Sie haben ſeit Jahren
daß die Überſchüſſe an⸗
Und es hat ſich bisher
daß auch die

zu ſein, doch nicht getäuſcht;
immer meine Vorausſage,
wachſen werden, bezweifelt.
immer gezeigt, daß die Überſchüſſe.

Einnahmen gewochſen ſind. Ich gebe zu, es läßt 3

ſich zurzeit nicht überſehen, ob nicht gerade in den
nächſten Jahren auf dem Gebiete von Handel und
Gewerbe und damit für unſere Einkommenſteuer
wieder ein Rückſchlag kommt; ich halte das für mög⸗
lich; aber dieſer Rückſchlag wird wieder wett gemacht
werden durch den Zuzug, den wir haben werden
und durch die Entwickelung der Saat, die wir durch
das Wachſen unſerer Schuldenlaſt beſtellt haben: die
Saat wird reif werden, wir ſind dem Reifen ſchon
näher gerückt; ich weiſe darauf hin, daß wir in
Zukunft neben den Einnahmen aus unſerer produk⸗
ziven Gasanſtalt ſchöne Ergebniſſe aus unſerm Elek⸗
trizitätswerk haben werden. Wir haben jetzt einen
zehnjährigen Pachtvertrag; wenn Sie annehmen, daß
der Pächter jedenfalls einen erklecklichen Gewinn ge⸗
macht hat, und wenn Sie unſere Laſten mit 3½ %
Zinſen plus Amortiſation berechnen, ſo werden Sie
auch ſagen können: es iſt ein großer Gewinn in
Zukunft zu erwarten. Die Waſſerwerke werden auch
von Jahr zu Jahr ertragsfähiger werden, und bei
den reichlichen Abſchreibungen, die wir ſchon in dieſem
Jahre vornehmen — und ich habe nichts daran zu
tadeln —, wird die Zukunft uns Früchte bringen;
man wird in Zukunft die Aoſchreibungsfrage in Ver⸗
dindung, wie ich vorhin ſchon andeutete, mit der
Amortiation der Anleihen noch einer gewiſſen Re⸗
viſion unterwerfen.

Endlich werden uns ja auch aus den übrigen
werbenden Anlagen Einnahmen zufließen, wie z. B.
aus dem weiteren Ausbau der großen Gelände, die
in Entwickelung begriffen ſind. Ich glaube, daß wir
nach einer weiteren Reihe von Jahren zu normalen
Verhälmiſſen zurückkehren werden. Deshalb iſt mein
perſönticher Standpunkl und auch mein Wunſch, daß
die Stadtverordnetenverſammlung in ihrer Meyrheit,

ſo wehe es ihr tat, viele herzliche dringende Wünſche,
die ſie hat, in dieſen Ubergangsjahren zurückſtellt.
um unſern Etat ſo lange nicht weiter anzuſpannen,
als wir an der Grenze der hundert Prozent ge⸗
bunden ſind.

Stadtrat und Kämmerer Scholtz: Meine Herren,
ich möchte bloß auf ein paar Punkte noch eingehen,
die der Herr ſtellvertretende Vorſteher Kaufmann
eben berührt hat: einmal auf den Punkt der Grund⸗
ſteuer und der Heranziehung der unbebauten Grund⸗
ſtücke zur Steuer nach dem gemeinen Wert, ſodann
auch auf die Umſatzſteuer und die Erträgniſſe unſerer
gewerblichen Werke, des Elektrizitätswerkes und des
Waſſerwerks.

Es iſt richtig, daß ſich wiederholt gezeigt hat,
daß unbebaute Grundſtücke weſentlich höheren Wert
bei dem Verkauf gehabt haben, als er bei einer Be⸗
rechnung nach dem gemeinen Wert angenommen war.
Wir haben gerade dieſem Punkt insbeſondere im
letzten Jahre eine erhöhte Aufmerkſamkeit zugewendet,
weil auch gelegentlich der Beratung des Ausſchuſſes,
der vor einem Jahre tagte, dieſer Punkt von einem
Mitgliede des Ausſchuſſes beſonders zur Beſprechung
gebracht wurde, und wir ſuchen unſer Möglichſtes
zu iun, auch die unbebauten Grundſtücke zur Ent⸗
laſtung der bebauten Grundſtücke heranzuziehen.
Ich möchte dies nur nebenbei erwähnen, daß an
und für ſich das auf den finanziellen Effekt für
unſern Elat ja gar keinen Einfluß hat; denn der

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finanzielle Effekt bei der Grundſteuer iſt kontingentiert,
und das einzige, was eintreten könnte, iſt: wenn die
unbebauten Grundſtücke in erhöhtem Maße heran⸗
gezogen werden, ſo können die bebauten Grundſtücke
um Teil entlaſtet werden.

(Stadtv. Kaufmann: Das habe ich ſchon angedeutet.)
— Herr Kaufmann deutete das an; ich wollte es
aber noch ausdrücklich zum Auedruck bringen. Aber,
meine Herren, es müßte das eine ſehr erhebliche
Zahl ſein, die bei dem gemeinen Wert in Steigerung
treten ſoll; denn der Wert der bebauten Grundſtücke
iſt ja viel zu hoch gegenüber dem der unbebauten
Grundſtücke durch den Gebäudewert, ſo daß, ehe da
5 Pf., möchte ich ſagen, für den promilleſatz her⸗
auskommen, ſchon eine ganz gewaltige Summe als
Mehreinſchätzung ſich ergeben müßte.

Was die Frage der Umſatzſteuer betrifft, ſo war
Herr Kaufmann ſo liebenswürdig, in perſönlichem
Geſpräche mich darauf ſchon aufmerkſam zu machen,
und ich gebe ohne weiteres zu, daß es wiederholt
vorkommt, daß gewiſſe Geſchäfte nicht zur Steuer
herangezogen werden können, weil man ihnen nicht
nachkommen kann. Aber, meine Herten, ein erfahrener
Mann auf dem Gebiete des Umſatzes in Grund⸗
ſücken hat mir vor einigen Jahren einmal geſagt:
eine Stadt kann eine Umſatzſteuer machen, wie ſie will, um⸗
gangen wird ſie doch, denn es findet ſich doch immer wieder
ein Loch, durch das, wenn jemand will, er die Umſatzſteuer
umgehen kann. Wir haben wiederholt verſucht und
Berechnungen angeſtellt, wie man das Netz der Um⸗
ſatzſteuer ſchärfer ziehen, die Maſchen enger binden
könnte; es iſt uns nicht gelungen, ſchon deshalb
nicht, weil auch die Rechtſprechung des Oberver⸗
waltungsgerichts uns in weſentlichen Punkten ent⸗
gegenſteht, und wir daher nicht immer ſo können,
wie wir wollen. Abgeſehen davon wird auch das
nicht zu erreichen ſein, was Sie gerade, Herr Kauf⸗
mann, wünſchen, daß jeder notarielle Vertrag be⸗
ſteuert wird: ebenſo, — Sie denken jedenfalls an
dieſes Muſter — wie der Reichsſtempel verwendet
wird bei dem notariellen Vertrag, ſo ſoll auch der
Umſatzſteuerſtempel verwendet werden. Das iſt nicht
möglich. Denn einmal iſt nicht immer geſagt, daß
der Umſatz vollzogen werden kann aus dem Ver⸗
trage; denn der Vertrag wird ſo geſchloſſen, daß es
immer bloß eine Offerte iſt, und das Geſetz verlangt,
daß ſofort die Auflaſfung erfolgen kann aus dem
Vertrage. Zweitens iſt uns keine Handhabe gegeben,
dieſe Verträge überhaupt zu erfahren; es würde
doch nur möglich ſein durch Anderung des Geſetzes
und der Notariatsordnung und zweitens durch
Anderung des ganzen Begriffes der Umſatzſteuer.
Denn die Umſatzſteuer iſt ja doch eine Stener,
welche von dem vollendeten Umſatz erſt erhoben
werden darf.

Was die Werke, das elektriſche und die Waſſer⸗
werke, betrifft, ſo muß ich zugeben, daß ich die
Abſicht hatte, Ihnen noch ein paar Worte über die
Waſſerwerke zu ſagen; das iſt mir vorhin entgangen.

Ich kann wohl ſagen: ich habe eine ſtille Freude
gehabt, als ich den Waſſerwerketat aufſtellte und ſah,
daß ſchon in dieſem Jahre die Werke, die wir doch
teuer bezahlt haben, ſoviel abwerfen, daß eine Ver⸗
zinſung und Amortiſation, eine Balanze dieſes Etats
möglich geweſen iſt. Ich Inüpfe auch ſtarke Hoff⸗
nungen an dieſe Werke, ebenſo wie ich Hoffnungen
hege bezüglich des weiteren Gedeihens der Elektrizitäts⸗
werke und insbeſondere des UÜberſchuſſes, den wir
im Jahre 1910, wenn der Vertrag mit dem jetzigen
Pächter des Elektrizitätswerkes abläuft, haben werden,