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Nr. 92 u. ſoll lauten:
2) von dem Kohlenhändler Jahn
2) für den Garten Berlinerſtraße 71
100,— ℳ
b) für Lützowerſtraße 13 610,60 ℳ.
Nr. 13e ſoll lauten:
von dem Bauunternehmer Zierholtz.
Nr. 16s ſoll lauten:
von Frau Liſette Kluck.
Nr. 17!“ ſoll lauten:
von dem Arbeiter Rudolf Paul.
Rr. 251 ſoll lauten:
von dem Gaſtwirt Lenzner.
Die Nr. 5 bis 39 ſind zu ändern in Nr. 4 bis 38.
Als Nr 39 iſt neu einzuſtellen:
Für das Grundſtück Wallſtraße 27 von
dem Händler Adolf Schulze, hier,
Wallſtraße 27, zahlbar vierteljährlich im
voraus 300,— ℳ.
Als Nr 40 iſt neu einzuſtellen:
Für das Grundſtück zwiſchen Straße 6
und Braheſtraße Band 199 Blatt 6772
von dem Fuhrunternehmer Paul Fricke,
Berlin, Chriſtburgerſtraße 19/20, zahlbar
vierteljährlich im voraus 136,16 .

Abſchnitt 2.

Als Nr. 1 iſt nen einzuſtellen:
Von dem Fuhrunternehmer Julius Nien⸗
dorf, hier, Keplerſtraße 29, Betrag der
4 % überſteigenden Zinſen der auf dem
von ihm angekauften Grundrück Kepler⸗
ſtraße 29 eingerragenen Hypoihek n 435 ℳ
zahlbar am 1. Juli 07 und 2. Januar 08
mit je 108,76 ℳ und am 1. Oktober 07
und 1. April o8 mit je 108,74 ℳ
(vgl. Auegabe Abichuitt 1 Nr. 19).

Nr. 1 — zuſchuß aus dem Extraordinarium
— erhöht auf 464 500 ℳ.

Nr. 2. — Insgeheim und zur Abrundung —
erhög auf 166,44 ℳ.

Die Nr. 1 und 2 find zu ändern in Nr. 2
und 3.

Extraordinarium.
Ausgaben.
Abſchnitt 2 — Zuſchuß zu den laufenden Aus⸗
gaben uſw. — erhöht auf 464 500 ℳ.
Abſchnitt 3 — Neuerwerb von Grundſtücken
auf Gemeindebeſchluß — ermäßigt auf
2 092 500 .

Ich beantrage, dieſen Etat mit den mitgeteilten
Anderungen zu genehmigen.

Ich möcte mir noch die Bemerkung erlauben,
daß g legentuuich der Beramng dieſes Fonds von
einer Seite der Wunſch zum Ausdruck gebracht
worden iſt, daß der Magiftrat die Deputarion,
welche am 17. Oktober 1906 zur Beratung der
Frage der Verwermung der ſtädtiſchen Ländereien
eingeſetzt worden iſt, baldigſt einberufen möge,

(Sehr richtig!)

weil die Erwartung gerechtfertigt iſt, daß aus den
Beratungen dieſer Deputanon neue Anreaungen für
die Ausgeſtaltung und Verwendung des Grundſtücks⸗
erwerbefonds zu erwarten find. Der Magiſtrat hat
ſich zu dieſer Anregung im Etateausſchuß nicht ge⸗
äußert und hat keine Auskunft gegeben, warum er
die Deputation bisher nicht einberufen hat.

Ich beantrage alſo, den Etat zu genehmigen.

Stadtrat und Kämmerer Scholtz: Meine Herren,
der Magiſtrat hat im Eiateausſchuß darauf nicht
geantwortet, weil eben eine Amwort nicht gegeben
werden kann. Wir haben die Anregung des Herrn
Referenten entgegengenommen, und die Angelegen⸗
heit wird in den Geſchäftsgang gebracht werden.
Ein Ausſchuß hat übrigens zur Vorberatung der
Sache früher ſchon wie derholt getagt, und der Ma⸗
giſtrat wird die Frage, die ſehr ſchwierig iſt, zur
Löſung bringen; ſobald die Angelegenheit geklärt
ſein wird, wird der Magiſtrat die Deputation ein⸗
berufen. — Ich nehme an, der Herr Referent meint
doch den Ausſchuß, der eingeſetzt worden iſt zu der
Frage der Bewertung und Verwendung der Lände⸗
reien, die der Stadtgemeinde gehören.

Stadtv. Dr. Borchardt: Meine Herren, dieſe
Auskunft iſt uns ſeinerzeit ſchon einmal gegeben
worden. Wir haben ſchon einmal angefragt, warum
es ſo lange dauert, bis der Magiſtrat eine Erklärung
darüber abgibt, ob er dem Wunſche der Stadwer⸗
ordnetenverſammlung nach Einſetzung dieſer gemiſchten
Deputation Folge geben wolle oder nicht, und da⸗
mals eben iſt uns geſagt worden, daß die Frage
in dem Ausſchuſſe des Magiſtrats außerorder tlich
gründlich geprüft werde. Nachher hat der Magiſtrat
erklärt, daß dieſe Prüfung abgeſchloſſen ſei, und daß
er dem Beichluſſe der Stadtverordnetenverſammlung
beitrete. Ich nahm an, daß dieſe Deputation bis⸗
her deswegen nicht zuſammenberufen worden iſt, weil
die Magiſtratsmitglieder mit der Fertigſtellung des
Etats außerordentlich belaſtet waren, daß aber in
Ausſicht genommen wäre, ſobald die Etatsberatungen
zu Ende ſeien, nunmehr diere Deputation in Wirk⸗
ſamkeit treten zu laſſen und zuſammenzuberufen.
Ich hatte dieſe Frage nicht in dem Etatausſchuß —
ich war nicht in der Sitzung zugegen, in der dieſer
Etat gerade beraten wurde — angeregt, ſondern
hatte mich ſpäter bei einem Mitglied des Magiſtrats
danach erkundigt und habe dieſe Auskunft auch be⸗
kommen. Ich hoffe, daß die Deputation demnächſt
zuſammentreten wird.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Sonderetat
Nr. 8 wird in Ausgabe und Einnahme nach dem Vor⸗
anſchlage des Magiſtrats mit den vom Berichterſtatter
vorgetragenen Abänderungen feſtgeſtellt.)

Vorſteher Roſenberg:
ratung des

Sonderetats Nr. 9. Müllbeſeitigung

Berichterſtatter Stadtv. Protze: Meine Herren,
0 dieſem Sonderetat hat der Etatsausſch ß keine
nderungen beſchloſſen. Ich bitte, denſelben unver⸗
ändert anzunehmen.

Stadtv. Dr. Riel: Meine Herren, die Etats⸗
beratung gibt ja die Gelegenheit, etwaige Wünſche
hier zum Ausdruck zu bringen, und ich bitte um die
Erlaubnis, ganz kurz hier auch einen ſolchen aus⸗
ſprechen zu dürfen. In Grundbefitzerkreiſen herrſcht
wegen der Polizeiverordnung und der darin ent⸗
haltenen Sauſoſmmngen für Zuwiderhandlungen
bei Wegſchaffung des Mülls große Beſorgnis; es
könnte da, wie man ſagt, Strafmandate „regnen“,
und man werde dem Hausbefitzer Vorwürfe daraus
machen können, daß ein Mieter Aſche — ich will

Wir kommen zur Be⸗

mal ſagen — mit Speiſereſten vermiſcht. Ich möchte