94 Ich beantrage im Sinne des Ausſchuſſes, mit dieſen Abänderungen den Etat anzunehmen. Stadtv. Dörre: Meine Herren, ich möchte mir bei dieſer Gelegenheit die Anfrage erlauben, ob unter dem Titel „Ausgaben der Waſſerwerke“ auch die Verlegung von Waſſerrohren jenſeits der Stadtbahn — Königsdamm, nördlich und ſüdlich — geplant iſt. Dort befindet ſich ja zur Zeit der Pferdemarkt, die großen Etabliſfements ſind dort, und da wäre es doch mindeſtens angebracht, daß die Leute dort auch Waſſer bekommen. Nachdem die Waſſerwerke nun⸗ mehr in das Eigentum der Stadt übergegangen ſind, müſſen wir dieſe Wohltat doch möglichſt allen unſeren Mitbürgern zuteil werden laſſen. Ich möchte mir die Frage erlauben, wie die Verwaltung ſich zu der Sache ſtellt. Stadtrat und Kämmerer Scholtz: Die Frage iſt bis jetzt in der Waſſerwerksdeputation noch nicht ge⸗ prüft worden; ſie wird aber ſelbſtverſtändlich a conto dieſer Anregung geprüft werden. Ob es aber möglich iſt, ſo weit hinaus die Waſſerrohre zu legen, das kann ich nicht erklären; denn ſcheidung der Techniker. Am 2. April tritt der Direktor der Waſſerwerke, den Sie gewählt haben, e, , — oder der gewählt worden iſt — ſein Amt an, und die Frage wird dann ſofort erörtert werden. Stadtv. Dr. Borchardt: Meine Herren, ich will Höh Herrn Referenten, den Etat der vom Etatsausſchuß vorgelegt nicht widerſprechen; nur gibt mir eine Bemerkung des Herrn Referenten doch Veranlaſſung zu zwei Worten. Der Herr Referent ſagte einmal, der Etat ſei außerordentlich vorſichtig aufgeſtellt, und dann fügte er hinzu, die Erhöhung der Einnahmen um 50 000 ℳ ſei im weſentlichen aus etatstechniſchen Gründen erfolgt. Ich muß ge⸗ ſtehen, daß dieſe Neueinſtellung einer weiteren Ein⸗ nahme von 50 000 ℳ mir nicht gerade überaus vorſichtig zu ſein ſcheint, und ich muß andererſeits geſtehen, daß ich nicht recht erkennen kann, wieſo das aus etatstechniſchen Gründen erfolgt ſein ſoll. Nach meiner Kenntnis der Verhandlungen iſt es geſchehen, um zum Ausdruck zu bringen, daß wir die Waſſer⸗ werke als eine werbende Anlage anſehen, und um auch der Erwartung Ausdruck zu geben, daß der Waſſerabſatz ſich tatſächlich etwas höher geſtalten wird, als er hier angenommen worden iſt. Wie geſagt, ich will, da der Etatsausſchuß es ſo dem Antrage des Waſſerwerke ſo, wie er wird, zu genehmigen, beſchloſſen hat, dem nicht widerſprechen und keine Herabſetzung be⸗ antragen; aber ich meine doch, überaus vorſichtig iſt es nicht, und etatstechniſch begründet iſt es auch nicht. Stadtrat und Kämmerer Scholtz: Meine Herren, nachdem aus Ihrer Mitte die Frage aufgeworfen worden iſt, ob der Etat nach den Beſchlüſſen des Etatsausſchuſſes vorſichtig aufgeſtellt worden iſt oder nicht, muß der Magiftrat ſich naturgemäß auch zu dieſer Frage äußern. Der Magiſtrat hat geglaubt, daß der Etat der Waſſerwerke ſo, wie er vom Magiſtrat vorgelegt worden iſt, vorſichtig aufgeſtellt worden ſei, und die Deputation für die Waſſerwerke iſt ſogar der Meinung geweſen, daß ſie alles das⸗ jenige, was nur irgendwie als vorausſichtliche Ein⸗ nahme anzunehmen ſei, auch wirklich eingeſtellt hat. Sie finden bei den Berechnungen auch die letzten beiden Jahre angeführt, und der Magiſtrat hat im das gehört in die Ent⸗ 9 Etatsausſchuß auch darauf hingewieſen, daß gerade das letzte Jahr eine außerordenlich günſtige Einnahme gezeitigt hat, weil es, wie Sie ja alle wiſſen, ein außerordentlich heißes war, insbeſondere auch, meine Herren, weil wir einen ſehr frühen Sommer hatten: gerade der Monat März hatte bereits für die Waſſer⸗ werke eine ſehr günſtige Waſſereinnahme infolge der Wärme hervorgerufen. Alle dieſe Momente ſind im laufenden Jahre fortgefallen, und ob ſie im nächſten Jahre eintreten werden, das wiſſen wir nicht. Der Magiſtrat kann naturgemäß. nachdem der Etats⸗ ausſchuß dieſe Erhöhung beſchloſſen hat, nicht die Garantie dafür übernehmen, daß dieſe erhöhten Ein⸗ nahmen, welche noch über eine weitgreifende Einſetzung ſeitens der Waſſerwerksdeputation hinaus erfolgt find, nun aufkommen werden. Meines Erachtens trifft das zu, was der Herr Vorredner geſagt hat: nachdem jetzt dieſe erhöhten Einnahmen eingeſetzt worden ſind, ſo ſind dieſe Anſätze nicht mehr vorſichtig gegriffen. Was die zweite Frage betrifft, die hier an⸗ geſchnitten worden iſt, die Frage der etatstechniſchen Gründe, ſo iſt wohl der Grund des Ausſchuſſes der eweſen, den Dispoſitionsfonds, der in dieſem Jahre außerſt gering bemeſſen worden iſt, höher zu ſetzen. Aber, meine Herren, das iſt natürlich ein Mittel, welches unter Umſtänden nicht zieht. Denn wenn Sie nachher am Jahresſchluß ſich das Reſultat an⸗ ſehen werden, und wenn eventuell der Fall eintreten ſollte, daß die Waſſerwerkseinnahmen nicht in der öhe aufkommen, wie Sie es jetzt nach dem Beſchluſſe des Etatsausſchuſſes erwarten, ſo wird ſelbſt⸗ verſtändlich das Reſultat ſchlecht ſein. Der Überſchuß des Jahres — bezw. die Unterbilanz, je nachdem, wie es kommt wird eben entweder niedriger ſein, oder er wird größer ſein. Alſo lediglich das Bild wird verſchönert, der Effekt iſt im großen und ganzen derſelbe. Das Bild wird inſofern verſchönert, als momentan der Dispoſitionsfonds um dieſe 50000 ℳ höher iſt; ob aber tatſächlich der Effekt eintreten wird, d. h. ob tatſächlich die 50000 ℳ vorhanden ſein werden, das kann zurzeit nicht geſagt werden. Der Magiſtrat iſt ſeinerſeits der Meinung, daß nach Erhöhung dieſer Einnahmepoſi⸗ tion der Etat jedenfalls nicht mehr ſo vorſichtig aufgeſtellt ſein wird, als es vorher bei der Aufſtellung ſeitens der Waſſerwerksdeputation der Fall war. Stadtu. Kaufmann: Meine Herren, der Herr Magiſtratsvertreter hat hier die für uns gar nicht neue Ausführung gemacht, daß der Magiſtrat keine Bürgſchaft dafür übernehmen könne, daß die ein⸗ geſtellte Poſition auch eingehen werde. Das trifft nicht die Wafſerwerke allein, ſondern den ganzen Etat. Der ganze Etat iſt lediglich Entwurf; ob das eingeht, was hier eingeſtellt worden iſt, dafür haben wir von dem Magiſtrat eine Bürgſchaft nicht verlangt; denn er kann ſie nicht geben. Ich glaube alſo, dieſe Bemerkungen waren nicht ſehr glücklich. Der Grund, der den Etatsausſchuß veranlaßt hat, hier 50000 ℳ einzuſetzen, war der. um dadurch zu markieren, daß die Waſſerwerke Einnahmen für uns abwerfen ſollen, und wir ſind auch nicht leichtſinnig zu dieſer Summe von 50000 d gekommen, ſondern haben uns darauf geſtützt, daß bereits das Jahr 1906 eine Mehreinnahme gegen den zweijährigen Durch⸗ ſchnitt, der hier angenommen worden iſt, von 39000 ℳ gebracht hat. Wir haben nun dieſe 39000 ℳ nach oben auf 50000 ℳ abgerundet und