„ 95 glauben, damit die Solidität der Aufſtellung des Etats in keiner Weiſe beeinträchtigt zu haben. e (Sehr richtig!) Stadtrat und Kämmerer Scholtz: Meine Herren, ich weiß nicht, ob ich in meinen vorigen Ausführungen das Wort „Bürgſchafi“ gebraucht habe. (Rufe: Ja!) Sollte es der Fall geweſen ſein, ſo mag es ſein, daß das Wort „Bürgſchaft“ oder „Sicherheit“ vielleicht nicht das richtige geweſen iſt. Ich habe damit ſagen wollen, daß die Verechnungen nicht mehr zutreffen, und, meine Herren, für diejenigen Berechnungen, die der Magiſtrat aufgemacht hat, dafür übernimmt er bei allen Etats die Verantwortuna; für die Berechnungen aber, auf Grund derer jetzt der Waſſer⸗ werksetat ſeitens des Ausſchuſſes aufgeſtellt iſt, über⸗ nimmt der Magiſtrat die Verantwortung nicht. Das möchte ich ausdrücklich noch einmal konſtatieren; ich enthalte mich ſelbſtverſtändlich jedes Urteils darüber, ob, wie Herr Stadtv. Kaufmaun ſagt, der Waſſer⸗ 44. „leichtſinnig“ aufgeſtellt worden iſt oder nicht. Im übrigen bin ich ſehr erſtaunt, daß, wie Sie ſagen, das Jahr 1906 bereits höhere Einnahmen ergeben haben ſoll; mir iſt davon als Dezernenten der Waſſerwerke nichts bekannt. Stadtv. Kaufmann: Der Herr Kämmerer braucht nur ſeine Erläuterungen zu dem Abſchnitt 1 nach zuleſen, in denen ausgeführt worden iſt, daß das Mehr im Jahre 1906 gegen das Vorjahr 139869 91 5 betrug, daß beide Jahre zuſammen nun ein Mehr von 20900) ℳ ergeben, und davon hat der Magiſtrat den Durchſchnitt von 104 156,30 ℳ an⸗ genommen. Ich habe ausgeführt, da das Jahr 1906 bereits ein Mehr von 139869 ℳ gebracht hat, die Differenz von der Hälfte des zweijährigen Durch⸗ ſchnitts nur 11000 ℳ beträgt gegen die Einſtellung, die der Etatsausſchuß hier beantragt hat. Bürgermeiſter Matting: Ich glaube der Herr Kämmerer iſt inſofern mißverſtanden worden, als er meiner Anſicht nach nur hat zum Ausdruck bringen wollen: bei den anderen Werken, bei denen wir Ihnen die Berechnungen vorlegen, können wir Ihnen ausgiebiges Malerial geben, aus dem Sie Ihre Schlüſſe ziehen können — die allerdings ab⸗ weichen können von den Beſchlüſſen des Magiſtrats, aber doch auf einer greifbaren Unterlage beruhen. Wir können Ihnen eine jahrelange Entwickelungs⸗ ſkala vorlegen und können daraus die mutmaßliche Entwickelung des nächſten Jahres entnehmen. Da⸗ geent für die Charlottenburger Waſſerwerke fehlen ieſe Unterlagen faſt vollſtändig, und infolgedeſſen iſt allerdings ſewohl die Schätzung des Magiſtrats, der wenigſtens eine Balanzierung des Etats annimmt, vor allen Dingen aber die Schätzung des Ausſchuſſes. der auf einen Überſchuß rechnet, nicht in dem Maße belegt, wie es bei allen anderen Werken der Fall iſt; ich glaube, inſofern wird auch Herr Kaufmann nichts gegen die Ausführungen des Herrn Kämmerers ein⸗ wenden können. Es mag ſein, daß Sie richtig ge⸗ griffen haben; aber eine etwas willkürliche Maßregel liegt jedenfalls vor; inwieweit bei dieſen Sachen eine Verantwortung oder Bürgſchaft erwartet wird, das mag dahingeſtellt bleiben. Das, glaube ich, iſt es lediglich geweſen, was der Herr Kämmerer hat ſagen wollen. Stadtv. Braune: Meine Herren, ſeit Jahrzehnten wird aus den Kreiſen der Beteiligten über die Höhe der Forderungen der Waſſerwerke für Mieten der Waſſermeſſer geklagt. Die Abnehmer ſagen ſich, daß nur die Verzinſung und Amortiſierung des angelegten Kapitals zu beanſpruchen ſei, und da die bisherigen Meſſermieten über dieſe Selbſtkoſten erheblich hinaus⸗ gehen, ſo geben ſich die Beteiligten der Hoffnung hin, daß nun, nachdem das Waſſerwerk in ſtädtiſche Regie übergegangen iſt, eine bedeutende Ermäßigung der Waſſermeſſermieten eintreten dürfte. Ich möchte deshalb dem Magiſtrat angelegentlich empfehlen. den Beteiligten nur ſolche Mieten für Waſſermeſſer in Rechnung zu ſtellen, die nach Abzug der Verzinſung und Amortiſierung des Anlagekapitals der Waſſer⸗ meſſer ſich ergeben. Ich ſpreche auch den Wunſch aus, daß, nachdem durch die ÜUbernahme der Waſſer⸗ werke in ſtädtiſche Regie die großen Verwaltungskoſten, die hohen Tantismen und enormen Dividenden in bis⸗ herigem Maße nicht mehr in Betracht kommen, auch der Waſſerpreis recht bald ermäßigt werden möchte. (Die Beratung wird geſchloſſen). Berichterſtatter Stadtv. Schwarz (Schlußwort): Ich habe den Kollegen Braune ſo verſtanden, als ob er einen Wunſch für die Zukunft ausge⸗ ſprochen hat, ſich aber in dieſem Falle eines beſonderen Antrages enthält. (Zuſtimmung des Stadtv. Braune). Ich bitte demnach die Verſammlung nochmals, den 1 nach den Ausſchußanträgen annehmen zu wollen. (Sonderetat Nr. 10 wird in Ausgabe und Ein⸗ nahme nach dem Voranſchlage des Magiſtrats mit den vom Berichterſtatter vorgetragenen Anderungen feſtgeſtellt.) Vorſteher Roſenberg: Nunmehr empfehle ich den Herren, daß wir die Etatsberatung einen Augenblick unterbrechen und zwei ſehr eilige Punkte der Tagesordnung vorweg erledigen, die ſich ſchnell ab⸗ wickeln werden, nämlich Nr. 11 und Nr. 8 der Tagesordnung. — Ich konſtatiere zunächſt das Ein⸗ verſtändnis der Verſammlung mit dieſer Vorwegnahme der beiden Punkte. Wir kommen alſo nunmehr zu Punkt 11 der Tagesordnung: Vorlage betr. Aufkündigung des Pachtvertra⸗ ges über die Grundſtücke Berlinerſtraße 1/2. — Druckſache 122. (Zuruf: Warum iſt denn die Sache ſo eilig?) — Weil bis zum 3. April eventuell die Kündigung erfo'gen muß. (Zuruf: Das iſt doch kein Grund! — Bericht⸗ erſtatter Stadtv. Dr. Riel: Und wenn es in den Ausſchuß gehen muß?) Ich bitte, keine Privatunterhaltungen zu führen. Der Berichterſtatter Herr Stadtverordneter Dr. Riel hat das Wort. Berichterſtatter Stadtv. Dr. Riel: Meine Herren, die vorliegende Sache iſt deswegen ſo eilig, weil wir uns darüder klar werden müſſen, ob wir cine Kün⸗ digung des Vertrages dem Konkursverwalter über das Haeſenſche Vermögen ausſprechen wollen. Dieſe