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Meine Herren, im Etatsausſchuß iſt der Vor⸗
ſchlag gemacht worden, dieſe 85000 ℳ in dem Etat
Schuldendienſt des Jahres 1907 ganz zu ſtreichen
und ſie dem in dieſem Jahre ſo knapp bemeſſenen
Dispoſitionsfonds zuzuwenden. Der Magiſtrat hat
dagegen Einwendungen erhoben, die auch vom Aus⸗
ſchuß anerkannt worden ſind. Es wurde nämlich
vorgeſchlagen, die 85000 ℳ der Anleihe, die im
Jahre 1908 aufgenommen werden ſol, ſelbſt aufzu⸗
bürden, oder aber die Summe wenigſtens in den
Etat für 1908 einzuſtellen. Der Magiſtrat erwiderte
darauf, daß zu dem erſten Beſchluß die Bewilligung der
Regierung notwendig wäre und daß es zweifelhaft
wäre, ob wir dieſe bekämen. Er warnte davor, die
85 000 ℳ in den Etat für 1908 aufzunehmen, weil
der Schuldendienſt in dieſem Jahre bereits durch
Tilgung der Anleihe von 1905, die in dieſem Jahre
beginnt, erheblich belaſtet wird.

Wenn Sie geſtatten, will ich Ihnen mit einigen
Worten ſagen, wie ſich im nächſten Jahre der
Schuldendienſt ſtellen wird. Es crhöht ſich der
Schuldendienſt, der ſich augenblicklich nach Abzug des
Sonderetats im Jahre 1957 auf 2400000 ℳ ſtellt,
im Jahre 1908 auf 2866000 und im Jahre 1910
auf 3092000 ℳ. Wenn wir die Tilgung der neuen
Anleihe, die im nächſten Jahre aufgenommen werden
ſoll, hinzurechnen, ſo erhöhen ſich die Ausgaben des
Schuldendienſtes im Hauptetat von 2400000 ℳ im

Jahre 1907 auf 3492000 ℳ im Jahre 1910.

Das iſt alſo ein Mehr von 1090000 ℳ. Meine
Herren, es gibt das wohl zu denken. Wir hätten
uns bei Aufnahme neuer Anleihen einigermaßen
daran zu erinnern, wie erheblich ſich die Zahlen des
Schuldendienſtes ſteigern. Wenn wir aber die Ge⸗
ſamtſchulden der Stadt Charlottenburg betrachten, ſo
iſt das Bild doch nicht ſo ſchwarz; im Gegenteil
Wir haben nämlich im ganzen bis jetzt ſeit dem
Jahre 1885 in Charlottenburg für 102 Millionen
Anleihen aufgenommen. Davon ſind im Laufe der
Jahre etwa 9 Millionen getilgt worden. 11 Millionen
hatten wir am 1. Jannar des Jahres bei den ver⸗
ſchiedenen Banken, bei denen die Emifſionen ſtattge⸗
funden haben, gut, ſodaß 82 Millionen Schulden
geblieben find. Von dieſen 82 Millionen ſind 10
etwa auf Erwerbung von Grundſtücken verwandt und
30 in werbenden Anlagen: für Gasanſtalt, Elek⸗
trizitätswerk eic. Es bleiben demnach im ganzen
noch 42 Millionen, die zu unproduktiven Zwecken
verwandt ſind, und das ſcheint mir in anbetracht
deſſen, daß wir einen Etat von etwa 30 Millionen
jährlich in Einnahme und Ausgabe haben, keines⸗

wegs zu hoch.
(Stadtv. Kaufmann: Sehr richtig!)
Ich glaube, wir können unbeſorgt — wenn auch

nicht weiter Schulden machen, ſo doch unbeſorgt in
die Zukunft ſehen.

Ich bitte Sie alſo, dem Beſchluß des Etats⸗
ausſchuſſes auf Erhöhung der Poſition von 80 auf
85000 ℳ zuzuſtimmen und im übrigen den ganzen
Etat Kapitel XIII nach der Vorlage anzunehmen.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Ver⸗
ſammlung ſtellt Kapitel XIII — Schuldendienſt — in
Einnahme und Ausgabe nach dem Voranſchlage des
Magiſtrats mit der vom Berichterſtatter vorgetragenen
Abänderung feſt.)

Vorſteher Roſenberg:
Kapitel vIII. Straßenban.

Wir kommen jetzt zu

Berichterſtatter Stadtu. Wöllmer: Der Etats⸗
ausſchuß hat zunächſt folgende kleinen Anderungen

beſchloſſen:

Ausgaben.
Abſch nitt 6
1— Techniſche Hilfe — erhöht auf 23 300 ℳ.
Abſchnitt 8
Als Nr. 13 iſt neu einzuſtellen:
Aus Anlaß der Regulierung der Straße 30 a
— v—3 (verl. Scharrenſtraße) entſtehende
Zinſen für die auf die Palis'ſche Grundſtücks⸗
ſtraßenfront anteilig entfallenden Grunderwerbs⸗
koſten 3240 ℳ.
Zahlbar auf beſondere Anweiſung.
Die bisherige Nr. 13 wird Nr. 14.

Nr.

Einnahmen.
Abſchnitt 4
Nr. 55 ſoll lauten:
Von dem Gaſtwirt Auguſt Konrad, hier, Tegeler
Weg 95 200 ℳ.
Zahlbar zu a am Jahresſchluſſe vom Kapitel IX
Abſchnitt 4 Nr. 8, zu b halbjährlich im vor⸗
aus am 1. April und 1. Oktober j. I.

Einmalige Ausgaben.

Abſchnitt 11 ſoll lauten:

Künſtleriſche Ausgeſtaltung der Charlottenburger
Brücke (225000 ℳ), IV. Teilbetrag 20 000 ℳ.

Im Etat ſtand urſprünglich 50 000 ℳ, der Etats⸗

ausſchuß kam zu der Überzeugung, daß in dieſem

Jahre nur 20000 ℳ gebraucht werden, und hat

demnach die 50 000 ℳ um 30 000 ℳ gekürzt.

Abſchnitt 12 ſoll lauten:

Aufſtellung einer öffentlichen Uhrenanlage vor⸗

behaltlich beſonderen Gemeinde Beſchluſſes

70 000 ℳ.

Der Etatsausſchuß hat ſich grundſätzlich mit der
Aufſtellung von Normaluhren auf den belebteſten
Straßen und Plätzen Charlottenburgs einverſtanden
erklärt. Da aber dieſe Frage in einen Zuſammen⸗
hang mit der Aufſtellung von Zeitungshäuschen zu
bringen iſt, über die wir ſpäter beſchließen ſollen, ſo
hat der Etatsausſchuß dieſen Zuſatz gemacht, um eine
beſondere Vorlage des Magiſtrats zu erwarten.

In Bezug auf die Neureguliernng von Straßen
hat der Herr Kämmerer in ſeiner Etatsrede bereits
das Kapitel Straßenbau das Schmerzenskind bei der
diesjährigen Etatsaufſtellung genannt und hat ſeinem
Bedauern Ausdruck gegeben, daß nur die Summe
von etwa 462 000 ℳ für Neuregulierung von Straßen
in den Etat eingeſetzt werden konnte. Den Etats⸗
ausſchuß hat derſelbe Gedanke beherrſcht, und er ge⸗
langte zu dem Beſchluß, Ihnen diesmal einen ähn⸗
lichen Antrag zu unterbreiten, wie Ihnen ein ſolcher
im vergangenen Jahre bei der Etatsberatung vorge⸗
legen hat, nämlich aus dem Überſchuß des Jahres
1906, ſoweit dieſer über 1 Million betragen ſollte,
bis 207 000 ℳ für Neuregulierung von Straßen in
dieſem Etatsjahre zu verwenden. Demnach bringe ich
als Antrag des Etatsausſchuſſes zum Vortrag:

4. Der Magiſtrat wird erſucht, denjenigen Betrag des
Verwaltungsüberſchuſſes des Rechnungsjahres 1906,
der die Summe von 1 Million Mark überſteigt,
bis zur Höhe von etwa 207 000 ℳ zur Pflaſterung
nachſtehend genannter Straßen zu verwenden:

1. Neupflaſterung der Kno⸗

belsdorffſtraße zwiſchen
Danckelmann⸗ und So⸗