200000 Maik doch aus den Überſchüſſen des Jahres 1906 da ſein werden. Ob dieſe Hoffnung ſich allerdings verwirklichen wird, darüber kann auch der Etateausſchuß keine Gewißheit geben. Ich wollte aber doch den Moment hier nicht vorübergehen laſſen, ohne noch einmal zu betonen, daß die Stadt Charlottenburg ſich genötigt ſieht, allſeitig für dringend erachtete Aufgaben nicht auszuführen, weil ſie, wie ſie meint, kein Geld hat. (Die Beratung wird geſchloſſen. Die Verſamm⸗ lung ſtellt Kapitel vIII — Straßenbau — in Ein⸗ nahme und Ausgabe nach dem Voranſchlage des Magiſtrats mit den vom Berichterſtatter vorgetragenen Abänderungen feſt und ſtimmt der Reſolution des Etatsausſchuſſes zu. Ferner beſchließt die Verſammlung, die Petition zu d 1 dem Magiſtrat zur Berück⸗ ſichtigung zu überweiſen, und erklärt die übrigen Petitionen durch die gefaßten Beſchlüſſe für erledigt.) Vorſteher Roſenberg: Kapitel IX. Fenerlöſch⸗ und Straßenreini⸗ gungsweſen. Berichterſtatter Stadtv. Wöllmer: Für Feuerlöſch⸗ und Straßenreinigungsweſen ſind im diesjährigen Etat ungefähr 150000 ℳ mehr ein geſetzt als im vorigen Jahre. 50000 ℳ entfallen davon auf das Feuerlöſchweſen, und zwar deshalb, weil die Südfeuerwache in Betrieb geſetzt werden ſoll, was vorausfichtlich am 1. Juli geſchehen wird. Die andern 100 000 ℳ entfallen auf das Straßen⸗ reinigungsweſen, und zwar erſtens, weil die Stadt eine größere Straßenfläche erhalten hat, und zweitens, weil der Magiſtrat beabſichtigt, ſämtliche Straßen von Charlottenburg in Zukunft beſſer zu reinigen und zu beſprengen. Es ſind vom Etatsausſchuß folgende kleine Anderungen beſchloſſen worden: Ansgaben. Abſchnitt 2. Als Nr. 24 iſt neu einzufügen: Dem mitteleuropäiſchen Motorwagenverein a) einmalige Eintrittsgebühr . 10 ℳL, b) Jahresbeitrag. . 20 . Zahlbar am 1. April für das Rechnungs⸗ jahr im voraus. Die, bisherige Nr. 24 wird Nr. 25. Ferner bringe ich noch zum Vortrag, daß von dem Freifinnigen Bezirksverein Charlottenburg Süd⸗ weſt, vom Haus⸗ und Grundbefitzerverein von 1903, hier, drittens vom Kaufmann Klau und Genoſſen, hier, Petitionen eingegangen find, welche auf beſſere Reinigung des Stuttgarter Ptatzes und der daran grenzenden Straßenzüge gerichtet ſind. Der Etats. ausſchuß empfiehlt Ihnen, mit Rückſicht auf die erfolgte Einſtellung erhöhter Mittel, worüber ich Ihnen eben berichtet habe, die Petitionen als erledigt anzuſehen. Ich beantrage die Annahme des Kapitels mit den vorgetragenen Anderungen. (Die Beratung wird geſchloſſen. Die Ver⸗ ſammlung ſtellt Kapitel IN — Feuerlöſch⸗ und aae anen dent dorene — in Einnahme und Aus⸗ gabe nach dem Voranſchlage des Magiſtrats mit den vom Berichterſtatter vorgetragenen Abänderungen feſt und erklärt die eingegangenen Petitionen durch die gefaßten Beſchlüſſe für erledigt.) 112 —— Vorſteher Roſenberg: Wir kommen zu Kapitel X. Sonſtige Gemeindeeinrichtungen. Bevor ich dem Herrn Berichter ſtatter das Wort gebe, mache ich darauf aufmerkſam, daß hierzu eine Petition von dem Maurermeiſter Herrn Guſtav Schmidt und Genoſſen betr. Verlegung einer Be⸗ dürfnisanſtalt am Amtsgerichtsplatz eingegangen iſt, die noch nicht Gegenſtand der Beratung des Etats⸗ ausſchuſſes geweſen iſt. Ich bitte den Herrn Bericht⸗ erſtatter, auch darüber zu berichten. Berichterſtatter Stadtv. Dzialoszynski: Meine Herren, dieſes Kapitel iſt mit einigen geringfügigen Anderungen angenommen worden. Ich weiſe zunächſt darauf hin, daß in den Ausgaben, und zwar unter Abſchnitt 1b die Nr. 14 bis 19 in Nr. 15 bis 20 berichtigt worden ſind. Weiterhin erlaube ich mir folgendes hervorzu⸗ heben. Bei fortdauernden Ausgaben, Abſchnitt 1 Nr. 1, hat ein Mitglied des Ausſchuſſes beantragt, daß die Hilfsgärtner anſtatt 41 Pfg. bei 10 ſtündig er Arbeitszeit und 43 Pfg. bei 9 ſtündiger Arbeitszeit einen Stundenlohn von 45 Pfg. erhalten ſollen. Dieſer Antrag iſt abgelehnt worden. Ferner iſt bei Abſchniit 2 sub b von einer Seite gefragt worden, wieweit die Auslegung von politiſchen Zeitungen in den Leſehallen gedichen iſt. Der Magiftrat hat ſich dahin geäußert, daß die politiſchen Zeitungen ausgelgt werden ſollen, ſobald Raum vor⸗ handen ſei; vorläufig geſtatteten die Raumverhältniſſe die Auslegung politiſcher Zeitungen nicht. Dem⸗ gegenüber beantragte ein Mitglied, es möge ſchon jetzt Platz dafür geſchafft werden. Bei Abſchnitt 7 sub a hat ein Mitglied gerügt, daß die Bedürfnisanſtalt an der Wilmersdorfer Straße und dem Stuttgarter Platz nicht mehr zureichend ſei. Der Magiſtrat hat dies anerkannt. Es iſt hierbei crörtert worden, daß jetzt 5 unterirdiſche Anſtalten eingerichtet werden ſollen, und zwar im Anſchluß an die Bemerkung eines Ausſchußmitgliedes, daß es ſich überyaupt empfehle, die oberirdiſchen Bedürfnisanſtallen zu beſeitigen. Ich möchte bei dieſem Punkt auf die vorhin von dem Herrn Vorfteher ſchon erwähnte Petition des Maurermeiſiers Guſtav Schmidt und Genoſſen vom 10. Februar 1907 eingehen. Die Petition iſt darauf gerichtet, daß die erſt neuerdings eingerichtete Anſtalt am Amtsgerichtsplatz von der Stelle, wo ſie ſich jetzt befindet, nach dem mittleren, mit Raſen verſehenen Platz vor dem Amtsgericht verlegt werden ſoll. Tie Anftalt befindet ſich im Zuge der Kantſtraße, ſie tritt über die Bauflucht der linken Seite der Kantſtraße, wenn man den Standort nach Witzleben zu wählt, hinaus. Die Petenten behaupten, daß durch ras Hervorſpringen dieſer ſehr großen Bedürfnisanſtalt den Wagenfuhrern, insbeſondere den Kraftwagenführern der Ausblick auf die Straßenbahn genommen werde, daß infolgedeſſen auch ein Verkehrshindernis dadurch beſtehe Ferner befinde ſich die Auſtalt auf einer Inſel, weiche ſo klein iſt, daß es nicht möglich ge⸗ weſen ſei, Anpflanzungen um die Anſtalt zu machen. Infolgedeſſen bleibt den Paſſanten des Amtsgerichts⸗ platzes häufig der Anblick von Perſonen nicht erſpart, welche ihre Kleidung noch außerhalb der Anſtalt ordnen. Es wird von den Petenten gewünſcht, daß die Verlegung der Anſtalt nach dem großen Platze