3 7 5 Stadtv. Dr. Borchardt: Meine Herren, auf die hier eben angeregte Frage will ich nicht eingehen, weil ich annehme, daß einige Herren, die noch zum Wort gemeldet ſind, darauf zurückkommen werden. Ich möchte dazu nur bemerken, daß ich die An⸗ ſchauung, die Herr Stadtrat Töbelmann ſoeben ver⸗ treten hat, in allen Punkten keineswegs teilen kann, namentlich nicht in der Richtung, daß, wenn ſich genügend Leute anbieten, man nicht recht Veranlaſſung hat, die Löhne zu erhöhen. Aber wie geſagt, ich gehe darauf nicht ein. Ich habe ledialich zu dem Antrage des Herrn Kollegen Holz das Wort ergriffen, um ihn zu bitten, dieſen Antrag doch zurückzuziehen. Wir ſollen den Magiſtrat erſuchen, uns nach Einführung — nicht ctwa vor Einführung — des neuen Herrn Stadt⸗ baurats die Pläne für die neue Badeanſtalt im Oſten vorzulegen. Ja, was ſoll das eigentlich heißen: nach der Einführung — nicht vor der Einführung — 2 Die Einführung wird ja demnächſt erfelgen. Es hätte doch wohl nur dann rechten Sinn, wenn da⸗ ſände: unmittelbar nach der Einführung, oder ſofort nach der Einführung, oder 4 Wochen nach der Ein⸗ führung. Aber auch das, glaube ich, kann man von dem Magiſtrat nicht gut verlangen, daß die Pläne, die doch ſicherlich von dem neuen Herrn Stadtbaurat bearbeitet werden, ſofort oder etwa 14 Tage nach der Einführung vorgelegt werden ſollen. Man könnte doch nur verlangen, daß der Magiſtrat dieſe Sache im Auge behalten möchte. Da das ſo wie ſo der Fall iſt, ſo ſcheint mir, daß es nicht recht angebracht iſt, gerade dieſe Reſolution anzunehmen. Ich möchte dem Herrn Kollegen Holz anheimgeben, den Antrag zurückzuziehen. Stadtu. Dr. Stadthagen: Meine Herren, Sie kennen ja das große Intereſſe, das meine Partei⸗ freunde an dem Bau der Badeanſtalt in der Nürnberger Straße nehmen. Herr Kollege Stein, der leider heute am Erſcheinen verhindert iſt, hatte auch die Abſicht, zu dieſer Angelegenheit das Wort zu ergreifen. Ich glaube aber, nach den Erklärungen. die der Herr Referent hier gegeben hat — allerdings wohl mit Rückſicht auf das große Intereſſe, das er gerade bei uns vorausſetzte, hierher gewendet, wodurch ſich vielleicht erklärt, daß Herr Kollege Holz das überhört hat —, nach dieſen Erklärungen hätte Herr Kollege Stein auch keine Veranlaſſung gehabt, weiter dazu das Wort zu ergreifen. Ich möchte auch Herrn Kollegen Holz bitten, den Antrag zurückzuziehen. Nachdem der Magiſtrat im Ausſchuß bereits erklärt hat, das erſte Projekt des neuen Herrn Stadtbaurats würde die Badeanſtalt ſein. liegt kein Anlaß vor, noch einen weiteren Antrag anzunehmen. Stadtrat und Kämmerer Scholtz: Meine Herren, nur mit wenigen Worten möchte ich noch auf die erſte Anregung des Herrn Stadtv. Dr. Stadthagen eingehen, der Magiſtrat möge ſich mit der Beſchaffung von Spielplätzen befaſſen. Die Frage iſt dauernd bei uns im Fluß, wir ſind nicht blind an dieſer wichtigen Frage vorübergegangen. Sie werden in der nächſten Anleihevorlage einen erheblichen Betrag finden, welcher für die Anlage eines großen Spiel⸗ platzes im Grunewald vorgefehen iſt. Im Magiſtrat ſind ferner Erwägungen darüber gepflogen worden, ob bei Ausgeſtaltung der Jungfernheide ein weiterer großer Spielplatz vorzuſehen iſt. Dann ſoll auch dafür geſorgt werden, daß nicht nur größere Spiel⸗ plätze bereitgeſtellt werden, ſondern wir haben uns 115 —— auch mit der Frage befaßt, ob und eventuell was geſchehen kinn, um Spielplätze innerhalb der Stadt zu ſchaffen. Ihnen allen, meine Herren, iſt die Petition von einem Charlottenburger Bürger bezüglich Anlegung von Spielplätzen neulich zugegangen. Dieſe Petition iſt uns allen ſehr intereſſant geweſen. Sie gipfelt leider in Anträgen, die ſeitens der Stadt⸗ gemeinde unerfüllbar ſind, denn wenn ſie darauf ein⸗ gehen wollte, was dieſe Petition ausſpricht, ſo würde wahrſcheinlich ein Betrag von 18—20 Millionen flüſſig zu machen ſein, (hört! hört!) namentlich deshalb, weil ſpeziell im Oſten von Charlotienburg Spielplätze nicht zu ſchaffen ſind, es ſei denn, daß man ein Radikalmittel ähnlich dem, wie es das Kaufhaus des Weſtens angewendet hat, benutzte, nämlich die Häuſer aufkaufte, abbräche und Spielplätze daraus machte. Das iſt einfach unmöglich, und aus dieſem Grunde, meine Herren, werden wir uns ſelbſtverſtändlich nach unſerer Decke ſtrecken müſſen. Was aber unter Berückſichtigung dieſer Decke möglich iſt, wird jedenfalls ſeitens des Magiſtrats geſchehen. Wir verkennen die Wichtigkeit dieſer Frage nicht. Aber um ſie zu löſen, bedarf es derſelben Mittel, wie ſie zum Kriegführen notwendig ſind: Geld und nochmais Geld und zum dritten Mal Geld. Was die von Herrn Stadtv. Holz angeſchnittene Frage, die Badeanſtalt in der Nürnberger Straße, an⸗ betrifft, ſo kann ſich der Magiſtrat den Vorſchlägen der beiden Herren Vorredner nur anſchließen und ebenfalls bitten, den Antrag zurückzuziehen. Die Stadtverordnetenverſammlung hat bereits den Ma⸗ giſtrat in einer Reſolution erſucht, ihr mitzuteilen, was bezüglich der Verwendung des Grundſtücks Nürnberger Straße 50/55 geſchehen iſt. Ich kann nur namens des Magaiſtrats erklären, daß die Sache dauernd beachtet, ſtändig wieder vorgelegt und kon⸗ trolliert wird, ſo daß ſie nicht in Vergeſſenheit gerät. Die Sache befindet ſich bei der Hochbauverwaltung in Ausarbeitung. Es ſind der Hochbauverwaltung von anderen Verwaltungen noch verſchiedene Winke gegeben worden. Ich glaube, der Antrag des Herrn Stadtv. Holz wird auch nichts weiter erreichen können. Die dritte Angelegenheit, zu der ich eine kurze Aufklärung geben möchte, iſt der Antrag des Etats⸗ ausſchuſſes bezüglich der Beleuchtung. Der Etats⸗ ausſchuß hatte eine beſſere Beleuchtung des Stuttgarter Platzes, der Niebuhrſtraße und der Schloßſtraße ge⸗ wünſcht. Wir haben am Tage nach der Etatsausſchuß⸗ ſitzung im Magiſtrat dieſe Frage ſofort aufgenommen und bereits Fürſorge getroffen, daß den Wünſchen Rechnung getragen wird. (Bravo!) Stadtv. Vogel: Meine Herren, der Herr Stadt⸗ rat hat ja geſagt, daß die Gärtnerfrage in der Depu⸗ tation vorgebracht werden würde. Ich will deshalb darauf nicht noch einmal eingehen. Ich möchte aber daran erinnern, daß in der Leſehalle auch politiſche Zeitungen ausgelegt werden möchten. Das iſt im Ausſchuß angeregt worden, und der Magiſtrat hat dies in Ausficht geſtellt, ſobald die baulichen Anderungen ausgeführt ſind. Das dürfte aber noch ſehr lange dauern. Ich erkenne das aber nicht als Grund an, politiſche Tageszeitungen nicht auszulegen; es wird nur geringer Mittel bedürfen, um im Leſe⸗ ſaal dieſe Einrichtung zu treffen, und deshalb möchte ich bitten, meinem Antrage ſtattzugeben.