renten durchans der Meinung bin, daß die Zeit ſchon
etwas vorgerückt iſt, und daß es deswegen wohl er⸗
wünſcht wäre, wenn wir alle uns etwas kurz faſſen,
(ſehr gut! bei den Liberalen)
ſo kann ich trotzdem
(Stadtv. Dr. Crüger: Das glaube ich!)
trotzdem nicht anerkennen, daß es nicht geradezu
unſere Pflicht wäre, bei dieſer Gelegenheit etwas
gründlicher über die Wertzuwachsſteuer zu ſprechen.
Denn dieſe Steuer ſteht gegenwärtig nicht nur bei
uns zur Debatte, ſie ſteht gegenwärtig in Groß⸗Berlin
und auch in anderen Teilen Deutſchlands zur De⸗
batte, und ich glaube, die Bevölkerung Charlottenburgs
würde es kaum verſtehen, wenn wir über dieſe Steuer
hier lediglich deswegen, weil die Zeit zu vorgerückt
iſt, eben nicht eingehender ſprechen wollten. Meine
Herren, ich will verſuchen, mich möglichſt kurz zu
faſſen
(Heiterkeit — Stadtv. Dr. Crüger: Das war
die Einleitung!)
und das, was ich zu ſagen habe, möglichſt zuſammen⸗
zudrängen.

Meine Herren, wir haben im vorigen Jahlre
einen Antrag eingebracht — auch in Bezug auf die
Wertzuwachsſteuer —:

den Magiſtrat zu erſuchen, in Erwägung darüber

einzutreten, ob ſich die Einführung einer Wert⸗

zuwachsſteuer für Charlottenburg empfiehlt, und

der Stadtverordnetenverſammlung cventuell im

Laufe des Etatsjahres 1906 eine entſprechende

Steuerordnung vorzuſchlagen.

Damals alſo, meine Herren, wollten wir gein er⸗
reichen, daß der Magiſtrat dieſe Sathe ernſtlich prüft
und in Erwägung darüber eintr tt. Dieſes Mal
lautet unſer Antrag anders; dieſes Mal ſtellen wir
direkt den Antrag, den Magiſtrat um eine Vorlage
zu erſuchen, durch welche die Wertzuwachsſteuer bei
uns eingeführt wird. Wir haben alſo danach die
Verpflichtung, nachzuweiſen, daß eine ſolche Steuer
nicht nur nützlich und gerecht wäre, ſondern daß auch
bei uns eine Notwendigkeit für die Einführung einer
neuen Stener vorliegt.

Man könnte ja ſagen — genan wie im vorigen
Jahre —, der Etat iſt zur Balance gebracht, er iſt
im Gleichgewicht, und deswegen haben wir keinen
Anlaß. im gegenwärtigen Moment wiederum eine
neue Steuer vom Magiſtrat zu verlangen, etwa
Steuern auf Vorrat zu bewilligen. Aber, meine
Herren, wer den Etatsberatungen aufmerkſam gefolgt
iſt, und nicht nur den Etatsberatungen im letzten
Jahre, ſondern auch ſchon im vergangenen Jahre, der
wird ſeyr wohl wiſſen, daß der Etat doch nur mit
großer Schwieriakeit zur Balauce gebracht iſt, und
daß manche Wünſche zurückgeſtellt werden müſſen,
weil, wie man ſich ausdrückte, kein Geld dafür vr⸗
handen iſt.

In der erſten Sitzung, in welcher der Etat be⸗
raten wurde, waren die Reden einzelner Herren
Kollegen getragen von einer gewiſſen Freudigkeit,
einer gewiſſen Genugtuung darüber, daß es gelungen
ſei, den Etat wiederum ins Gleichgewicht zu briugen
mit Aufrechterhaltung von 100 % Zuſchlag zur

Staatseinkommenſteuer, und es wurde die Hoffnung g

ausgeſprochen, es würde vielleicht bei den günſtigen
Verhältniſſen auch noch gelingen, in einigen Ctats
Verbeſſerungen zu erreichen — nein, das iſt nicht
ganz richtig; es wurden dieſe Hoffnungen nicht direkt
ausgeſprochen, ſondern es wurde ſchon damals mit
einer gewiſſen Reſignation darauf verzichtet. Herr
Kollege Kaufmann ſagte:

122

Am weheſten iſt mir auch in dieſem Jahre das
Kapitel der Gasanſtalten. 1900 000 ℳ Uber⸗
ſchuß ſind eine wunderbare Sache; ſie ſind er⸗
freulich, ſie ſind ſür unſern Etat nach meiner

Anſicht unentbehrlich, und dennoch wird man

hierbei das Gefühl nicht los, daß man durch

dieſe indirekte Beſteuerung eines großen Ttiles
unſerer Mitbürger ihnen eine außerordentliche

Laſt auferlegt.

Herr Kollege Kaufmann gab dem Gedanken Ausdruck,
daß der Ieberſchuß der Gasanſtalten den Gedanken
einer Herabſetzung des Gaspreiſes nahelegt; ja, er
ſagte geradezu — er hatte d och eine gewiſſe
Hoffnung —:

ich glaube nicht, daß der Ausfall unerſchwinglich

ſein wird.
und auch die Reden anderer Herren ließen eine
gewiſſe Hoffnung auf Flüfſigmachung von Mitteln
für eine Reihe von Kulturzwecken erwarten.

Nun, die Hoffnung auf die Herabſetzung des
Gaspreiſes hat ſich nicht erfüllt. Der dahin geſtellte
Antrag iſt abgelehnt worden, nicht etwa weil man
ſich ſagte: er iſt nicht berechtigt, ſondern weil man
ſich ſagte: dieſe 1900000 ℳ ſind für die Balancierung
unſeres Etats notwendig, wir können ſie nicht ent⸗
behren.

Wir haben weiter im Verlaufe der Etatsberatung
auf ein ſolches Tempo von Schulbauten verzichten
müſſen, wie es wohl allen erwünſcht wäre. Wir
haben vor allen Dingen und ich glaube, das iſt
einer ganzen Reihe von den Herren Kollegen beſonders
ſchmerzlich — auf eine Reihe von Straßen⸗
regulierungen verzichten müſſen, die ganz ſicherlich
eigentlich zu den notwendigen Ausgaben gehören.
Sie ſehen alio, daß auch der gegenwärtige Etat recht
wohl Zuführung reichlicherer Mittel vertragen hätte,
daß Verwendung für dieſe Mittel reichlich vorhanden
wäre.

Aber, meine Herren, immerhin, der Etat
balanciert momentan, und wir haben ja auch
beantragt, in dem gegenwärtig vorliegenden Kapitel X
irgend eine Summe bedeutend heraufzuſetzen; wohl
aber beantragen wir, daß uns im Laufe dieſes
Jahres eine Wertzuwachsſteuervorlage gebracht wird,
damit ihre Erträgniſſe im nächſtjährigen Etat er⸗
ſcheinen.

Denn, meine Herren, darüber dürfen wir uns
gar keiner Täuſchung hingeben die Aufgaben der
Stadt Charlottenburg — Aufgaben, welche viel Geld
erfordern werden — ſind beſtändig im Wachſen be⸗
griffen; es wird immer ſchwerer ſein, unſern Etat
zu balancieren. Ich erinmere an die Vorlage, die uns
ja auch heute oder morgen noch beſchäftigen ſoll:
Bewilligung von Mitteln zur Hebung der Gemeinde⸗
ſchulen; ich erinnere daran, daß wir ſeinerzeit dieſe
Mittel nur zur Durchführung der geplanten Ver⸗
beſſerungen in einem Teile unſerer Schulen, in einem
Teile unſerer Stadt bewilligt haben. Es hat mich
ein gewiſſes Gefühl der Beſchämung beſchlichen, als
ich leſen mußte, daß die Genehmigung der Regierung
zur Einführung derjenigen Maßnahmen. die ſchon im
vorigen Jahre getroffen wurden, davon abhängig
emacht wurde, daß wenigſtens dieſe Maßnahme
— die Beſchränkung der Frequenz in der Aufnahme⸗
klaſſe — für alle Gemeindeſchulen Charlottenburgs
durchgeführt würde. Im allgemeinen iſt unſere
preußiſche Regierung nicht gerade ein Pfadfinder auf
dem Wege der Verbeſſerung unſeres Volkſchulweſens,
und es iſt mir nicht angenehm, daß in einem Punkte
die preußiſche Regierung ſich noch vorgeſchrittener