zeigte als die Stadtverordnetenverſammlung von
Charlottenburg. Ich würde es begrüßen, wenn wir
die weiteren Maßnahmen, die mit dem 1. April
dieſes Jahres in Kraft treten ſollen, gleich auf
fämtliche Gemeindeſchulen Charlottenburgs erſtrecken,
nicht nur, wie die Vorlage, die uns gebracht ift, es
will, auf die Schulen weſtlich von der Wilmersdorfer⸗
Straße.

Weiter aber werden Mittel notwendig werden
auf dem Gebiete der Fortbildungsſchulen, auf dem
Gebiete der Krankenfürſorge, auf dem Gebiete der
Säuglingspflege. Alles das ſind Gebiete, die mit
dem weiteren Wachstum der Stadt, mit ihrer weiteren
Entwicklung in erhöhtem Maße Aufwendungen ver⸗
langen werden.

Vor allen Dingen auch das Gebiet der Armen⸗
verwaltung! Meine Herren, wir leben gegenwärtig,
wie uns auch im Etatsausſchuſſe von dem Herrn
Kämmerer ſehr nachdrücklich zu Gemüte geführt
worden iſt, immer noch von der guten Zeit; wir
haben Uberſchüſſe, bedingt durch die gute Konjunktur
auf allen Gebieten des wirtſchaftlichen Lebens; aber
wir können — führte der Herr Kämmerer nachdrücklich
und, wie ich glaube, mit Recht aus keineswegs
darauf rechnen, daß dieſe guten Zeiten dauernd ſein
werden, daß wir mit ſolchen Überſchüſſen immer
arbeiten werden, ſondern wir werden auf erhebliche
Mindereinnahmen rechnen müſſen. Und gerade auf
dem Gebiete der Armenverwaltung wird ſich, wenn
die Zeiten ſchlechter werden, die Notwendigkeit ſehr
erhöhter Mehrausgaben herausſtellen. Ich erinnere
nur an die großen Ausgaben, die notwendig werden,
wenn etwa eine ſtarke Arbeitsloſigkeit einſetzt.
Charlottenburg hat leider in den letzten Jahren, in
welchen wir eine einigermaßen günſtige Zeit hatten,
das Problem der Arbeitsloſenunterſtützung wieder
ganz aus den Augen verloren. Es iſt nicht mehr
daran gerührt worden. Man begnügt ſich damit,
zu ſagen: es liegt ja eine unmittelbare Notwendig⸗
keit nicht vor. Die Arbeitsloſigkeit iſt ja momentan
nicht beſonders groß. Aber gerade weil nichts dafür
getan iſt, um in irgend einer organiſchen Weiſe die
Arbeitsloſenfürſorge zu fördern, gerade deswegen
werden, wenn eine Arbeitsloſigkeit bei ſchlechterer
Zeit hereinbricht, die Anforderungen an die Armen⸗
verwaltung um ſo mehr — ich will nicht ſagen: ins
Ungemeſſene, aber ganz außerordentlich — ſteigen
und uns erhöhte Ausgaben zu einer Zeit auferlegen,
in welcher wir mit Mindereinnahmen zu rechnen haben.

Ich will mich auf das Geſagte beſchränken und
nicht hinweiſen auf das Wachstum der Löhne, auf
die Lohnerhöhungen, denen ſich die Stadt mit der
Zeit gar nicht entziehen kann, auf die Gehaltser⸗
öhungen und manches andere, was ja auch noch
an die Stadt herantreten wird. Ich glaube, das
Geſagte wird ſchon genügen, um zu zeigen, daß es
tatſächlich notwendig iſt, die Finanzverhältniſſe
Charlottenburgs auf eine — ich will nicht ſagen:
geſunde Baſis zu ſtellen, denn ich will nicht ſoweit
gehen, zu ſagen, daß die gegenwärtige Grundlage
ungeſund und krank iſt, aber doch: um die Finanz⸗
verhältniſſe Charlottenburgs auf eine geſündere, auf
eine feſtere Grundlage zu ſtellen als gegenwärtig.

Soviel alſo über die Notwendigkeit einer Wert⸗
zuwachsſteuer, überhaupt über die Notwendigkeit,
daran zu denken, ſtärkere Mittel aufzubringen.

Wenn wir aber an die Auſbringung ſtürkerer
Mittel denken, dann, meine Herren, bietet ſich die
Wertzuwachsſteuer in allererſter Linie als diejenige
Steuer dar, die geradezu ſich uns aufdrängen muß.

123

Der Grundwert der Gemeinde wächſt ja doch in
allererſter Reihe gerade durch die Tätigkeit der Ge⸗
meinde. Die hohen Steigerungen. die der Grund⸗
wert erfährt, erfährt er doch nicht dadurch, daß der
einzelne Grundbeſitzer beſondere Aufwendungen für
ſeinen Grundbeſitz macht, ſondern er erfährt ſie durch
die Tätigkeit der Gemeinde in allererſter Reihe.
(Widerſpruch.)

— Gewiß, meine Herren, das wird niemand
leugnen, daß ein großer Teil des geſteigerten Grund
wertes dadurch dem Grundwert zugewachſen iſt, daß
man auf dieſem Grund und Boden die entſprechenden
Aufwendungen gemacht hat Daran aber, denkt
ja auch wohl niemand, derartige Wert⸗
ſteigerungen in irgend einer Weiſe noch beſonders
zu belaſten und zu beſteuern; ſondern es handelt
ſich um diejenigen Wertſteigerungen, die eben nicht
durch Aufwendungen des Beſitzers, ſondern durch das
allgemeine Emporblühen des Gemeinweſens und
durch beſondere Aufwendungen der Gemeinde dem
Bodenwert zugeführt werden.

Daß es derartige Steigerungen gibt, meine
Herren, dafür möchte ich Ihnen nur ans der Be⸗
gründung einer Vorlage, die uns letzthin beſchäftigt
hat, einige Worte vorleſen oder Sie an die Vorlage
erinnern. Es iſt eine Vorlage, die nicht für die
Offentlichkeit beſtimmt war; ich werde daher auch ver⸗
meiden, das betreffende Grundſtück näher zu bezeichnen.
Es wurde uns eine Vorlage vorgelegt, ein Grund⸗
ſtück für einen Preis anzukaufen, der etwas mehr
als 10 % höher iſt als derjenige Preis, zu dem uns
dasſelbe Grundſtück im Jahre 1900 angeboten worden
iſt. Schon damals wollte die Stadt es kaufen;
aber der geforderte Preis war zu hoch. Ietzt kauft die
Stadt — wir haben ja in voriger Sitzung beſchloſſen,
daß es gekauft wird — das Grundſtück zu einem
um mehr als 10 % erhöhten Preiſe. In der Be⸗
gründung aber ſteht: Der Preis iſt allerdings hoch; wenn
jedoch in Betracht gezogen wird, daß das Grundſtück
im Laufe der Zeit, beſonders auch infolge der
Durchlegung einer Straße — ich will die
Straße nicht nennen — an Wert gewonnen hat, und
wenn weiter berückſichtigt wird, daß wir das Grund⸗
ſtück brauchen, ſo dürfte der Preis nicht zu hoch ſein.
— Alſo es wird uns hier klar geſagt, daß der Wert
des Grundſtücks durch die Länge der Zeit geſtiegen
iſt. Was heißt das? Das heißt und kann nur heißen,
daß lediglich durch die Zeit ohne jede Tätigkeit des
Beſitzers der Grundwert in Charlottenburg ſteigt,
weil Charlottenburg ein emporblühendes Gemein⸗
weſen iſt, weil in Charlottenburg eine gewerbstätige
Bevölkerung heranwächſt, die auf dem Boden leben
muß, und deswegen die Grundrente, deren kapitali⸗
ſierter Wert ja den Grundwert darſtellt, ſteigen muß
ohne jede Arbeit des Beſitzers. Und zweitens iſt der
Grundwert geſtiegen⸗ wird uns geſagt, weil die
Stadt eine Straße durchgelegt hat.

Das iſt nur ein einzelnes kleines Beiſpiel für
die Steigerung dieſes Grundwerts, aber ein Beiſpiel,
das ich, gerade weil es hier bekannt war, herausgreifen
wollte, das jedoch keineswegs in dem Sinne vereinzelt
iſt, daß in Charlottenburg beim Grund und Boden
derartiges nicht gang und gäbe wäre. Ich habe
bereits im vorigen Jahre, als ich unſern damaligen
Antrag begründete, darauf hinweiſen können, daß
ſeit dem Jahre 1898 ganz andauernd bis zum
Jahre 1906 in dieſen 7 Jahren der Grundwert um
400 Millionen Mark geſtiegen iſt, und zwar war er in
den einzelnen Jahren geſtiegen um 54, um 30, um 35,
um 68, um 26, um 50, um 52 Millionen, von