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732 Millionen auf 1109 Millionen Mark. Nun,
meine Herren, der Grundwert iſt in dem verfloſſenen
Jahre von neuem geſtiegen von 1109 Millionen auf
rund 1200 Millionen Mark, alſo in dieſem letzten
Jahre ſogar um 91 Millionen Mark! Es wird ja
zweifellos ein nicht unbeträchtlicher Teil dieſes Wertes
dadurch zugewachien ſein, daß Arbeit auf den Boden
verwendet worden iſt, daß Häuſer gebaut ſind, andere
Häuſer verbeſſert ſind. Aber rechnen Sie dieſen Anteil
ſo hoch, wie Sie wollen — es fehlt mir ja mangels
einer genauen Unterlnge die Möglichkeit. dieſen Anteil
genau fixieren zu können —, rechnen Sie ihn meinet⸗
wegen zu 50%, Sie werden damit zu hoch gegriffen
haben, ja, rechnen Sie ihn ſogar zu /
mit 60 Millionen Mark: ſo bleibt in dem einen
einzigen Jahre eine reine Bodenwertſteigerung,
eine Bodenwertſteigerung, veranlaßt nur durch das
Zuſtrömen und die Betriebſamkeit der Bevölkerung
und weiter mit veranlaßt durch die Unternehmun⸗
gen der Gemeinde, von 30 Millionen Mark!
Meine Herren, würden Sie dieſe 30 Millionen —
der Herr Kämmerer wollte im Etatsausſchuß ſo gern
den Nachweis von 2 Millionen noch haben, die er
gern aus den Sitzungen mitnehmen wollte — nur
mit 10% beſteuern, ſo wären das bereits 3 Milliouen,
die ſich glatt für die Stadt ergeben hätten, ohne daß
irgend ein Menſch ſagen könnte, irgend jemandem
geſchähe Unrecht, wenn die Stadt von den 30 Millionen,
die ſie ſelbſt geſchaffen hat, 3 Millionen wieder an
ſich heranzieht. Und der Herr Kämmerer hätte ſogar
noch eine Million mehr, als er gewünſcht hatte. Aber
es würde freilich eine derartige Art der Beſteuerung
vorausſetzen, daß der Grundwert alljährlich geſchätzt
und daß alljährlich von dem geſteigerten Bodenwert
ein gewiſſer Prozentſatz als Steuer weggenommen
wird. Nun enthält unſer Antrag an den Magiſtrat
nur die Aufforderung, uns eine Vorlage über eine
Wertzuwachsſteuer zu machen, nicht aber eine be⸗
ſtimmte Richtung, in welcher dieſe Vorlage ge⸗
ſchehen ſoll.

Es wurde mir vor einem Jahre, als ich eine
derartige Form der Beſteuerung, wie ich ſie eben
ſkizziert habe, auch ſtreifte, entgegengehalten, das ſei ja
überhaupt etwas ganz Undurchführbares etwas
ganz Unerhörtes. Dem gegenüber möchte ich hervor⸗
heben, daß ſo ganz und ſo vollſtändig unerhört
ein ſolcher Vorgang nicht wäre, ſogar nicht in einem
von Deutſchland abhängigen Gebiete. Die Grund⸗
ſteuerordnung für Kiautſchou ſieht allerdings eine der⸗
artige Form der Beſteuerung des Wertzuwachſes vor.
Es wird in Kiautſchou freilich auch der Wertzuwachs
in der Weife beſteuert, wie es in den Gemeinden, die
bei uns eine Wertzuwachsſteuer eingeführt haben,
geſchieht, nämlich beim Verkauf, und man begnügt
ſich dort nicht mit einer Steuer, wie es die Berliner
Ordnung vorſah, von wenigen Prozent desjenigen
Wertzuwachſes, der über 10 % hinausgeht, ſodaß
alſo 10%, Wertzuwachs überhaupt frei bleiben, ſondern
dort ſteuert man 33½¼ %, ein volles Drittel des Wert⸗
zuwachſes fort. Darüber hinaus iſt beſtimmt, daß
zwar nicht alle Jahre, aber doch nach 25 Jahren
auch bei allen unverkauften Grundſtücken der geſtiegene
Wert von neuem feſtgeſtellt werden und daß auch von
dieſen der geſtiegene Wert mit ⅝ des Geſamtwertes,
mit 33½¼ %s weggeſteuert werden ſoll. Als dieſe
Ordnung im Deutſchen Reichstage zur Verhandlung
kam — es war am 31. Jannar 1899 —, da ſtellten
ſich eigentlich alle Parteien auf den Standpunkt, daß
eine ſolche Grundſteuerordnung ſehr geſund wäre.

Herr Dr. Lieber für das Zentrum; Dr. Oerlel vom

Bunde der Landwirte für die Konſervativen ſagte
ausdrücklich wörtlich: „Die Geſamtheit hat ein ge⸗
wiſſes Recht, an der Wertſteigerung teilzunehmen.
Ich möchte nur zur Erwägung anheimgeben, ob die
Beſtimmungen von einem Drittel“ — es kommt nicht,
meine Herren: zu hoch ſind —, ſondern es kommt:
„genügen. Ich glaube, man könnte gut und gern
bis zur Hälfte aufwärts gehen.“ Graf Oriola für
die Nationalliberalen ſprach ſich in demſelben Sinne
aus, und — das wollte ich beſonders Herrn Kollegen
Crüger bemerken, der, wahrſcheinlich weil er glaubt,
meine Rede ſchon öfter gehört zu haben, den Saal
verlaſſen hat — ganz beſonders warm trat für dieſe
Ordnung der Dinge Eugen Richter ein; er nannte
die Beteiligung des Staates an der Bodenwerterhöhung
„ſehr ſachgemäß“.

Meine Herren, wir ſind ja hier viel beſcheidener,
wir denken gar nicht daran, daß Sie eine Wertzu⸗
wachsſteuer einführen werden, die des Wertzu⸗
wachſes für die Gemeinden in Anſpruch nimmt.
Wir wollen durchaus zufrieden ſein, wenn Sie zunächſt
einmal das Prinzip, das in dieſer Wertzuwachsſteuer
liegt, als ein gerechtes Prinzip anerlennen, a.s ein
Prinzip, das nun auch in die Wirklichkeit umgeſetzt
werden muß. Ich glaube auch nicht, daß Sie, wenn
Sie daran gehen werden, den Wertzuwachs mit
irgend einem Prozentſatz zu beſteuern, in ähnlicher
Weiſe verfahren werden, wie ich es eben ſkizzierte,
daß der Wertzuwachs alle Jahre feſtgeſtellt werden
ſoll, ſondern Sie werden ſich wohl an den Vorgang
der Städte Cöln und Frankſurt a. M., auch an den
Vorgang der Berliner Vorlage, die ja in ihrem einen
Hauptparagraphen, freilich noch nicht in dem finanziell
bedeutenden Paragraphen zur Annahme gelangt iſt,
halten und einen gewiſſen Wertzuwachs freilaſſen
und nur von dem Wertzuwachs, der einen gewiſſen
Prozentſatz überſteigt, dann auch nur einen mäßigen
Satz nehmen. Aber das iſt ja eine Frage, die uns
heute und in dieſem Augenblicke gar nicht beſchäftigen
kann, weil uns ja eine ganz beſtimmte Vorlage des
Magiſtrats gar nicht vorliegt, weil wir ja eine Vor⸗
lage von ihm erſt erwarten. Wenn wir uns erſt
einmal darüber geeinigt haben werden, dann werden
wir in den Einzelheiten wahrſcheinlich wieder ſehr
weit auseinandergehen. Meine Freunde würden dann
wahrſcheinlich eine recht kräftige Beſteuerung des
Wertzuwachſes befürworten, während eine Reihe
anderer Herren Kollegen die Vorlage dann gern ſo
geſtaltet ſehen möchten, daß ſie möglichſt nur ein
ganz geringes finanzielles Reſultat erbringen kann.
Aber darüber, wie geſagt, werden wir uns erſt unter⸗
halten können, wenn tatſächlich eine ſolche Vorlage
in Angriff genommen wird.

Ich glaube, meine Herren, das, was ich angeführt
habe, kann durchaus genügend ſein, um Sie alle zu
beſtimmen, einerſeits die Notwendigkeit anzuerkennen,
uns neue Mittel zuzuführen, anderſeits auch die Ge⸗
rechtigteit des Weges, der hier in Vorſchlag gebracht
wird. Trotzdem möchte ich noch auf einige gegen die
Wertzuwachsſteuer erhobene Einwendungen eingehen,
möglichſt kurz, wobei ich freilich auf früher Geſagtes
zurückkommen muß. 76

Herr Kollege Dr. Crüger hat bei den Verhandlungen
im vorigen Jahre gegen die Gerechtigkeit dieſer Steuer
eingewendet, es würde nicht gerade ſehr gerecht ſein,
den Konjunkturgewinn nur bei Grund und Boden
zu beſteuern, dagegen den Konjunkturgewinn in anderen
Unternehmungen frei zu laſſen. Er wies darauf hin,
daß ja auch die Wertpapiere dauernd ſteigende
Dividenden geben, ohne daß, wie er ſich ausdrückte,