Meine Herren, ich laſſe nunmehr abſtimmen über Kapitel XV in Einnahme und Ausgabe mit den vom Etatsausſchuß empfohlenen Anderungen und zugleich über die vom Etatsausſchuß zu dieſem Kapitel geſtellten Anträge, welche der Herr Berichterſtatter Ihnen vorgetragen hat. Ich kitte diejenigen, die dem⸗ gemäß beſchließen wollen, die Hand zu erheben. (Geſchieht.) Die Verſammlung hat mit großer Mehrheit, wie ich ausdrücklich feſtſtelle, demgemäß beſchloſſen. Endlich laſſe ich noch über den Antrag des Herrn Berichterſtatters abſtimmen, die beiden Petitionen des Vorſtandes des Charlotienburger Mietervereins und des Vorſtandes des Haus⸗ und Grundbeſitzervereius von 1895 dem Magiſtrat als Material zu überweiſen. Stadtv. Hirſch (zur Frageſtellung): Ich büte, über die Petitionen getrennt abzuſtimmen. Vorſteher Roſenberg: Ich laſſe zunächſt ab⸗ ſtimmen über die Petition des Vorſtandes des Char⸗ lottenburger Mietervereins. Der Antrag des Herrn Berichterſtatters geht dahin, die Petition dem Ma⸗ giſtrat als Material zu überweiſen. (Die Verſammlung beſchließt demgemäß.) Dann laſſe ich über die zweite Petition, alſo die Petition des Vorſtandes des Haus⸗ und Grund⸗ beſitzervereins von 1895, abſtimmen. Auch hier geht der Antrag des Herrn Berichterſtatters dahin, die Petition dem Magiſtrat als Material zu überweiſen. (Die Verſammlung beſchließt demgemäß). Wir kommen nunmehr zum Extraordinarium des Hauptetats. Berichterſtatter Gredy: Meine Herren, der Etats⸗ ausſchuß hat beſchloſſen, eine Anderung eintreten zu laſſen, und zwar in den Ausgaben Kapitel vII Abſchnitt 1 — Ausbau der Kanaliſation uſw. — anſtatt 1 200 300 Mark einzuſetzen 1 205 000 Mark; das iſt eine Differenz von 4700 Mark. Als Gegenpoſten iſt in den Einnahmen Kapitel vII Abſchnitt 1 — von dem Anleihebeſtande abzuheben — zu ſetzen 8 455 900 Mark. Andere Anderungen hat der Etatsausſchuß nicht vorgeſchlagen. Ich bitte Sie das Extraordinarium mit dieſen beiden Anderungen genehmigen zu wollen. (Die Beratung wird geſchloſſen. Die Ver⸗ ſammlung ſtellt das Extraordinarium des Haupt⸗ etats in Einnahme und Ausgabe nach dem Vor⸗ anſchlage des Magiſtrats mit den vom Berichterſtatter vorgetragenen Abänderungen feſt.) Vorſteher Roſenberg: Meine Herren, nach der Beſchlußfaffung der Verſammlung ſind gegen den Etats⸗ entwurf des Ordinariums des Hauptetats Mehraus⸗ aben in Höhe von 135 522,25 Mark eingeſtellt worden. m dieſen Betrag iſt der Dispoſitionsfonds zu kürzen. Zur Abrundung des Anſchlages ſchlage ich vor, in Kapitel 1 noch folgende Anderungen eintreten zu laſſen: Einnahmen. Abſchnitt 3 Nr. 7 — Verſchiedenes und zur Abrundung — erhöht von 500,35 Mark auf 813,85 Mark. 130 — Ausgaben. Abſchnitt 13 Nr. 11 — Insgemein und zur Abrundung — ermäßigt von 804,95 Mark auf 596,20 Mark 8 Abſchnitt 14 — Dispoſitionsfonds — Nr. 1 iſt inzwiſchen rechneriſch berechnet und ermäßigt ſich von 550 000 Mark auf 415 000 Mark. Mit dieſer Maßgabe hat nunmehr die Stad⸗ verordnetenverſammlung den Etat für das Jahr 1907, wie ich feſtſtelle, feſtgeſetzt. (Bravo!) 2 Im Anſchluß hieran ſchlage ich vor, zunächſt Punkt 24 der Tagesordnung vorzunehmen, der noch mit zum Etat ſozuſagen gehört. — Die Verſamm ung iſt damit einverſtanden. Wir kommen zu Punkt 24: Vorlage betr. Erhebung von Einqnartierungs⸗ koſten im Rechnungsjahre 1907. — Druckſache 141. (Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen. Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Behufs Deckung der Einquartierungskoſten iſt im Rechnungsjahre 1907 auf Grund des § 2 des Ortsſtatuts vom 11. Juli 1888/20. Januar 1889 ein Zuſchlag von 1 %ℳ zur ſtaatlich veranlagten Gebäudeſteuer von den Grund⸗ eigentümern zu erheben.) Meine Herren, es iſt wohl ſelbſtverſtändlich, daß die Verſammlung jetzt beſchließt, die außer⸗ ordentliche Sitzung, die ich notgedrungen auf morgen habe anberaumen müſſen, ausfallen zu laſſen, und es wird nunmehr Sache der Verſammlung ſein, die⸗ jenigen Punkte der heutigen Tagesordnung heraus⸗ zuareifen, die entweder nach ihrer Anſicht oder nach den Anträgen des Magiſtrats notwendig heute zur Verabſchiedung kommen müſſen. Dazu gehörten meines Erachtens zunächſt der Punkt 2 und dann wohl ſämtliche Gegenſtände der Tagesordnung der nicht öffentlichen Sitzung. Sollten die Herren noch andere Wünſche haben, ſo bitte ich, ſie mir jetzt kundzugeben. Stadtv. Dr. Stadthagen (zur Geſchäftsordnung); Ich möchte bitten, auch Punkt 11 noch heute vor⸗ zunehmen. Stadtrat Boll: Ich bitte, den Punkt 10 heute noch zu erledigen, da der Referent morgen verhindert ſein wird. Stadtrat und Kämmerer Scholtz: Ich möchte bitten, die Vorlagen, welche Verſtärkungen zum Etat 1906 ausſprechen, heute gleichfalls zu erledigen. Es wird uns das nicht ſehr in Anſpruch nehmen, da nur zu einem Teile Berichterſtatter beſtellt find. Stadtv. Hirſch (zur Geſchäftsordnung): Ich möchte bitten, daß wir Punkt 3 heute noch erledigen. Es handelt ſich da um eine Vorlage, durch die gewiſſe Kreiße der Bevölkerung ſehr beunruhigt ſind, und dieſe wollen wiſſen, was über ihr Schickſal beſchloſſen wird. Vorſteher Roſenberg: Es werden ſoviel Vorſchläge gemacht, daß es wohl beſſer iſt, wir fahren in der Tagesordnung einfach fort. Aber eins darf ich wohl feſtſtellen: die für morgen angeſetzte Sitzung fällt aus. (Bravo!) Das iſt Beſchluß der Verſammlung.