Kaiſerin⸗Auguſta⸗Allee zwiſchen dem Grund⸗ ſtück Kaiſerin⸗Auguſta⸗Allee Nr. 18,19 und der Gemarkungsgrenze nach Maßgabe des Projekts des Stadtdaurats Bredtſchneider vom 29. Ja⸗ nuar d. I. wird zugeſtimmt.) Vorſteher Roſenberg: Wir kommen zu Punkt 5 der Tagesordnung: Vorlage betr. den früheren Leinpfad am Tegeler Weg. Druckſache 112. (Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen. Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: 1. Der Magiſtrat wird ermächtigt mit dem König⸗ lichen Kronfideikommiß über den früheren Leinpfad am Tegeler Weg einen Vergleich nach Maßgabe des abgedruckten Vertragsentwurfs abzuſchließen. Dem Vertrage mit den Separations⸗ intereſſenten der Feldmark Charlottenburg 15. November 1905 18. Dezember 1906 der den Separationsintereſſenten an dem früheren Leinpfadgelände des Tegeler Weges zuſtehenden Eigentumsrechte an die Stadtgemeinde —Nr. 703 und 821 des Urkundenverzeichniſſes — wird zugeſtimmt Der vom Königlichen Kronfideikommiß an die Stadtgemeinde zurückzuzahlende Betrag von 13 522 ℳ iſt abzüglich der den Separations⸗ intereſſenten zu gewährenden Entſchädigung von 6000 ℳ und des den Straßenanliegern zu er⸗ ſtattenden Anteils an den Grunderwerbskoften dem Extraordinarium des Hauptetats zuzuführen.) vom wegen Übereignung Punkt 6 der Tagesordnung: Vorlage betr. 4.7, 44.— der Etatsnummer Ord. Kapitel vI1I1— 7—17 für 1906. Druckſache 113. (Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Zur Verſtärkung des Etatsanſatzes Ord. Kapitel VII Abſchnitt 7 Nr. 17 für 1906 (Tünchen der Fußböden in den Schulen mit Ol) werden 400,62 ℳ aus laufenden Mitteln nachbewilligt.) Punkt 7 der Tagesordnung: Vorlage betr. Verſtärkung der Etatsnummer DOrd. Kapitel IX—4—3 für 1906. Druckſache 114. (Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen. Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Zur nochmaligen Verſtärkung der Etatsnummer Ord. Kapitel IX Aoſchnitt 4 Nr. 3 für 1906 — Außerordentliche Schneebeſeitigung — werden 94600 ℳ aus laufenden Mitteln bewilligt.) Punkt 8 der Tagesordnung: Vorlage betr. Verſtärkung der Etatsnummer Ord. Kapitel X B Abſchnitt 26 Reſte aus 133 1905. — Druckſache 115. (Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen. Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Die Etatsnummer Ord. Kapitel XB Ab⸗ ſchnitt 26 Reſte aus 1905 (Ausführung der am 1. Dezember 1905 ſtattfindenden Volks⸗ zählung und Bearbeitung des dadurch ge⸗ wonnenen Materials) wird um 1500 ℳ aus laufenden Mitteln verſtärkt.) Punkt 9 der Tagesordnung: Vorlage betr. Gewährung eines Beitrags an die Geſellſchaft zur Fürſorge für die zuziehende männliche Iugend Bahnhofs⸗ miſſion). — Druckſache 116. Stadtv. Dr. Freutzel: Meine Herren, der Ma⸗ giſtrat bittet uns, der Geſellſchaft zur Fürſorge für die zuziehende männliche Jugend (Bahnhofsmiſſion) zu Berlin einen einmaligen Beitrag von 100 ℳ aus laufenden Mitteln zu bewilligen. Der Antrag wird damit begründet, daß erſtens eine Bedürftigkeit der Geſell⸗ ſchaft beſteht und zweitens die Sache eine gute iſt. Die Bedürftigkeit der Geſellſchaft glaube ich olme weiteres — weniaſtens behauptet das die Geſellſchaſt, und ich will es nicht weiter unterſuchen. Ich will anch nicht Unterſuchungen anſtellen über das mehr oder weniger große Maß von Güte der Sache. Ich erkfäre aber, und zwar im Namen meiner Freunde, daß die Tendenzen dieſes Vereins nicht ſolche ſind, wic ſie aus öffentlichen Mitteln, die von allen Steuerzahlern herrühren, unterſtützt werden ſollen. Ich ſowohl wie meine Freunde ſind deswegen nicht in der Lage, dem Magiſtratsantrage zuzuſtimmen. Ich bitte Sie, dieſen Antrag abzulehnen. Die Gründe hierfür laſſen ſich, ſo ſchwerwiegend fie auch ſind, in ganz wenige Worte zuſammenfaſſen. Die Zwecke des Vereins ſind lediglich religiös werbende. Nach meiner Anſicht müſſen für religiös werbende Zwecke die Mittel von den Religionsgeſell⸗ ſchaften reſp. von ſolchen Leuten aufgebracht werden, welche dieſe Zwecke für fördernswert halten. Speziell wird aber dieſer Verein von einem ganz einſeitigen Standpunkle aus geleitet, und ſchon das kann uns nicht veranlaſſen, ſeine Beſtrebungen zu unterſtützen. Unter den Namen der Mitglieder des Vorſtandes finden Sie auch den des Herrn Miniſterialdirektors Schwartzkopff verzeichnet, welcher im weſentlichen gerade diejenigen Tendenzen vertritt, gegen die wir hier in der Stadtverordnetenverſammlung in erſter Linie zu kämpfen hatten und vielleicht auch noch zu kämpfen haben werden. (Bravo! bei den Liberalen.) Stadtrat Boll: Meine Herren, der Dezernent des Magiſtrats iſt erkrankt. Ich bitte doch, ihn noch zu hören, und die Sache zu vertagen. (Die Beratung wird geſchloſſen.) Vorſteher Roſenberg: Der Magiſtrat hat die Vorlage nicht zurückgezogen, er bittet um Vertagung. Es iſt der Antrag geſtellt worden, die Vorlage ab⸗ zulehnen. Ich laſſe über die Magiſtratsvorlage ab⸗ ſtimmen. Stadtv. Dr. Borchardt (zur Frageſtellung): Der Herr Vorſteher meinte eben, er läßt über die Magiſtrats⸗ vorlage abſtimmen. Dann würde es nicht mehr möglich