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beſtimmten Antrages nicht gefährden
er Stellung eines Antrags ab.
Ich möchte nur darauf aufmerkſam machen, daß die
Hebung der Schulen, die ja, wie der Herr Referent
auch hervorhebt, von der Durchführung der Vorlage
mit Sicherheit zu erwarten iſt, zunächſt nur einem
Teil der Schulen zugute kommen ſoll, nach der
Vorlage denen weſtlich von der Wilmersdorferſtraße.
Daß das bei der Fluktuation unſerer Bevölkerung
Unbequemlichkeiten verurſachen muß, liegt auf der
Hand; außerdem iſt es ja an ſich ſchon wünſchenswert,
die Hebung für alle Schulen durchzuführen. Trotzdem
will ich einen derartigen Antrag jett nicht ſtellen.
möchte aber doch den Magiſtrat darauf aufmerkſam
machen, daß ja ſchließlich die Mehraufwendungen,
ſelbſt wenn das ganze Syſtem durchgeführt iſt, hier
nur auf 120 000 ℳ berechnet ſind Es wird alſo
vielleicht doch nicht gar ſo unerſchwinglich ſein,
trotz unſerer Finanzlage, wenn nun auch nicht jet
zum 1. April — dahin liegt ja kein Antrag vor —
aber doch baldmöglichſt dieſe Einrichtungen auch in
den anderen Schulen zu treffen.

(Bravo!)

(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Verſamm⸗

Stellung eines
und ſehe daher von d

lung beſchließt mit großer Mehrheit nach dem An rage

des Magiſtrats, wie folgt:

Den vorgeſchlagenen Maßnahmen zur Hebung
der Volksſchulen wird zugeſtimmt mit der Maß⸗
gabe, daß
die Vorſchläge bezüglich der N⸗ und B⸗Kla
(Theſengruppe 11 und 111) von Oſtern 1907
an zunächſt nur an den weſtlich von der Wilmers⸗
dorferſtraße gelegenen Gemeindeſchulen zur
Ausführung kommen,

b) über die Vorſchläge bezüglich der A-Klaſſen
(Theſengruppe 1) beſondere Beſchlußfaſſung
vorbehalten bleibt).

Vorſteher Roſenberg: Punkt 18 und 19 der
Tagesordnung ſtelle ich zu gleicher Zeit zur Beratung:

Vorlage betr. Beſtimmungen über Gewäh⸗
rung von Umzugskoſten. Druckſache 135.

Vorlage betr. Anderung der Beſtimmungen
über Gewährung von Reiſekoſtenentſchädi⸗
gungen. Druckſache 136.

Berichterſtatter Stadtv Dr. Stadthagen: Meine
Herren, die Abſicht des Magiſtrats, über die Gewäh⸗
rung von Umzugskoſten und andererſeits über die
Gewährung von Reiſekoſtenentſchädigungen feſte
Normen zu ſchaffen, ſoweit ſie noch nicht vorhanden
ſind, bezw. die vorhandenen Normen den jetzigen
ſtaatlichen Grundſätzen mehr anzupaſſen, wird ja
allgemein Anerkennung finden. Im einzelnen laſſen
ſich naturgemäß manche Einwendungen machen;
aber ich glaube, wir werden im Ausſchuß Gelegenheit
haben, darauf einzugehen.

Der Magiſtrat hat allerdings am Schluſſe ſeiner
Vorlage darauf hingewieſen, daß beide Beſtimmungen
am 1. April dieſes Jahres in Kraft treten ſollen.
Das ſteht in gewiſſem Gegenſatz zu dem Verfahren
des Magiſtrats vor 15 Jahren. Im Jahre 1892
ſtand bei einer derartigen Vorlage: „Sobald ein
Gemeindebeſchluß vorliegt, treten die Beſtimmungen
in Kraft“ Es ſcheint mir bei einer derartigen
Sache, die im Magiſtrat jahrelang beraten worden
iſt, doch auch zweckmäßig zu ſein, wenn eine der⸗
artige Beſtimmung hinzugefügt wird. Aber, wie
geſagt, wir können das ja im Ausſchuß beſprechen.

a)

ſſen

36 —

Stadtv. Sellin: Ich ſchließe mich dem Vorſchlage
des Herrn Kollegen Dr. Stadthagen vollſtändig an.
ſel Anträge werden wir dann in dem Ausſchuß
tellen. 5

(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Verſamm⸗
lung beſchließt die Einſetzung eines Ansſchuſſes von
9 Mitgliedern und wählt zu Ausſchußmitgliedern die
Stadtverordneten Freund, Kaufmann, Klick, Otto.
Rackwitz, Ruß, Schwaß, Sellin und Dr. Stadthagen.)

Vorſteher Roſenberg: Punkt 20 der Tages⸗
ordnung:

Vorlage betr. Einrichtung eines Wochen⸗
in der Spreeſtraße Sonnabends
Druckſache 137.

Scharnberg:

marktes
nachmittags. —

Stadtv.

Berichterſtatter Meine

es handelt ſich hier um die Einrichtung

Herren,
eines Sonnabend⸗Nachmittag⸗Marktes in der Spree⸗
ſtraße. Solche Märkte finden bereits auf dem

Fri drich-Karl. Plab und auf dem Karl⸗Auguft⸗Platz
ſtatt. Dieſe Märkte haben aber ſo großen Verkehr,
daß der Magiſtrat zu der Urerzengung gekommen
iſt, einen dritten Markt einrichten zu müſſen, und
dieſer ſoll in der Spreeſtraße ſattfinden. Der Pächter
Krüger, der bis jetzt die Stätteplätze innehat und
eine Pacht von 42 000 Mk. bezahlt, hat ſich bereit
erklärt, auch dieſen dritten Sonnabend⸗Nachmittag⸗
Markt für einen Pachtzuſchlag von 1000 Mk. zu
übernehmen. Der Magiſtrat hält dieſe 1000 Mk.
fur angemeſſen; er begründet das des weiteren damit,
daß durch dieſe Sonnabend⸗Nachmittag⸗Märkte die
Vormittagsmärkte abgeſchwächt würden. Ich bin
durch Einſicht der Akten zu derſelben Überzeugung
gekommen und empfehle Ihnen, die Magiſtratsvor⸗
lage anzunehmen.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Ver⸗
ſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats,
wie folat:

a) Dem abgedruckten Entwurf einer Polizeiver⸗
ordnung, betr. Ergänzung der Wochenmarkts⸗
ordnung vom 1. April 1889 wird zugeſtimmt.
Das Angebot des Stättegeld⸗Pächters, Gaſt⸗
wirt Heinrich Krüger in Beelitzhof, für den
neu einzurichtenden Sonnabend⸗Nachmittag⸗
Markt auf die fernere Dauer des laufenden
Pachtvertrages ein Mehr an Pachtgeld von
jährlich 1000 Mk. zahlen zu wollen, wird an⸗
genommen.)

Vorſteher Roſenberg: Punkt 21 der Tages⸗
ordnung — Vorlage betr. Abänderung der Hunde⸗
ſteuerordnung — können wir wohl abſetzen.

Stadtv. Dzialoszynski (zur Geſchäftsordnung).
Der Magiſtrat legt Gewicht darauf, daß die Vor⸗
lage heute verabſchiedet wird.

Vorſteher Roſenberg: Zur Verabſchiedung kommt?
(Stadtv. Dzialoszynski: Nein, daß ſie heute ver⸗
handelt wird!)

Stadtv. Hirſch (zur Geſchäftsordnung): Ich
wollte auch büten, die Vorlage zu vertagen. An
ihre Verabſchiedung heute iſt doch gar nicht zu denken.

Vorſteher Roſenberg: Es iſt beantragt, die Be⸗
ratung über dieſe Vorlage zu vertagen.

b)