— 138. ——

(Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen.
Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des
Magiſtrats, wie folgt:

Zur Verſtärkung der Ausgabenummer Ord.
III1—6—23 für 1906 — zur Durchführung
von Maßregeln zur Hebung der Gemeinde⸗
ſchulen auf beſonderen Gemeindebeſchluß, 1. Teil⸗
betrag — werden 6000 ℳ aus laufenden
Mitteln bewilligt.)

Punkt 23 der Tagesordnung:

Vorlage betr. Verſtärkung der Etatsnummer
Ord. Kapitel X— 15— 3 für 1906. —
Druckſache 140.

(Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen
Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des
Magiſtrats, wie folgt:

Die Etatsnummer Ord. X— 15—3 für

1906 (Zuſchuß für die Lungenkrankenfürſorge

vom Roten Kreuz) wird um 3000 ℳ aus

laufenden Mitteln verſtärkt.)

Punkt 24 der Tagesordnung iſt bereits erledigt.
Punkt 25 der Tagesorduung:

Vorlage betr. Regulierung von Teilen der
Kamminer⸗ und Mindenerſtraße. —
Druckſache 142.

(Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen.

Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des
Magiſtats, wie folgt:

1. Der Regulierung
2) der Kamminerſtraße zwiſchen Osnabrücker⸗
und Mindenerſtraße,
b) der Mindenerſtraße zwiſchen Kamminerſtraße
und Tegeler Weg
auf Koſten der Stadtgemeinde wird zugeſtimmt.
2. Die Koſten der Regulierung einſchließlich der
Koſten der vorläufigen Pflaſterung, der Be⸗
leuchtungsanlagen und etwaigen Baum⸗
pflanzungen in Höhe von 42 100 / 47 070
89 170 ℳ ſind zu Laſten des anzuſammelnden
Straßenregulierungsfonds vorſchußweiſe zu
entnehmen.
3. Die Koſten der Kanaliſierung ſind mit 5600
9300 — 14 900 ℳ in das Ertraordinarium
des Kanaliſationsetats für 1907 einzuſtellen.
4. Der mit dem Fabrikbeſitzer Edmund Schramm
algeſchloſſene Regulierungsvertrag vom 20.
Februar d. IJs. Nr. 844 des Urkundenver⸗
zeichniſſes — wird genehmigt.)

Punkt 26 der Tagesordnung wird vertagt.

Nunmehr folgt in nicht öffentlicher Sitzung zu⸗
nächſt der Antrag des Herrn Stadtv. Dzialoszynski,
den Punkt 2 der heutigen Tagesordnung in geheimer
Sitzung zu beraten.

Ich ſchließe zunächſt die öffentliche Sitzung.
(Die öffentliche Sitzung wird unterbrochen und nach
kurzer Zeit wieder eröffnet.)

Die öffentliche Sitzung iſt wieder hergeſtellt.

Ich gebe bekannt, daß die Verſammlung be⸗
ſchloſſen hat, den Punkt 2 der Tagesordnung in
nicht öffentlicher Sitzung zu beraten

Nunmehr ſchließe ich die öffentliche Sitzung.

(Schluß der Sitzung 11 Uhr 15 Minuten.)

Druc von Adolf Gertz F. m. b. H., Charlottenburg.