vielleicht zwei Klaſſen zuſammengelegt werden können. In dieſem Falle würde eine Vorlage gemacht werden. Vorſteher Roſenberg: Wünſchen Sie nochmals das Wort, Herr Stadtverordneter? (Stadtv. Dr. Schwarz: Nein, ich danke; ich bin von der Auskunft befriedigt.) wird geſchloſſen. Die Ver⸗ (Die Beratung — der Mitteilung des Magiſtrats ſammlung nimmt von Kenntnis.) Punkt 2 ſetzen wir wohl auch noch einen Augen⸗ blick aus. Punkt 3 der Tagesordnung: Mitteilung betr. Prüfung der ſtädtiſchen Kaſſen im Monat April dieſes Jahres. Der Berichterſtatter, Herr Stadto. Frantz, iſt nicht da; er hat mir aber mitgeteilt, daß Bedenken gegen die Mitteilung des Magiſtrats nicht vorliegen und er von ihr Kenntnis zu nehmen beantragt. (Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen. Die Verſammlung nimmt Kenntnis.) Punkt 4 der Tagesordnung: Vorlage betr. Umgemeindung einiger Par⸗ zellen weſtlich des Bahnhofs Charlottenburg — Druckſache 181. (Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Der Umgemeindung der zum Gutsbezirk Grunewald⸗Forſt gehörigen Parzellen a) 156/53 ꝛc. von 4206 am Größe Bd. 178 Bl. Nr. 6141 p) 157/53 ꝛc. von 52 qm Größe Bd. 178 Bl. Nr. 6141 c) 116/53 ꝛc. von 487 am Größe Bd. 178 Bl. Nr. 6141 d) 117/53 ꝛc. von 195 am Größe Bd. 221 Bl. Nr. 7408 c) 101/57 ꝛc. von 123 am Größe Bd. 201 Bl. Nr. 6830 nach Charlottenburg wird zugeſtimmt.) des Grund⸗ buchs von der Stadt Charlotten⸗ burg Punkt 5 der Tagesordnung: Vorlage betr. Verſtärkung der Etatsnummern des Sonderetats Nr. 5 für 1906. — Druckſache 182. Berichterſtatter Stadtv. Lemm: Meine Herren, der Magiſtrat beantragt die Verſtärkung einiger Etats“ nummern des Sonderetats Nr. 5 der Gasanſtalt für das Rechnungsjahr 1906, und zwar im Ordinarium zunächſt, Abſhm XVn Nr. 5 techniſche Hilfe — um einen Betrag von 14,96 . Die berſchreitung iſt einzig und allein auf die Er⸗ höhung der Diäten eines außeretatsmäßig angeſtellten Technikers zurückzuführen. Ferner erhöht ſich die Poſition § desſelben Abſchnittes — Weihnachts⸗ geſchenke für Arbeiter — um den Betrag von 150 ℳ. Für die Poſition 24 desſelben Ab⸗ ſchnitts Gewerbeſteuer ⸗Zuſchlag müſſen 173 —— 361,20 ℳ nachbewilligt werden und zwar für Ge⸗ werbeſteuer, welche an die Kommune Spandau für 1906 und vordem bis 1904 zurück nachzuzahlen iſt. Der Abſchnitt Ia Nr. 6 des Ertraordinariums erfordert für Reſte aus 1905, Erbauung einer Ser. gasanlage auf Anſtalt II, die ganz erhebliche Ver⸗ ſtärkung von 70000 ℳ. Durch die ſpäter be⸗ abfichtigte IIberführung der Hochbahn über das Grund⸗ ſtück der Gasanſtalt II1 mußten nachträglich Ab⸗ änderungen und Ergänzungen des urſprünglich auf⸗ geſtellten Projektes vorgenommen werden, die größere Ausgaben bedingten. Aus der Vorlage des Magiſtrats, die meines Erachtens nicht genügend ſpezifiziert und motiviert iſt, geht nicht klar hervor, welche Beträge auf Mehranlagen und welcher Beträge auf lIber⸗ ſchreitungen der einzelnen Poſitionen entfallen. Es ſind auch Arbeiten ausgeſührt worden, die in dem urſprünglichen Entwurf nicht vorgeſehen waren, und deren Koſten hätten vorher genehmigt werden müſſen. Da die Abänderungen und Ergänzungen indes not⸗ wendig waren, ſo bitte ich Sie, dem Antrage des Magiſtrats folgend die Mehrausgaben zu bewilligen. (Die Beratungwird geſchloſſen. Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Folgende Etatsnummern des Sonderetats Nr. 5 für 1906 ſind zu verſtärken und zwar: Ordinarium. a) Abſchn. XVII Nr. 5 — Tech⸗ niſche Hilfe - um b) Abſchn. XVII Nr. 8 — Weih⸗ nachtsgeſchenke für Arbeiter — umm c) Abſchn. XVII Nr. 24 — Ge⸗ werbeſteuerzuſchlag — um Extraord inarium. d) Abſchnitt 1a Nr. 6 — Reſte aus 1905 — Erbauung einer Waſſergasanlage auf Anſtalt 11 il. „ . 70000.00 ℳ zuſammen um 70556,16 ℳ⸗ 44,96 ℳ 150,00 ℳ 361,20 ℳ Vorſteher Roſenberg:2Punkt 6 der Tagesordnung: Vorlage betr. Bewilligung von Mitteln für eine Dienſtreiſe. Druckſache 183. Berichterſtatter Stadtv. Lemm: Der Magiſtrat beantragt die Bewilligung eines Betrages von 375 %ℳʒ für eine Dienſtreiſe des Herrn Betriebsdirektors Pfudel nach Trieſt zum Studium der dortigen Waſſergasanlage Syſtem Delwik⸗Fleiſcher. Wir haben demnächſt von dem Magiſtrat eine Vorlage betr. Er⸗ weiterung unſerer Waſſergasanlagen zu erwarten, und es iſt die Frage, welches der bisher in Betracht kommenden Syſteme zu wählen ſein wird, noch nicht gelöſt. um das Delwik.Fleiſcherſche Syſtem an Ort und Stelle prüfen zu können, iſt die Reiſe nach Trieſt notwendig. Ich bitte Sie, auch dieſen Antrag des Magiſtrats anzunehmen. (Die Beratung wird geſchloſſen. Die Verſamm⸗ lung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Die Koſten in Höhe von 375 ℳ ein⸗ ſchließlich 30 ℳ erhöhte Tagegelder für einen etwa zweitägigen Aufenthalt im Auslande zu einer Dienſtreiſe des Betriebsdirektors Pfudel nach Trieſt werden bewilligt.)