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Vorſteher Roſenberg: Der Berichterſtatter zu
Punkt 7 ſehlt noch. Wir kommen zu Punkt 8 der
Tagesordnung:

Bericht des Rechnungsprüfungsansſchuſſes
über die Prüfung von ſechs Rechnungen.
Druckſache 195.

Berichterſtatter Stadtv. Sachs: Meine Herren,
es liegt Ihnen der Bericht des Rechnungsprüfungs⸗
ausſchuſſes vor. Es haben ſich keine Monita ergeben.
Einzelne Anfragen ſind im Ausſchuß zufriedenſtellend
erledigt worden; ich beantrage Entlaſtung.

Vorſteher Roſenberg: Der Herr Stadtv. Sachs
hat als Berichterſtatter zu Punkt § der Tagesordnung
die Entlaſtung der Verwaltung von ſechs Rechnungen
beantragt.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Verſamm⸗
lung beſchließt nach dem Antrage des Berichterſtatters.)

Punkt 9 der Tagesordnung:

Bericht des Ansſchuſſes über die Mitteilung
betr. Herſtellung einer Fahrſtraße durch den
Tiergarten. — Druckſachen 119 und 185.

Berichterſtatter Stadtv. Dzialoszynski: Meine
Herren, der Magiſtrat hat einige intereſſante Mit⸗
teilungen in dem Ausſchuß gemacht, welche ich Ihnen
unterbreiten möchte.

In erſter Linie wurde uns eröffnet, daß noch
im Laufe des Jahres zu erwarten ſei, daß der Reit⸗
weg am Kurfürflendamm zwiſchen der Cornelius⸗
Brücke und der Kaiſer⸗Wilhelm⸗Gedächtniskirche be⸗
ſeitigt werden ſoll. Es war einer der Hauptgründe
für die Durchlegung einer Fahrſtraße im Zuge der
Faſanenſtraße, daß jener Straßenteil überlaſtet ſei.
Dadurch, daß der Magiſtrat in dankenswerter Weiſe
die Verhandlungen behufs Beſeitigung des Reitweges,
welcher ja ſehr wenig benutzt wurde, gefördert hat,
iſt in der Tat die Dringlichkeit der Durchlegung der
Faſanenſtraße nicht mehr ſo groß wie bisher. Aber
trotz dieſer Erleichterung iſt dieſe Durchlegung immer⸗
hin noch eine ſehr wichtige Aufgabe.

Weiter hat der Magiſtrat mitgeteilt, daß die
Durchlegung der Faſanenſtraße vom Magiſtrat nicht
aufgegebeu werden ſolle. Bei dieſer Gelegenheit iſt
darauf hingewieſen worden, daß die Durchlegung der
Joachimsthalerſtraße nicht bloß in ferner Ausſicht
ſtehe, ſondern daß der Magiſtrat die Verhandlungen
ernſtlich in Angriff genommen habe und zu erwarten
ſei, daß wir auch hier zum Ziele gelangen, daß alſo
die Durchlegung der Joachimsthalerſtraße bis an
das Gartenufer ermöglicht und auf dieſe Weiſe ein
neuer Verkehrsweg geſchaffen wird, welcher den
Verkehr von dem überlaſteten Kurfürſtendamm einer⸗
ſeiis nach dem Lützow⸗ und Schöneberger Ufer, an⸗
nnſ. nach dem Hanſa⸗Viertel herüber ablenken
ann.

Im Ausſchuß wurde allſeitig der Paſſus in der
Begründung der MRitteilung bemängelt, welche
uns in der vorigen Sitzung gemacht worden iſt,
daß von der Einreichung einer Immediateingabe
hauptſächlich deshalb abgeſehen werden ſolle, weil die
Galopp⸗Allee ſo wichtig und ſo unentbehrlich ſei, daß
der Magiſtrat ſich überzeugt habe, es müſſe mit
Rückficht hierauf von der Durchlegung der Faſanen⸗
ſtraße Abſtand genommen werden. Der Magiſtrat

hat in Verfolg dieſer Bemängelung die Erklärung
abgegeben, welche im Ausſchußbericht enthalten iſt,
daß er neben der Betreibung des Projektes der
Durchlegung der Joachimsthalerſtraße die Durchlegung
der Faſanenſtraße nicht als erledigt betrachte, ſondern
weiterhin bei den in Frage kommenden Inſtanzen
bemüht ſein wolle, die Unentbehrlichkeit der Durch⸗
legung der Faſanenſtraße darzulegen und nach Mög⸗
lichkeit die Durchlegung herbeizuführen. In An⸗
betracht dieſer Erklärung iſt dann einſtimmig be⸗
ſchloſſen worden, von der Magiftratsvorlage Kenntnis
zu nehmen. Ich bitte Sie, ſich dem Beſchluſſe des
Ausſchuſſes anzuſchließen.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Verſamm⸗
lung beſchließt nach dem Antrage des Ausſchuſſes,
wie folgt:

In Anbetracht, daß die Herren Magiſtrats⸗
vertreter im Ausſchuß die Erklärung abgegeben
haben, daß der Magiſtrat neben der Betreibung
des Projekts der Durchlegung der Joachims⸗
thaler Straße ſeinerſeits die Durchlegung der
Faſanenſtraße nicht als erledigt betrachtet, nimmt
die Verſammlung von der Magiſtrats⸗ Mit⸗
teilung Kenntnis.)

Vorſteher Roſenberg: Wir können nunmehr,
da der Herr Dezernent jetzt anweſend iſt, zu Punkt
2 der Tagesordnung zurückkehren:

Mitteilung betr. anderweite Vermietung der
Grundſtücke Berlinerſtraße 1/2. — Druck⸗
ſache 180.

Stadtv. Kaufmann: Meine Herren, der Magiſtrat
teilt uns mit, daß die Vereinbarung mit dem Herrn
Brauereibeſitzer Kommerzienrat Haaſe in Breslau in
dem Sinne unſeres Beſchluſſes vom 30. März zuſtande
gekommen iſt. Es iſt damals allerdings auf unſern
Antrag der Wortlaut gewählt worden, „einſtweilen“
auf 10 Jahre das Pachtverhältnis, wie es vom
Magiſtrat vorgeſchlagen war, einzugehen, und wir
ſtehen auch heute noch auf demſelben Standpunkt.
Meine Freunde halten cs jedoch für notwendig, da
ſowohl der Magiſtrat in ſeiner Vorlage als auch in
dem Vertrage ſelbſt das Wort „einſtweilen“ auf⸗
genommen hat, hier ausdrücklich zu deklarieren, daß
wir unter „einſtweilen“ verſtanden haben: zurzeit
können wir den Vertrag ſo genehmigen, es bedarf
aber jede elwaige Verlängerung dieſes Vertrages
neuer Vereinbarungen, — ſo daß nicht etwa aus der
Faſſung, wenn darüber nicht geſprochen wird, in
Zukunft gefolgert werden könnte, „einſtweilen“ bedeute,
daß der Vertrag für ſpäter gleichlautend prolongiert
werde. Ich konſtatiere, daß unſere Auffaffung als
Antragſteller dahin ging: wir wollen für 10 Jahre
dieſes Verhältnis eingehen, wollen aber nach 10 Jahren
berechtigt ſein, vollſtändig frei neue Verhandlungen,
mit wem es auch ſei, zu führen.

Stadtſyndikus Dr. Maier: Der Magiſtrat
befindet ſich in Uebereinſtimmung mit den Aus⸗
führungen des Herrn Stadtverordnetenvorſteher⸗Stell⸗
vertreters.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Verſammlung
nimmt von der Mitteilung des Magiſtrats Kenntnis).

Vorſteher Roſenberg: Als Mitglieder des zu
Punkt 17 der Tagesordnung beſchloſſenen Ausſchuſſes

eee