Vorſteher Roſenberg: Das liegt auch im Sinne
des Amrags des Herrn Stadtw. Otto. Er hat nicht
für eine Fraktion, ſondern für die Stadtverordneten⸗
verſammlung den Antrag geſtellt.

Wir kommen nunmehr zu Punkt 11 der Tages⸗
ordnung:

Bericht des Ausſchuſſes über die Vorlage
betr. Anfnahme einer neuen Anleihe.
Druckſachen 193 und 229.

Berichterſtatter Stadtu. Hirſch: Meine Herren,
daß es ſich um eine äußerſt wichtige Vorlage handelt,
brauche ich Ihnen nicht erſt nachzuweiſen. Der Aus⸗
ſchuß hat auch die Wichtigkeit der Vorlage erkannt
und ſich in zwei längeren Sitzungen ſehr eingehend
damit beſchäftigt. In der erſten Sitzung fand eine
Generaldebatte ſtatt. Hierbei wurde in der Haupt⸗
ſache die Frage erörtert, wie ſich der Magiſtrat die
Verzinſung und Amortiſation ſowohl dieſer Anleihe,
als überhaupt der Anleihen denke, die wir im Laufe
der Jahre aufgenommen haben, und es wurde dabei
naturgemäß auch die allgemeine Finanzlage der Stadt

berührt.

Meine Herren, es iſt ja ſelbſtverſtändlich, daß
wir als Gemeinde vielleicht noch mehr als jeder
Privatmann die Pflicht haben, die Schulden, die wir
aufnehmen, auch wieder zu tilgen. Der Ausſchuß
hat ſich deshalb ſehr eingehend mit der Frage der
Deckung befaßt Irgend ein beſtimmter Vorſchlag,
in welcher Weiſe im Laufe der Jahre die Amorti⸗
ſation vor ſich gehen könnte, wurde nicht gemacht,
und zwar aus ganz natürlichen Gründen. Es läßt
ſich nicht überſehen, welche Einnahmen uns in den
nächſten Jahren bevorſtehen. Darüber war man ſich
klar, daß die Verzinfung und Amortiſation aus den
laufenden Einnahmen zu erfolgen habe; aber einen
auch nur annähernden Überblick über die Geſtaltung
unſerer Einnahmen für die nächſte Zukunft zu geben,
iſt ein Ding der Unmöglichkeit. Sie wiſſen, daß
unſere Einnahmen hauptſächlich aus zwei Quellen
reſultieren. Einmal ans unſeren Werken. Waſſerwerk,
Elektrizitätswerke, Gasanſtalten, und zweitens aus den
Steuern. Dieſe beiden Faktoren ſind abhängig von
dem Gange der wirtſchaftlichen Entwickelung. In
Zeiten einer Hochkonjunktur werden unſere Werke
verhältnismäßig hohe Überſchüſſe abliefern. Ebenſo
werden wir in Zeiten einer guten Konjunktur auf
höhere Einnahmen aus den Steuern zu rechnen haben.
Wenn aber die Konjunktur ſinkt, dann werden nicht
nur die Einnahmen aus unſeren werbenden Anlagen
nachlaſſen, ſondern auch die Eimmahmen aus Steuern.

Welchen großen Schwankungen unſere Ein⸗
nahmen aus den Steuern ausgeſetzt find, das möchte
ich Ihnen an einigen Zahlen nachweiſen. Die reine
Iſt⸗Einnahme an Stenern, und zwar Steuern aller
Art, nicht nur Einkommenſteuern, betrug i
nenne nur runde Zahlen — im Jahre 1895 etwa
3 300 000 ℳ. Im Jahre 1900 hatte ſich dieſe Summe
beinahe verdoppelt, wir hatten eine Einnahme von
6 275 000 ℳ. Im vorigen Jahre waren wir bereits
auf annähernd 10 Millionen gekommen, und im
laufenden Jahre ſchätzen wir die Einmahme auf über
11 Millionen ℳ. Ich bemerke dazu, daß auch für
das vorige Jahr 1906 die Zahlen noch nicht abge⸗
ſchloſſen ſind, daß auch hier die Zahlen ſich nur auf
die im Etat eingeſtellten Summen beziehen. Sie
ſehen hieraus, meine Herren, daß unſere Einnahmen
allmählich ganz beträchtlich geſtiegen ſind: von über

202 ———

3 Millionen bis auf über 11 Millionen in dem
Zeitranm von 1895 bis 1907

Leider iſt dieſes Steigen der Einnahme aus den
Steuern kein regelmäßiges. Wir haben Jahre, in
denen wir beträchtlich mehr eingenommen haben als
in den Jahren vorher; wir haben aber dann wieder
Jahre, wo das Mehr gegenüber dem Vorjahre nicht
ſo bedeutend iſt. Auch hierfür einige Zahlen. Das
Mehr im Jahre 1896 gegenüber 1895 betrug un⸗
gefähr 600 000 ℳ das Mehr gegen das Vorjahr
ſank dann im nächſten Jahre bereits auf 500 000 .
Erſt im Jahre 1899 ſtieg es wieder auf 760 000 .
Dann iſt es allmählich bis auf 355 000 im Jahre
1901 geſunken. Darauf kam wieder ein allmählicher
Aufſchwung, der allerdings auch wieder unterbrochen
wird, und im Jahre 1905 hatten wir eine Mehr⸗
einnahme an Steuern gegenüber dem Jahre 1904 in
Höhe von 1 162 000 ℳ., In dieſem Jahre iſt das
Mehr auf 1 196 000 ℳ geſchätzt. 1

Meine Herren, es iſt ja zweiſellos recht erfreulich.
daß unſere Steuern in dem Maße anwachſen; aber
nun kommt der bittere Beigeſchmack: nämlich auch
der Zuſchuß, den wir zum Schuldendienſt zu leiſten
haben, ift gewachſen, und zwar erheblich mehr als
die Steuereinnahme. Wir hatten im Jahre 1895
einen Zuſchuß zum Schuldendienſt von 432 270 o zu
leiſten, im Jahre 1900 betrug dieſer Zuſchuß bereits
annähernd 633 000 ℳ und im Jahre 1907 faſt 27/%
Millionen. Sie ſehen alſo, daß der Zuſchuß zum
Schuldendienſt von 1895 bis 1907 von 432270 % bis
auf etwa 2 Millionen gewachſen iſt, während die
reine Iſt⸗Einnahme an Steuern in derſelben Zeit
nur von eiwa 3 300 000 ℳ auf 11 135 000 ℳ geſtiegen
iſt. Hieraus geht hervor, daß der Zuſchuß, den wir
zum Schuldendienſt zu leiſten haben, in höherem
Maße geſtiegen iſt als die Einnahmen aus den
Steuern.

Es läßt ſich nicht ſagen, ob dies Verhältnis
auch in der Zukunft ſo anhalten wird. Voraus⸗
ſichtlich aber — das iſt wenigſtens meine perſönliche
Meinung — wird ein beſſeres Verhältnis in der
nächſten Zukunft kaum zu erwarten ſein. Die reine
Ausgabe für den Schuldendienſt betrug im Jahre
1895 nur etwas über 1 Million ℳ und im Jahre
1907 bereits 5 200 000 ℳ. Dieſen Ausgaben ſtehen
allerdings auch Einnahmen gegenüber, im Jahre
1895 eine Einnahme von 627 000 ℳ. im Jahre
1907 eine ſolche von 2 793 000 ℳ. Aber immerhin
iſt der Zuſchuß, den wir zu leiſten haben, ganz
beträchtlich geſtiegen. Ich wiederhole, daß wir un⸗
möglich ſagen können, in welcher Weiſe wir in den
nächſten Jahren in der Lage ſein werden, aus laufen⸗
den Mitteln die Verzinſung und Amortiſation unſerer
Anleihen vorzunehmen. Aber darüber waren wir
uns klar, daß die Verzinſung und Amortiſation aus
den laufenden Einnahmen zu erfolgen hat. Wenn
die Mittel, die wir bisher haben, dazu nicht aus⸗

ch reichen, dann werden wir eben gezwungen ſein, in

Einnahmequellen zu denken.

Meine Herren, in der zweiten Sitzung traten
wir in die Spezialberatung der Vorlage ein. Ich
möchte gleich von vornherein betonen, daß wir an
der Geſamtſumme von 40 Millionen nichts eändert
haben. Es hat ſich herausgeſtellt, daß es ſic aus⸗
ſchließlich um Ausgaben für Zwecke handelt, die
dringend notwendig ſind, und daß es ſich ferner
auch nur um Ausgaben für die nüchſten Jahre
handelt. Sie brauchen alſo nicht zu glauben, daß
wir nun, wenn die 40 Millionen begeben ſind
überhaupt keine Schulden mehr aufzunehmen haben

abſehbarer Zeit an neue