21 . Die —— 212 —— 1) den Erweiterungsban des Rathauſes g) Erweiterung des Kranken⸗ hauſes auf Weſtend n) den Erweiterungsban der Realſchule in der Guericke. ſtraße zum Zwecke des Ausbaues dieſer Anſtalt zur Oberrealſchulee 1) Erſtattung des Grund⸗ wertes für die Erweiterung der Oberrealſchule k) den Erweiterungsban der Anguſta⸗Victoria⸗Schule. für folgende neue Zwecke: a) den Bau einer Realſchule nebſt Direktorwohnhaus b) den Bau eines Schul⸗ hauſes für die obligatoriſche Fortbildungsſchule 1850000,— „ 0) den Bau eines Schulhauſes für die Mädchenforibil⸗ dungsſchule d) den Neubau der Sophie⸗ Charlotten⸗Schule e) den Erwerb eines Spiel⸗ platzes im Grunewald 1) den Bau einer Anſtalt zur Behandlung von Tuber⸗ kulöſen und eines Gene⸗ ſungsheims ſür Kranke aller Art g) den Bau eines Kranken⸗ hauſes für Geburtshilfe, verbunden mit einem Wöhnerinnenheim . 1660000,— „ h) den Ban eines Zentral⸗ depots für die Straßen⸗ reinigung 1) den Neubau der Volks⸗ büchereie zur Ausſtattung des Mommſen⸗Gymnafiums, der Realſchule und der höheren Mädchenſchule II mit Unterrichtsmaterialien 1) den Neuban einer IV. höheren Mädchenſchule 1100000,— „ zur Verſtärkung der Mittel des Grundſtückserwerbsfonds zur Deckung des Ausfalls an Kursverluſt bei der 1905 er Anleihe 254800,— „ Die Geſamtanleihe iſt entweder in einer Summe oder in Abteilungen zu begeben und je nach Wahl der ſtädtiſchen Körperſchaften mit 4 oder 3½¼ % zu verzinſen. Tigung der Geſamtanleihe oder ieder Jahre nach erfolgter 2120000— ℳ 882000,— „ 300000,— ,„ 155175,— „ 60000,.— „ O. 1219000,— „ 300000,— „ 970000, — „ 750000,— „ 1400000,— „ 750000,— „ 500000,— „ 1 63200,— „ D. 3821131— „ E. Anleihe⸗Abteilung hat 2 Begebung zu beginnen. Der Tilgungsſatz für die Geſamtanleihe wird auf 2 % des Schuldkapitals zuzüglich der er⸗ ſparten Zinſen feſtgeſetzt. Der Vorbehalt einer verſtärkten Tilgung oder vollſtändigen Aufkündigung der im Umlauf befindlichen Anleiheſcheine iſt nach Ermeſſen der ſtädtiſchen Körperſchaften zur Zeit der Be⸗ gebung auf 5 oder 10 Jahre von der Begebung ab auszuſchließen. 6. Jede Million der Geſamtanleihe iſt in folgenden Abſchnitten zu begeben: 90 Stücke à 5000 ℳ. . 450000 ℳ 100 „ à 2000 ,„, 200000 ⸗ 200 „ aà 1000 „.. 200000 „ 200 „ 3 500 „ 100000 „ 200 „ aà 200 „ 40000 „ 100 „ à 100 „. 10092.2 1000000 L. Die Beſchlußfaſſung über die Einzelheiten zukünftigen Begebung bleibt vorbehalten.) der Dann liegt der Antrag des Herrn Stadtv. Dr. Stadthagen vor: Die Stadtverordnetenverſammlung erſucht den Magiſtrat, die Anlage kleinerer ſtändiger Spiel⸗ plätze im Innern der Stadt nach Möglichkeit zu fördern. Nach Maßgabe des Inhalts der Debatte werde ich zunächſt über dieſen Antrag, und, falls er abge⸗ lehnt werden ſollte, über den Antrag des Herrn Stadtv. Dr. Stadthagen unter Weglaſſung des Wortes „ſtändiger“ abſtimmen laſſen. (Der Antrag Dr. Stadthagen wird angenommen.) Damit erübrigt ſich die Abſtimmung, die ich vorhin in Ausficht genommen hatte. Es liegt folgender Antrag vor: Der Magiſtrat wird erſucht, bei dem Herrn Miniſter des Innern dahin vorſtellig zu werden, die Verfügung betr. Verhängung der Schau⸗ fenſter während der Sonn⸗ und Feiertage bald⸗ möglichſt aufzuheben. Charlottenburg, den 15. Mai 1907. Bollmann und eine größere Anzahl von Unterſchriften, mehr als vier. Der Antrag wird auf die Tagesordnung der nächſten Sitzung kommen. Wir gehen über zu Punki 13 der Tagesordnung: Aufragen der Stadtv. Klick und Gen. und Dr. Stadthagen und Gen. betr. Müllabfuhr. — Druckſachen 206 und 207. Die beiden Anfragen lauten: 1. Laut § 14 der Bedingungen für die Verdingung der Leiſtungen zur Abfuhr und Beſeitigung des Hausmülls in Charlottenburg iſt der Unter⸗ nehmer verpflichtet, „zur Schlichtung etwa ent⸗ ſtandener Streitigkeiten, die zum Streik zu führen drohen, in jedem Fall und ſo ſchnell wie möglich das Gewerbegericht in Charlotten⸗ burg als Einigungsamt anzurufen“. Was gedenkt der Magiſtrat zu tun, um die Allgemeine Müllverwerlungs⸗Geſellſchaft m. b. H. zur Erfüllung dieſer kontraktlichen Ver⸗ pflichtung anzuhalten? Klick, Hirſch, Sellin, Vogel, Dörre, Scharnberg, B. Borchardt. 2. Nach Zeitungsnotizen ſind bei der Müllabfuhr Schwierigkeiten entſtanden. Die Unterzeichnelen fragen beim Magiſtrat an, wie die Verhältniſſe liegen. tadthagen, Sachs, Platz, Blanck, Freund. Ich richte die Frage an den Herrn Oberbürger⸗ meiſter, ob und wann der Magiſtrat die beiden An⸗ fragen zu beantworten gedenkt?