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Erweiterung iſt, daß hiermit der Uebergang von dem
Kolbendampfmaſchinen⸗ zum Turbinenſyſtem voll zogen
werden ſoll. Dieſe Frage iſt im Ausſchuß dem⸗
gemäß auch eingehend erörtert worden, und es
herrſchte allgemeine Uebereinſtimmung, daß nach den
vorliegenden Erfahrungen heute für derartig große
Aggregate eigentlich nur noch die Turbine in Frage
kommen kann.

Eine Frage, die uns noch ſpeziell beſchäftigte, iſt
die, ob wir in der Wahl des Turbinenſyſtems frei
oder gebunden find. Es iſt ſeitens der Firma
Lahmeyer mitgeteilt worden. daß ſie ein Intereſſe
durch Üebernahme von Aktien an der ſchweizer Firma
Enher⸗Wyß genommen hätte, und die Firma Lahmeyer
war offenbar der Anficht, daß nunmehr hier auf die
Beſchaffung der Turbinen die Beſtimmung des Ver⸗
trages zuträfe, wonach alle von der Firma Lahmeyer
hergeſtellten Maſchinen von ihr genommen werden
müſſen. Der Vertreter des Magiſtrats war der
entgegengeſetzten Anſicht, alſo der Anſicht, daß dieſe
Beſtimmung auf vorliegenden Fall nicht zutreffen
fönne, und der Ausſchuß hat ſich durchaus dieſer
Auffaſſung angeſchloſſen. Wir ſind demnach der
Meinung, daß durch eine Ausſchreibung die ver⸗
ſchiedenen Angebote auf Turbinen erſt einzuholen
ſeien und auf Grund dieſer Angebote das geeignetſte
Syſtem ausgewählt werden müſſe.

Die übrigen Punkte haben zu Erörterungen im
Ausſchuß keinen Anlaß gegeben; ſie ſind in der
Vorlage genügend begründet, und wir haben es vor⸗
gezogen, uns damit nicht eingehender zu beſchäftigen.
Der Ausſchuß iſt einſtimmig dazu gelangt, Ihnen
die Annahme der Magiſtratsvorlage in allen Punkten
zu empfehlen.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Ver⸗
ſammlung beſchließt nach dem Antrage des Aus⸗
ſchuſſes wie folgt:

1. Die Kraftanlagen des Elektrizitätswerks werden
nach Maßgabe des vorgelegten Anſchlages ver⸗

größert.

2. Die Koſten hierfür werden auf Grund des
Koſtenanſchlages auf 1 324 000 ¼ feſtgeſetzt.
Sie ſind aus Anieihemitteln zu entnehmen,
dem Anlagekapital des Elektrizitätswerk⸗ hinzu⸗
zuſchlagen und von der Pächterin laut Betriebs⸗
vertrag zu verzinſen.)

Vorſteher Roſenberg: Wir kommen zu Punkt 10
der Tagesordnung:

betr. die ſeit dem 1. April 1906
die jetzt noch ſchwebenden
Klagen im Verwaltungs⸗
— Druckſache 237.

Mitteilung
beendeten und
Zivilprozeſſe und

ſtreitverfahren.

Berichterſtatter Stadtv. Holz: Meine Herren, es
handelt ſich wieder um die Mitteilung über die ſeit
dem 1. April 1906 beendeten und die jetzt noch
ſchwebenden Zivilprozeſſe und Klagen im Verwaltungs⸗
ſtreitverfahren Bei Prüfung der Akten habe ich
feſtgeſtellt, daß die Entwicklung wie früher als normal
zu bezeichnen iſt. Eine Vergleichung der letzten
3 Jahre ergibt, daß, während im ganzen 1904
250 Prozeſſe und im Jahre 1905 322 Prozeſſe im
Gange waren bezw. zur Erledigung kamen, im
Jahre 1906 nur die Zahl von 364 Prozeſſen er⸗
reicht worden iſt. Im Verhältnis zu der weiteren
Entwickelung der Stadt Charlottenburg iſt das als

durchaus normal und geſund zu bezeichnen. Die
Akten zu prüfen, iſt ja bei dieſem Umfang in der
kurzen Zeit ſchlechterdings unmöglich. Dagegen habe
ich mich bemüht. aus den Akten, welche die in der
Tiefbauverwaltung geführten Prozeſſe betreffen, einen
Einblick zu gewinnen, um die Frage zu beantworten,
wie es möglich iſt, daß die Prozeſſe betr. die Ent⸗
eignung in der Hardenbergſtraße ſich immer noch in
der Entwickelung befinden und es gar nicht abzuſehen
iſt, wann ſie einmal ein Ende nehmen werden. Sie
erinnern ſich, daß die Enteignung der Hardenberg⸗
ſtraße 1899 erfolgt iſt; die Prozeſſe ſchweben ſeit
der Zeit noch immer in der zweiten oder dritten In⸗
ſtanz. Ich würde dem Herrn Syndikus ſehr dankbar
ſein, wenn er mit wenigen Worten darüber eine
Aufklärung geben könnte.

Stadtſyndikus Dr. Maier: Meine Herren, die
Tatſache, daß die Prozeſſe wegen der Hardenberg⸗
ſtraße ſich außergewöhnlich lange hinziehen, iſt zu⸗
zugeben und damit zu erklären, daß mit der Be⸗
rufungsinſtanz, wenn ich nicht irre, jetzt ungefähr
der fünfte Gutachter vernommen iſt. Alle fünf
Gutachten ſind abſolut widerſprechender Natur.
Jetzt hat ſchließlich das Kammergericht einen Ober⸗
gutachter eingeſetzt, um einmal zu Rande zu kommen.
Dieſer Obergutachter wird der Sache wohl oder übel
ein Ende machen; ob nun zum Vorteil oder zum
Nachteil der Stadtgemeinde. läßt ſich nicht. überſehen.
Jedenfalls wird das Gericht jetzt zum Spruche kommen.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Ver⸗
ſammlung nimmt Kenntnis.)

Vorſteher Roſenberg: Punkt 11 der Tagesordnung:

Vorlage betr. Regulierung der Straße 11a
—v —3 zwiſchen Windſcheid⸗ und Suarez⸗
ſtraße. — Druckſache 238.

(Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen.
Die Verſammlung beſchließt mit großer Mehrheit
nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt:

1. Der Regulierung der Straße 112—V 3 (Ver⸗
längerung der Peſtalozziſtraße) zwiſchen Wind⸗
ſcheid⸗ und Suarezſtraße wird zugeſtimmt.

2. Die Koſten der Regulierung einſchließlich der
Koſten der Beleuchtungsanlagen in Höhe von
65 200 ℳ find zu Laſten des Straßenregulie⸗
rungsfonds vorſchußweiſe zu entnehmen.

3. Das zu dem Pirwitzſchen Grundſtück Band 73
Blatt Nr. 2874 des Grundbuchs gehörende
Straßenland iſt im Wege der Enteignung zu
erwerben. Die entſtehenden Koſten ſind zu
Laſten des anzuſammelnden Straßenregulie⸗
rungsfonds vorſchußweiſe zu entnehmen.

4. Für den Fall, daß die Stadtgemeinde in die
Lage kommen ſollte, das Pirwitzſche Grundſtück
gemäß § 9 des Enteignungsgeſetzes vom 11. Juni
1874 ganz übernehmen zu müſſen, oder für
den Fall, daß noch ein freihändiger Erwerb
des ganzen Grundſtücks zu einem angemeſſenen
Preiſe zuſtande kommen ſollte, iſt der Eiſen⸗
bahnbauunternehmer Hermann Bachſtein nach
Maßgabe des mit ihm abgeſchloſſenen Vertrages
vom 1. März d. IJ. — Nr. 854 des Urkunden⸗
verzeichniſſes — verpflichtet, die von dem Grund⸗
ſtück nach Ausſonderung des bebauungsplan⸗
mäßigen Straßenlandes verbleibenden Reſt⸗
flächen der Stadtgemeinde abzunehmen und die