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Bürgermeiſter Matting: Meine Herren, ich glaube,

daß die Gründe, die ich mitzuteilen in der Lage bin,
die Situation vollſtändig klären werden. Vorweg⸗
ſchicken möchte ich, daß die Entziehung der Ge⸗
nehmigung, die vor vielen Jahren geaeben iſt, nicht
durch den Magiſtrat, ſondern durch die Shuldeputation
in Ausübung der ihr von den ſtädtiſchen Körper⸗
ſchaften vor einigen Jahren eingeräumten Voll⸗
machten erfolgt iſt. Ein Irrtum iſt es zweifellos —
ich glaube, darüber hätie der Stadtv. Dr. Borchard
kaum im Zweifel ſein können —, daß die Entziehung
nur deshald erfolgt ſei, weil der Verein aus Arbeitern
beſteht; denn wenn man dieſe Bedenken hätte haben
können, ſo hätte man ſie wahrſcheinlich zur Geltung
gebracht, als es ſich um die Erteilung der Erlaubnis
handelte, die vor einer längeren Reihe von Jahren
anſtandslos erfolgt iſt, ohne daß auch nur mit einem
Worte an dieſen Umſtande Anfioß genommen worden
wäre. In der Zwiſchenzeit ſind aber allerdings ſehr
weſentliche neue Tatſachen zur amtlichen Kenntnis
der Schuldeputation gebracht worden, und zwar ſchon
im Herbſte vorigen Jahres. Die Schuldeputation
hat trotzdem geglaubt, vier nicht von ihrem Rechte
Gebrauch machen zu ſollen, den ſofortigen Widerruf
auszuſprechen, ſondern hat den Verein in dem Ge⸗
nuſſe der ihm erteilten Erlaubnis bis zum 1. April
dieſes Jahres belaſſen und hat erſt bei Ablauf dieſer
Friſt die Erlaubnis nicht erneuert.

Es iſt der Schuldeputation amtlich mitgeteilt
worden, daß aus Anlaß der Einziehung einiaer Mit⸗
glieder dieſes Vereins zum militäriſchen Dienſ am
6. Oktober 1906 im Volkshauſe ein ſogenanntes
Rekrutenabſchiedslied geſungen worden iſt, welches
von antimilitariſtiſchen und ſozialdemokratiſchen Ten⸗
denzen ſtrotzt. Wenn Sie das Lied, das ich nicht
vorleſen möchte, aber das ich hier zur Kenntnis aus⸗
lege, geleſen haben werden, wird es Ihnen allerdings
vielleicht ſo gehen, wie auch der Schuldeputation, daß
Sie fragen werden: hätte dieſes Gedicht in ſeiner
plumpen Form und dem kaum ernſt zu nehmenden
Inhalt nicht eigentlich humoriſtiſch abgetan werden
können, oder aber liegen die Verhältniſſe wirklich ſo,
daß man dagegen ernſthaft einzuſchreiten hat? Die
Schuldeputation hat ſich nach längerer Erwägung auf
den letzteren Standpunkt geſtellt. Es macht zwar,
wie geſagt, dieſes Gedicht keinen ernſthaften Eindruck,
aber es zengt jedenfalls von dem Geiſte, der in der
„Freien Turnerſchaft“ gezüchtet wird, wenn er auch
hier nicht gerade in beſonders ernſthafter Weiſe zum
Aue druck gelangt. Die Schuldeputation hat infolge⸗
deſſen, auch im Sinne der Auffichtsinſtanzen, die fich
ja ein Aufſichtsrecht über die Vergebung der ſtädtiſchen
Schulraume vorbehalten haben, zu handeln geglaubt,
wenn ſie dieſem Vereine die Genehmigung zur Be⸗
nutzung der Turnhallen nicht wieder erteilte. — Ich
möchte den Herrn Stadtverordnetenvorſteher bitten,
das Gedicht auf den Tiſch des Hauſes legen zu dürfen.

(Auf Antrag des Stadtv. Dr. Borchardt erfolgt
die Beſprechung des Gegenſtandes der Anfrage.)

Stadtv. Dr. Borchardt: Meine Herren, der Herr
Bürgermeiſter begann ſeine Entgegnung auf die An⸗
frage damit, daß nicht der Magiſtrat, ſondern die
Schuldeputation die Erlaubnis zur Benutzung der
Turnhallen dieſem Vereine entzogen habe. er ſcnen
vielleicht damit andeuten zu wollen, daß die Schul⸗
deputation nicht dem Magiſtrat allein unterſtehe,
wie er ja nachher auch noch ausführte, daß die
Schuldeputation im Sinne der Aufſichtsbehörde zu

handeln geglaubt hat, die ſich die Entſcheidung über
die Vergebung ſtädtiſcher Turnhallen, inſoweit ſie zu
Volksſchulen gehören, vorbehalten habe. Ich wurde
wurde dabei ſehr lebhaft an ein Scherzwort erinnert,
daß ich dieſer Tage in irgendeinem Witzblatte an⸗
läßlich des Beſuches der engliſchen Journaliſten ge⸗
leſen habe. Einer der engliſchen Journaliſten ſoll
einen deutſchen Kollegen gefragt haben. was denn
eigentlich das hier ſoviel gebrauchte Wort „Selbſt⸗
verwaltung“ bedeute. Der deutſche Kollege ant⸗
wortete: Wenn eine Stadt ihren Lehrern 20 Mark
Zulage bewilligt, dann fragt ſie beim Bezirksausſchuß
an, ob er das erlaubt, und wenn er es nicht erlaubt,
dann darf ſie bei Herrn von Studt dagegen Rekurs
einlegen, und wenn der Herr von Studt dieſen Rekurs
zurückwe iſt, ſo iſt das eben Selbſtverwaltung.

(Heiterkeit.)

Charakteriſtiſch aber iſt in dieſer Antwort und in
dieſer Andeutung, daß die Charlottenburger Schul⸗
deputation geglaubt hat, im Sinne dieſer Aufſichts⸗
behörde zu handeln, alſo irgendwelchen Anweiſungen,
die von dort etwa kommen könnten, zuvorzukommen
und ſelbſt deutlich zu dokumentieren, daß ſie auch
vollkommen davon überzeugt iſt, daß, wie der Aus⸗
druck des Herrn Bürgermeiſters lautete, einem Ver⸗
eine, in welchem ein gewiſſer Geiſt gezüchtet werde
— er deutete ihn ja weiter nicht an —, die Be⸗
nutzung ſtädtiſcher Turnhallen nicht zu geſtatten iſt.

Meine Herren, der Herr Bürgermeiſter führte
aus, daß dieſer Turnverein ein Rekruten⸗-Abſchieds⸗
feſt am 6. Oktober 1906 im Volkshauſe gefeiert habe,
und daß da ein Lied geſungen worden ſei. Ich
kenne das Lied nicht,

(Zurufe)

— allerdings, ich kenne es nicht; ich werde freilich
nachher Veranlaſſung nehmen, dies hoch⸗ und ſtaats⸗
gefährliche Lied auch durchzuleſen. Ich will nun
einmal von vornherein annehmen, daß in der Tat
an manchen Stellen dieſes Liedes eine Tendenz
zum Ausdruck kommt, die nicht als eine ſogenannte
patriotiſche bezeichnet werden kann. Was hat, frage ich,
das mit der Benutzung der ſtädtiſchen Turnhallen zu
tun? Es wird doch wohl von der Schuldeputation
und vom Magiſtrat nicht verlangt werden, daß die⸗
jenigen Vereine, welche die ſtädtiſchen Turnhallen
zum Turnen benutzen wollen, irgend ein Examen
über ihr Wohlverhalten in bezug auf politiſche Ge⸗
ſinnung ablegen oder irgendeine Garantie dafür
geben, daß ſie ſich an politiſchen und ſonſtigen Be⸗
ſtrebungen, die denen der maßgebenden und herr⸗
ſchenden Kreiſe nicht genehm ſind, ihnen entgegen⸗
geſetzt ſind, nicht beteiligen, und daß ſonſt ſolche
Vereine die Turnhallen nicht bekommen ſollen Wir
ſollten doch im Gegenteil meinen, daß der Magiſtrat
Turnbeſtrebungen unter der Jugend, auch unter der
Arbeiterjugend, genau ſo zu ſördern beſtrebt ſein
muß wie Turnbeſtrebungen anderer Kreiſe. Würde
es ſich um einen Mißbrauch der Turnhallen handeln,
würde es ſich darum handeln, daß in den Turnhallen
beim Turnen ſogenannte ſtaatsgefährliche Lieder ge⸗
ſungen werden, ſo könnte man vielleicht dieſen Stand⸗
punkt verſtehen. Aber dadurch, daß der Magiſtrat
hier durch den Mund des Herrn Bürgermeiſters zu
erkennen gibt, daß die Entziehung der Turnhallen
lediglich aus dem Grunde erfolgt iſt, weil außerhalb
der Turnhallen Mitglieder dieſes Vereins ſich in
antipatriotiſchem Sinne betätigt haben ſollen —,
dadurch gibt der Magiſtrat zu erkennen, daß er über
dieſe Turnhallen verfügen, daß er ſie vergeben will