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könnte. Zweifellos werden die Ladeninhaber und
andere Gewerbetreibende, die doch gewiß nicht auf
Roſen gebettet ſind, dadurch wirtſchaftlich
geſchäd igt, ganz abgeſehen davon. daß ein ſchön
dekorierkes Fenſter doch ganz anders wirkt, als
die teilweiſe mehr oder weniger geſchmackvollen
Vorhänge. Es liegt auch gar kein Grund vor,
daß das, was in den anderen Gegenden recht iſt,
Groß⸗Berlin bezw. den übrigen Provinzen
vorenthalten wird.

Ich habe mir erlaubt, in meinem Antrage den
Magiſtrat zu bitten, bei dem Herrn Miniſter des
Innern vorſtellig zu werden, und zwar deshalb,
weil ich zu dem Miniſter des Innern, Herrn
von Bethmann⸗Hollweg, ein größeres Vertrauen
habe als zu unſerem Herrn Oberpräſidenten.
Der Oberpräfident hat auf die wiederholten Ein⸗
gaben der Handelskammer Berlin einen ab⸗
ſchlägigen Beſcheid erteilt. Der neuerdings erfolgte
Beſcheid iſt allerdings nicht ganz abſchlägig, der
Oberpräſident meint aber, daß gerade durch das
Verhängen der Schaufenſter die Sonntagsruhe
der Angeſtellten in höherem Maße gewahrt
werde, als wenn die Schaufenſter nicht verhängt
würden. Das iſt mir unverſtändlich; ich meine,
gerade wenn die Schaufenſter unverhängt
bleiben, kann doch viel weniger hinter den
Kuliſſen paſſieren, als wenn ſie verhängt ſind.

Ich bin der feſten Überzeugung, daß der Herr
Miniſter die Vorſtellung wohlwollend prüfen und
vielleicht die Konſequenz daraus ziehen wird, nicht
nur für Charlottenburg, ſondern für Groß⸗
Berlin und auch die an deren Provinzen, die
ich angeführt habe, die eingangs erwähnte Verordnung
aufzuheben. Der Antrag hat die einſtimmige
Zuſtimmung meiner Fraktion gefunden, und ich
möchte Sie im Intereſſe der Sache bitten, meinen
Antrag auch einſtimmig anzunehmen.

(Bravo!)

(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Verſamm⸗
lung 3 48 — nach dem Antrage des Stadtv. Boll⸗
mann.

Vorſteher Roſenberg: Der Herr Antragſteller
bittet, feſtzuſtellen, ob der Antrag einſtimmig an⸗
genommen worden iſt. Ich bitte alſo, nochmals ab⸗
zuſtimmen.

(Die Abſtimmung wird wiederholt.)
— Das iſt nicht einſtimmig.

Ich mache der Verſammlung davon Mitteilung,
daß der Herr Stadtv. Dr. Borchardt aus dem Aus⸗
ſchuß zur Vorbereitung der Erſatzwahl für Herrn
Stadtrat Boerner ausgeſchieden iſt. Es wird an
ſeiner Stelle Herr Stadtv. Hirſch vorgeſchlagen. —
Die Verſammlung genehmigt das.

Es iſt eine Anfrage eingegangen:

Die Unterzeichneten richten an den Magi⸗
ſtrat die Anfrage, welche Stellung derſelbe zu
der ihm zur Erwägung überwieſenen Petition
vom Februar 1907 wegen Verlegung des
Abortgebäudes Kantſtraße, Ecke Holtzendorff⸗
ſtraße, einnimmt.

Charlottenburg, den 5. Juni 1907.

Schmidt

und mehr als vier Unterſchriften. Ich werde auch
dieſe Anfrage auf die Tagesordnung der nächſten
Sitzung ſetzen.

Wir kämen dann zu Punkt 17 der Tagesordnung:

Vorlage betr. Neuſchaffung zweier Beamten⸗
ſtellen (Magiſtratsaſſeſſoren) Druckſache 244.

Es kann wohl auch zu gleicher Zeit Punkt 18 der
Tagesordnung von demſelben Herrn Berichterſtatter
mit erledigt werden:

Vorlage betr. Vermehrung der Zahl der
Magiſtratsmitglieder. — Druckſache 245.

Berichterſtatter Stadtv. Otto: Meine Herren,
mit Erlaubnis des Herrn Vorſtehers verbinde ich die
beiden Vorlagen 17 und 18 mit einander.

In der Vorlage 17 beantragt der Magiſtrat die
Neuſchaffung zweier Beamtenſtellen, und zwar von
zwei Magiſtratsaſſeſſoren. Die Vorlage wird von
Ihnen allen geleſen ſein. Sie enthält ein reichbe⸗
gründendes Material, und es wird nach meiner
Überzeugung zwingend nachgewieſen, daß ſowohl für
die Armenverwaltung als vor allem aber auch für
die Stenerverwaltung die Neuſchaffung je einer
Magiſtratsaſſeſſorſtelle nötig iſt. Wenn ich Ihnen
trotzdem empfehlen möchte, die Vorlage hente nicht
glatt zu genehmigen, ſondern zunächſt einem Aus⸗
ſchuſſe zu überweiſen, und zwar demſelben Ausſchuſſe,
dem Sie die Vorbereitung der Wahl eines unbe⸗
ſoldeten Stadtrates überwieſen haben, ſo geſchieht
das, weil dieſe Vorlage nach meiner Auffaſſung im
engſten Zuſammenhange mit der Vorlage Nr. 18
ſteht, in der der Magiſtrat die Vermehrung der Zahl
der Magiſtratsmitglieder um 2 beantragt.

Meine Herren, auch dieſe Vorlage iſt ausführ⸗
lich begründet. Es iſt darauf hingewieſen worden,
daß die Verwaltung nicht nur im allgemeinen ge⸗
wachſen iſt, ſondern daß ganz neue Gebiete in Zu⸗
kunft zu bearbeiten ſind. Es iſt hingewieſen auf die
Neuregelung der Müllverwertung, auf die Über⸗
nahme der Waſſerwerke, auf die Übernahme der ört⸗
lichen Straßenbaupolizei. Es ſind erwähnt worden
die neuen Aufgaben, die an die Schulverwaltung
herangetreten ſind, die neuen ſozialpolitiſchen Auf⸗
gaben, die zu erledigen ſind, und es iſt ſchließlich
auch Bezug genommen auf die vielfachen Anregun⸗
gen aus der Stadtverordnetenverſammlung, die eine
nicht unweſentliche Rolle bei der Vermehrung der
ſtädtiſchen Geſchäfte ſpielen — ich hoffe, daß wir
ſagen dürfen: die vielfach doch recht erfreulichen An⸗
regungen aus der Stadtverordnetenverſammlung. Es
iſt dann im einzelnen nachgewieſen, daß eine ganze
Anzahl der jetzigen beſoldeten Magiſtratsmitglieder
überlaſtet iſt, und es iſt das vor allem dargelegt
bezüglich des Oberbürgermeiſters, des Bürgermeiſters
und des Kämmerers.

Meine Herren. wer gerade dieſen Abſchnitt mit
großer Aufmerkſamkeit durchgeleſen hat, der wird
ſich dem Eindruck nicht haben verſchließen können,
daß beſonders unſer Oberbürgermeiſter eine große
Arbeitelaſt zu tragen hat, und daß — ich möchte
beinahe ſagen: leider — eine Fülle von Repräſen⸗
tationsverpflichtungen auf ihm ruht, Repräſentations⸗
verpflichtungen allerdings, die wir ihm kaum ab⸗
nehmen können. Dazu kommt, daß der Oberbürger⸗
meiſter Mitglied des Herrenhauſes iſt, daß er im
Provinziallandtage, im Provinzialrat und im Pro⸗
vinzialausſchuß ſitzt, daß er alſo vielfach den eigent⸗
lich ſtädtiſchen Angelegenheiten entzogen wird, und
daß dann an ſeiner Stelle der Bürgermeiſter, der
auch ſonſt ein reichliches Arbeitsfeld hat, für ihn ein⸗