—— 246⸗ — Verhältniſſen, bei der außerordentlichen Preisſteigerung. die bei der Bemeſſung des Normaletats im Jahre 1905 nicht einmal geahnt werden konnte, ein Auf⸗ geben dieſes Beſchluſſes durchaus gerechtfertigt iſt. Wir glauben auch die Beſtimmung der 5 jährigen Gültigkeit für den Normaletat ſo auffaſſen zu ſollen, daß ſe keineswegs nun einen Zwang unter allen Umſtänden bedeutet, ſondern daß ſie im weſentlichen nur beſagt: am 1. April 1913 tritt ein neuer Normal⸗ etat oder mindeſtens ein revidierter Normaletat in Kraft; falls aber wiederum außergewöhnliche wirt⸗ ſchaftliche Veränderungen und Erſchütterungen er⸗ folgen, wollen wir uns auch in dieſem Falle nicht ſklaviſch an die 5 Jahre binden. Meine Herren, ich faſſe mich dahin zuſammen, daß wir großen Wert darauf legen, hier auszuſprechen, daß wir der Vorlage des Magiſtrats nicht nur, wie ſie nach ihrem Tenor lautet, ſondern vor allem nach den Ausblicken, die ſie für die Zukunft eröffnet, außerordentlich gern zuſtimmen, und daß meine Freunde — und ich glaube, in dieſem Falle auch im Namen der ganzen Verſammlung zu ſprechen — gerade der Reviſion des Normaletat⸗ mit größter Treue, mit größtem Fleiß und größtem Wohlwollen ſich hingeben werden. (Bravol) Stadtv. Gredy: Meine Herren, ich habe im Namen meiner Freunde zu erklären, daß auch wir ſehr gern die Vorlage des Magiſtrats annehmen. Nach den ausführlichen und ſehr intereſſanten Aus. h führungen des Herrn Kollegen Otto glaube ich mich weiterer Bemerkungen enthalten zu ſollen. Stadtv. Hirſch: Meine Herren, namens meiner Freunde ſchließe ich mich im weſentlichen den Aus⸗ führungen des Herrn Kollegen Otto an. Ich mö.t te bei dieſer Gelegeuheit betonen, daß die Vorlage des Magiſtrats von uns um ſo lieber angenommen wird, als ſie ja im weſentlichen dem entſpricht, was wir bereits vor mehr als Jahresfriſt verlangt haben. Die Herren werden ſich erinnern, daß wir von unſerer Fraktion damals einen Antrag auf ſofortige Reviſion des Normaletats geſtellt hatten, weil wir ſchon damals der Üverzeugung waren, daß es ſich nicht um eine augenblickliche, bald vorübergeyende Teuerung handelt. Der Magiſtrat hatte ſich mit großem Fleitze bemüht, uns nachzuweiſen, daß wir uns im Irrtume befänden; er ſieht jetzt wohl ſelbſt ein, daß er ſich im Irrtum befunden hat, und daß es beſſer geweſen wäre, unſerm Antrag zuzuſtimmen. Wir haben den Antrag zurück⸗ gezogen und uns mit den Herren von der liberalen Fraklion auf einen gemeinſamen Antrag geeinigt, damit wenigſtens etwas zuſtande komme. Ich habe auch nichis dagegen, daß der neue Normaletat auf fünf Jahre feſtgeſetzt wird. Herr Kollege Otto iſt der Meinung, der Magiſtrat ſolle nicht unbedingt an den 5 Jahren feſthalten. Nun, ich glaube, der Magiſtrat hat bereits wiederholt be⸗ wieſen, daß er gar kein Gewicht darauf legt, unbedingt eine Anderung des Normaletats vor Ablauf von 5 Jahren gänzlich zu vermeiden. Allerdings treten ſolche Fälle immer nur ein, wo es ſich um hoch be⸗ ſoldete Beamte handelt. Ich hoffe, daß auch einmal bei miuleren und Unterbeamten, wenn es nötig iſt, der Normaletat eber falls durchbrochen wird. Meine Herren, nur noch einige Worte über den letzten Abſatz der Vorlage, der eigentlich doch ſehr zu denken gibt. Wir hatlen durch Beſchluß vom 5. De⸗ zember 1906 den Magiſtrat autoriſiert, auch den nicht ſtändigen Arbeitern Teuerungszulagen zu gewähren. Der Magiſtrat teilt uns mit, daß er von dieſer Er⸗ mächtigung Gebrauch gemacht hat, und er hat ſich nierbei in den Grenzen der verfügbaren Etatsmittel gehalten. Nun wiſſen wir alle, daß der Etat nicht beſonders hoch bemeſſen iſt. Wenn man das bedenkt, und wenn man hört, daß der Magiſtrat den Etat nicht überſchritten hat, ſo kann man daraus wohl ſchließen, daß den nicht ſtändigen Arbeitern nicht allzu hohe Teuerungszulagen zu teil geworden ſind — oder vielmehr Lohnaufbeſſerungen, denn es handelt ſich ja bei den nicht ſtändigen Arbeitern nicht um Teuerungs⸗ zulagen, ſondern um Lohnaufbeſſerungen. Es ware ſeyr erwünſcht geweſen, wenn der Magiſtrat uns eine ÜIberſicht darüber gegeben hätte — vielleicht holt er das noy nach —, in welcher Weiſe denn die Löhne der nichtſtändigen Arbeiter erhöht worden ſind. Die Tatſache ſteht einmal feſt. daß wir in Charlottenburg noch eine ganze Reihe nicht ſtändiger Arbeiter haben, die einen Lohn von weniger als 24 ℳ pro Tag be⸗ ziehen, alſo, wenn man die Sonn⸗ und Feiertage ab⸗ zieht, von etwa 100 ℳ pro Monat Sie werden alle zugeben, daß es unmöglich iſt, mit ſolchem Lohn eine Familie zu ernähren. Ich weiß nicht, ob es auf Richtigkeit beruht, was mir von einem Mitgliede einer Deputation mitgeteilt worden iſt; es wurde mir ge⸗ ſagt, daß die Waſſerwerksdeputation beſchloſſen hätte, die Löhne der nicht ſtändigen Arbeiter mit rückwirken⸗ der Kraft vom 1. April d. Is. ab zu erhöhen, daß der Magiſtrat dagegen dieſen Beſchluß umgeſtoßen at und die rückwirkende Kraft nur vom 1. Mai ab hat eintreten laſſen. Sollte das der Fall ſein, dann fann man ſich allerdings nicht wundern, daß die ver⸗ fügbaren Etatsmittel nicht überſchritten werden. Ich möchte den Magiſtrat um Auskunft bitten, ob dieſe Mitteilung richtig iſt, und ferner um weitere Aus⸗ kuuft darüber, ob und in welchem Maße eine Er⸗ höhung der Löhne der nicht ſtändigen Arbeiter in den einzelnen Verwaltungszweigen eingetreten iſt. Oberbürgermeiſter Schuſtehrus: Meine Herren, was den Normaletat anbetrifft, ſo beſteht ein Ge⸗ meindebeſchluß, alſo IIbereinſtimmung der Stadtver⸗ ordnetenverſammlung mit dem Magiſtat, darüber, daß der Normaletat für fünf Jahre gilt und nicht durchbrochen werden darf. Von dieſem Prinzip ſind wir niemals abgewichen in einzelnen Fällen — nie⸗ mals! —, ſondern wir haben das Prinzip immer feſtgehalten, (Stadtv. Hirſch: Ich bitte ums Wort!) und wenn wir Ihnen jetzt in Ausſicht ſtellen. daß wir den Normaletat vor Ablauf von fünf Jahren revidieren wollen, ſo bedeutet das eine Reviſion des ganzen Normaletats, alſo eine. radikale Reviſion und nicht eine Durchlöcherung des Etats. Der Herr Stadtv. Hirſch hat geſogt, wir hätten den Etat zu⸗ gunſten von höher beſoldeten Beamten durchbrochen. Das iſt tatſächlich unwahr! Ich weiß wohl, daß er ſchon früher einmal behauptet hat, wir hätten ihn durchbrochen; aber das iſt eine von den Behauptungen, die er ſo gerne ufſtellt, ohne Beweiſe. Es iſt ebenſo eine beweisloſe Behauptung, wenn der Herr Stadtv. Hirſch ſagt, daß wir unſeren unbeſoldeten Beamten und Arbeitern gegenüber kein Herz hätten und nur für die beſoldeten eintreten. (Stadtv. Hirſch: Wo habe ich denn das geſagt? — Sehen Sie, Sie wiſſen das ſelbſt nicht mal! (Heiterkeit.)