Entſchuldigt ſind die Stadtverordneten Herren
Bartſch, Becker, Blanck, Callam, Dr. Crüger, Döbler,
Dzialoszynski, Haack, Kaufmann, Leben, Lemm,
Mittag, Paetel, Dr. Proskauer, Scholz, Dr. Stadt⸗
hagen, Thieme und Wöllmer.

Die Wasmuthſche Verlagsbuchhandlung hat im
Auftrage des Geheimen Baurats Herrn March ein
Druckſtück dem Bureau überſandt, das betitelt iſt:
„Anregungen zur Erlangung eines Grundplans für
die ſtädtebauliche Entwicklung von Groß⸗Berlin“, und
zwar in ſo vielen Exemplaren, daß ſämtlichen Herren
Mitgliedern der Verſammlung demnächſt dieſes Druck⸗
ſtück zugehen wird.

Wir kommen nunmehr zur Tagesordnung. Punkt:

Vorlage betr. Straßenregulierungskoſten für
das ſtädtiſche Grundſtück an der Sybel⸗Straße.
— Druckſache 271.

(Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen.
Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des

Magiſtrats, wie folgt:
Die Zahlung der auf das ſtädtiſche Grundſtück
Band 38 Blatt 1770 entfallenden anteiligen
Regierungskoſten der Sybel⸗Straße im Betrage
von 18012,60 ℳ aus dem Grundſtückserwerbs⸗

fonds wird bewilligt.)

Punkt 2 der Tagesordnung:

Vorlage betr. Kanaliſierung der Spielhagen⸗
Straße. Druckſache 272.

(Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen.
Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des
Magiſtrats, wie folgt:

4) Der Kanalifierung der Spielhagen⸗Straße —
Nordſeite — zwiſchen Wilmersdorfer und Kirch⸗
Straße wird zugeſtimmt.

p) Die dadurch entſtehenden Koſten im Betrage
von 3 300 % ſind aus Anleihemitteln zu
decken und nachträglich in das Ertraordinarium
des Sonderetats 1 für 1907 einzuſtellen.)

Punkt 3 der Tagesordnung:

Vorlage betr. Verſtärkung der Etatsnummer
Sonderetat 1 Ord. 3 — 11 für 1906.
Druckſache 273.

(Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen.
Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des
Magiſtrats, wie folgt:

a) Die Überſchreitung

Sonderetats Nr. 1 —

Ausgabe Abſchnitt 5

des Etatsanſatzes des
Kanaliſation — Ordinarium
Nr. 11 für 1906 —
Entſchädigung für Durchfeuchtungen von
Ländereien in der Nähe des Rieſelfeldes
Carolinenhöhe in Fällen gerichtlicher Ver⸗
urteilung — um 2332,69 ℳ wird nachträglich
genehmigt.
Die Mittel ſind aus laufenden Einnahmen des

b)
Kanaliſationsetats für 1906 zu beſtreiten.)

252

Punkt 4 der Tagesordnung:

Nachbewilligungen im Kranken⸗

Vorlage betr.
— Druckſache 274.

hansetat.
(Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen.

Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des
Magiſtrats, wie folgt: 1011

Beim Ordinarium des Hauptetats Kapitel v1
für 1906 Abſchnitt 1 Nr. 18 für die
elektriſche Beleuchtung, den Motorenbetrieb uſw.

— werden 1 105,40 ℳ nachbewilligt.
B. Etatsnummern des Ordinariums

Folgende
Kapitel vI für 1907 werden in Höhe der bei
den einzelnen Nummern angegebenen Beträge
aus laufenden Mitteln des Jahres 1907 ver⸗
ſtärkt:

a) Ord. v1—1—24 — Abfuhr von Hausmüll,
Schutt und Schnee, Reinigung der Bürger⸗
ſteige, Wege uſw-. 900 ℳ

b) Ord. vI1—2 — 23 — Insgemein — 250

zuſammen 1 150 )

Punkt 5 der Tagesordnung:

Vorlage betr. Bewilligung von Mitteln für
Reviſion der Gebändeſtenerveranlagung.
Druckſache 275.

und geſchloſſen.

(Die Beratung wird eröffnet
dem Antrage des

Die Verſammlung beſchließt nach

Magiſtrats, wie folgt:
Für die in der Zeit vom 1. Juli 1907 bis
1. Februar 1908 ſtattfindende Reviſion der
Gebäudeſteuerveranlagung werden die Koſten
der Vorarbeiten im Betrage bis zu 12 000 73
bewilligt. Dieſe Summe iſt aus dem Dis⸗
poſitionsfonds zu entnehmen.)

Punkt 6 der Tagesordnung:

Vorlage betr. Nachbewilligung von Mitteln
für den 6. Verbandstag der Hilfsſchulen
Deutſchlands. Druckſache 276.

(Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen.

Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des

Magiſtrats, wie folgt:
Die Ausgabenummer Ord. I111 — B 25 für
1906 — Für die Abhaltung des 6. Verbands⸗
tages der Hilfsſchulen Deutſchlands — wird
um 354,03 ℳ verſtärkt. Der Betrag iſt dem
Dispoſitionsfonds Ord. 1—14—1 für 1907
zu entnehmen.)

Punkt 7 der Tagesordnung:

betr. Teilung von zwei Waiſenrats⸗
bezirken. — Druckſache 277.

(Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen.
Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des
Magiſtrats, wie folgt:

Die Waiſenratsbezirke 5 (Schloßviertel 3) und

9 (Schloßviertel 7) werden in je 2 Bezirke —

5A, 5B und 9A, 9B — geteilt.)

Vorlage

Punkt § der Tagesordnung:

Erwerb von zwei Parzellen

Vorlage betr.
— Druckſache 278.

des Lietzengrabens.

(Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen.
Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des
Magiſtrats, wie folgt:

a) Dem Erwerb zweier Parzellen des Lietzen⸗
grabens nach Maßgabe des mit dem Vertreter
der Separationsintereſſenten, Geheimen Re⸗