führt die Rednerliſte. Für Herrn Stadtv. Dr Bor⸗ chard bitte ich einſtweilen Herrn Stadtv. Stein einzutreten. Entſchuldigt ſind die Stadtverordneten Herren Frantz, Dr de Gruyter, Holz, Dr v. Liszt, Dr Penzig, Dr Röthig, Scholz, Dr Spiegel und Wolffenſtein. Die Vorſchläge des Wahlausſchuſſes zu Nr. 29 bis 34 der Tagesordnung liegen nebſt den Akten aus und gelten als genehmigt, wenn bis zum Schluſſe der öffentlichen Sitzung Widerſpruch nicht erhoben iſt. Ich habe Ihnen die bedauerliche Mitteilung zu machen, daß drei Mitglieder der Stadtver⸗ ordnetenverſammlung ihr Mandat niedergelegt haben: zunächſt Herr Dr Proskauer, welcher ſeit dem 10. Januar 1906 amtierte und Mitglied der Deputationen für Geſundheitspflege, die Waſſer⸗ werke und die Kanaliſation war; dann Herr Dörre, der ſeit dem 6. Januar 1904 das Mandat bekleidete und Mitglied des Wahlausſchuſſes und der Depu⸗ tationen für Fortbildungsſchulen und Kanaliſation war; ſchließlich Herr Callam, der ſeit dem 10. Januar 1900 im Beſitze des Mandats war und in den Depu⸗ tationen für die Elektrizitätswerke, Kanaliſation, Tiefbau, Rathausbau und Markthallenbau als Mitglied ſich befand. In der Verwaltungsſtreitſache Krieger wider die Stadtverordnetenverſammlung hat der Bezirks⸗ ausſchuß in Potsdam am 27. Auguſt wie folgt erkannt: Unter Aufhebung des Beſchluſſes der Stadt⸗ verordnetenverſammlung zu Charlottenburg vom 14. November 1906, ſoweit er die Wahlen des Rentiers Max Thieme, des Fabrikbeſitzers Otto Lemm, des Verlagsbuchhändlers Alfred Paetel betrifft, werden dieſe Wahlen für ungültig erklärt, im übrigen wird die Klage abgewieſen. Die Koſten des Verfahrens werden unter Feſtſetzung des Wertes des Streitgegen⸗ ſtandes auf 3000 ℳ zu der Beklagten, zu % dem Kläger auferlegt. Das Pauſchquantum wird außer Anſatz gelaſſen, ſoweit es auf die Beklagte entfällt. Ich lege das Urteil hier aus. Die weitere Initiative gebührt, da ich mich für rechtlich ver⸗ hindert erachte, die Stadtverordnetenverſammlung in dieſer Angelegenheit zu vertreten, meinem Stell⸗ vertreter, Herrn Stadtv. Kaufmann. Herr Stadtv. Dr v. Liszt iſt aus dem Ausſchuſſe für die Stadtratswahlen ausgetreten. Es wird vorgeſchlagen, daß an ſeine Stelle Herr Stadtv. Kaufmann trete. — Es erhebt ſich kein Widerſpruch. Die Wahl iſt vollzogen. Wir kommen nunmehr zur Tagesordnung Punkt 1: Vorlage betr. Herſtellung einer Bewäſſerungs⸗ aulage auf dem Spielplatz in der Mommſen⸗ ſtraße. Druckſache 339. (Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen. Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Die Koſten für die Herſtellung einer Be⸗ wäſſerungsanlage auf dem Spielplatz in der Mommſenſtraße ſind mit 1500 M dem Dis⸗ poſitionsfonds zu entnehmen.) Punkt 2 der Tagesordnung: Vorlage betr. Bereitſtellung von Mitteln zur Zahlung von Witwengeld. Druckſache 345. (Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen. Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Das der Witwe des Gemeindeſchullehrers Quadfaſel, Wilhelmine geborenen Rettcher, nach dem durch Gemeindebeſchluß vom 13./19. Juni d. J. abgeänderten Ortsſtatut vom 16./31. März 1900 betr. die Gewährung von Witwen⸗ und Waiſengeld für das Rech⸗ nungsjahr 1907 aus ſtädtiſchen Mitteln zu⸗ ſtehende Witwengeld von 667,60 M iſt aus dem Dispoſitionsfonds zu entnehmen.) Punkt 3 der Tagesordnung: Vorlage beir. Deckung der durch den Beſuch der Londoner Stadtvertreter entſtandenen Koſten. — Druckſache 343. (Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen. Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Zur Deckung der durch den Beſuch von Mit⸗ gliedern der Londoner Stadtverwaltung ent⸗ ſtandenen Koſten werden 8000 M aus dem Dispoſitionsfonds, Ord. Kapitel I Abſchnitt 14 Nr. 1 für 1907, bewilligt.) Inzwiſchen möchte ich mir noch erlauben, meine Herren, Sie zu bitten, zwei Vorſtellungen entgegenzunehmen: Herr Aſſeſſor Mühlpfordt, der beim Magiſtrat als juriſtiſcher Hilfsarbeiter be⸗ ſchäftigt wird, — und Herr Aſſeſſor Dr Rudorf, der informatoriſch in unſerer Verwaltung beſchäftigt wird. Punkt 4 der Tagesordnung: Vorlage betr. Verſtärkung der Etatsnum⸗ mern Ord. Kapitel v 5 9 und 10 für 1907. — Druckſache 352. (Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen. Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Die Etatsnummern Ord. v—5—9 und Vv—5—10 für 1907 werden um 325 M und 210 M, zuſammen 535 M, aus dem Dispo⸗ ſitionsfonds verſtärkt.) Punkt 5 der Tagesordnung: Vorlage betr. Verſtärkung der Etatsnum⸗ mer Sonderetat 9— 3— 6 für 1907. Druckſache 353. (Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen. Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Der Etatsanſatz Sonderetat 9 Abſchnitt 3 Nr. 6 für 1907 — Insgemein und zur Ab⸗ rundung — iſt um 440 ℳ aus laufenden Mitteln dieſes Sonderetats zu verſtärken.)