eeeeeeee eeeee, e me, e . - , Tr, e, e , . —— 214 — (Die Beratung wird geſchloſſen. Die Ver⸗ ſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magi⸗ ſtrats, wie folgt: Der Magiſtrat wird ermächtigt, mit der Volkshotel⸗Aktiengeſellſchaft „Ledigenheim“ und der Landesverſicherungsanſtalt Branden⸗ burg einen Vertrag wegen UÜbernahme der ſelbſtſchuldneriſchen Bürgſchaft für ein von der Volkshotel⸗Aktiengeſellſchaft Ledigenheim auf⸗ zunehmendes Darlehen von 200 000 M in Gemäßheit des Angebots der Landesver⸗ ſicherungsanſtalt vom 15. Juni d. I. abzu⸗ ſchließen.) Vorſteher Roſenberg: Wir kommen zu Punkt 20 der Tagesordnung: Mitteilungen betr. Prüfung der ſtädtiſchen Kaſſen in den Monaten Juni, Juli und Au⸗ guſt d. I. Der Berichterſtatter Herr Stadtv. Frantz iſt nicht da; er hat mir aber mitgeteilt, daß er noch nicht in der Lage geweſen ſei, die Vorlage des Magiſtrats zu prüfen, und gebeten, dieſen Gegenſtand ab⸗ zuſetzen und auf die Tagesordnung der nächſten Sitzung zu bringen. — Ich werde das tun, da ſich ein Widerſpruch nicht erhebt. Punkt 21 der Tagesordnung: Vorlage betr. Nachbewilligungen im Gas⸗ anſtaltsetat für 1906. — Druckſache 340. Berichterſtatter Stadtv. 1)r. Frentzel: Meine Herren, die hier zur Beratung ſtehende Vorlage fordert von Ihnen die Nachbewilligung von nicht weniger als 697 529,59 M. So groß und ſchlimm dieſe Zahl auch klingt, ſo verliert ſie doch von ihrer Furchtbarkeit ſchon ſehr viel, wenn man den weiteren Text der Vorlage durchſieht und dabei findet, daß von dieſer Summe rund 486 000 M nur ein durchlaufender Poſten ſind, der von einem Etatstitel lediglich auf einen andern zu übertragen iſt, und daß nur aus rein formellen, etatstechniſchen Gründen dieſe Nachbewilligung ausgeſprochen werden muß, welche ich Ihnen hiermit empfehle. Der Reſtbetrag, der von uns noch nachzube⸗ willigen iſt, iſt nicht ſehr bedeutend. Ich habe die in den Akten enthaltene Spezifikation einer Durch⸗ ſicht unterzogen, und da ergibt ſich, daß es ſich im weſentlichen um verhältnismäßig kleine Summen handelt, deren Taxierung bei Aufſtellung des Etats ſo genau bei Heller und Pfennig wirklich nicht möglich war. Die Hauptſumme iſt bei der Poſition „Aufſtellung und Abſchreibung des Wertes der Gasmeſſer“ entſtanden. Eine zweite Summe, nämlich rund 11 000 M, fällt eigentlich in das vorhin von mir genannte Rubrum; ſie iſt zwar kein durch⸗ laufender Poſten, es ſteht aber dieſer Ausgabe eine höhere Einnahme gegenüber. Sie iſt dadurch ent⸗ ſtanden, daß die elektriſche Beleuchtung einzelner Straßen nicht in dem Maße fortgeſchritten iſt, wie das bei Aufſtellung des Etats angenommen wurde, ſo daß der Gasanſtalt in höherem Grade, als projektiert war, die Beleuchtung dieſer fraglichen Straßen zufiel. Aus dieſer Ausgabe von 11 000 M iſt der Stadt reſp. der Gasanſtalt eine Einnahme von 15 000 M erwachſen, ſo daß hier eigentlich von einer wirklichen Nachbewilligung keine Rede iſt. Eine größere unvorhergeſehene Ausgabe hat die Unter⸗ haltung des Straßenrohrs gemacht, die mit rund 15 000 M eingeſetzt iſt, und zwar wird dieſe ver⸗ hältnismäßig bedeutende Nachforderung damit motiviert, daß größere Rohrverlegungen, nicht nur Unterhaltung von Rohren, in der Kant⸗ und Wilmersdorfer Straße nötig geweſen ſind. Ich möchte an den Herrn Dezernenten nur die eine Frage richten, welche beſonderen Umſtände dieſe nicht vorher in Anſchlag gebrachten Rohrverle⸗ gungen im Laufe des Etatsjahres 1906 nötig ge⸗ macht haben. Alle anderen Forderungen ſind Kleinigkeiten. So ſind 2470 M als Gemeindeſteuern an die Gemeinde Spandau für Beleuchtung der Siemens « Halske⸗Werte zu zahlen geweſen, und dergleichen Dinge mehr, auf die ich im einzelnen nicht weiter eingehen will. Stadtrat Caſſirer: Meine Herren, die be⸗ deutende Summe von ca. 15 000 M, die hier aufge⸗ führt iſt, bezieht ſich in erſter Linie auf die Unter⸗ haltungs⸗ und Reparaturkoſten, aber auch auf Auswechſlung von Rohren. Es haben in dieſen Straßen Auswechſlungen ſtattfinden müſſen, die bei der Aufſtellung dieſes Etats noch nicht voraus⸗ zuſehen waren:. Ich kann Ihnen hierfür beſtimmte Gründe nicht angeben. Es laſſen ſich bei der Auf⸗ ſtellung des Etats — Sie müſſen bedenken, daß dies ca. drei Vierteljahre zurückliegt — derartige umfangreiche Arbeiten, die plötzlich im Laufe des Jahres notwendig werden, nicht überſehen. Die Summe ſteht aber auch im Zuſammenhange mit den umfangreichen Rohrverlegungen, die überhaupt im Laufe des Jahres erforderlich geworden ſind. (Die Beratung wird geſchloſſen. Die Ver⸗ ſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magi⸗ ſtrats, wie folgt: Die beim Sonderetat Nr. 5 für 1906 ein⸗ getretenen weiteren Etatsüberſchreitungen und zwar: a) beim Ordinarium in Höhe t „ e 539 624,15 M b) beim Extraordinarium in §ohe don. 2 157 905,44 „ zuſammen 597 529,59 werden nachträglich bewilligt.) Vorſteher Roſenberg: Punkt 22 der Tages⸗ ordnung: Vorlage betr. Etatsüberſchreitungen bei der Stadthauptkaſſe für das Rechuungsjahr 1906. — Druckſache 351. (Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen. Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Die Etatsüberſchreitungen bei der Stadthaupt⸗ kaſſe für das Rechnungsjahr 1906 von zu⸗ ſammen 131 644,89 M werden nachträglich genehmigt.) Die Tagesordnung zu Punkt 23 und 24: Vorlage betr. Wahl von Magiſtratsmit⸗ gliedern — Druckſache 341 und Mitteilung betr. Amtsniederlegung eines Magiſtratsmitgliedes Dru ſache 363 erledigen wir wohl zu gleicher Zeit und dadurch, daß wir die beiden Vorlagen dem Ausſchuſſe zur Vor⸗