gewiſſer Luxus ſehr ſchön und angebracht ſein mag,
daß er aber nur ſtatthaben darf, wenn Magiſtrat und
Stadtverordnete damit einverſtanden ſind, und daß
nicht, wenn einmal ein Anſchlag gemacht worden
iſt, hinterher ein anderes, teureres Material ge⸗
wählt werden darf,
worden iſt.

Ich will, wie geſagt,
Forderung nicht beanſtanden, ich möchte nur
nochmals namens meiner Freunde den Magiſtrat
dringend bitten, in Zukunft dieſen berechtigten

Wunſch zu beherzigen.

Stadtbaurat Bredtſchneider: Meine Herren,
der Dernburgplatz iſt allerdings mit einem Moſaik⸗
pflaſter gepflaſtert, das ein klein wenig teurer war
als das im Koſtenanſchlag vorgeſehene; wie Sie
ſehen, handelt es ſich nur um eine Summe von etwa
120 . Wenn Sie nun bedenken, daß nach den all⸗
gemeinen Gepflogenheiten, ich glaube ſogar nach
einem gefaßten Gemeindebeſchluſſe, Überſchreitun⸗
gen bis zu 150 ℳ überhaupt nicht der Stadtverord⸗
neten⸗Verſammlung zugehen, weil man die Stadt⸗
verordnetenverſammlung mit ſo kleinen Beträgen
nicht bemühen will, ſo bitte ich daraus zu entnehmen,
daß es ſich wirklich um eine kleine Überſchreitung
handelt, wegen deren wir eigentlich die Stadtver⸗
ordnetenverſammlung nicht bemühen ſollten. Nur
dem Umſtande, daß bei der Ausgeſtaltung des Dern⸗
burgplatzes zwei verſchiedene Verwaltungen zu⸗
ſammengewirkt haben, und daß es der einen Ver⸗
waltung nicht gelungen iſt, den Betrag, um welchen
die andere Verwaltung die ihr zur Verfügung
ſtehenden Mittel überſchritten hat, an ihren eigenen
Mitteln zu erſparen, ja daß die erſtere Verwaltung
ihre Mittel ſelbſt noch ein klein wenig überſchritten
hat —, nur dieſem Umſtande iſt es zuzuſchreiben,
daß die Überſchreitung im ganzen ſo groß geworden
iſt, daß wir genötigt waren, deswegen an die Stadt⸗
verordnetenverſammlung zu gehen. Ich bitte hier⸗
aus zu entnehmen, daß der Beſchwerde des Herrn
Stadtv. Dr Spiegel zwar eine Berechtigung, aber
nicht eine beſondere Tragweite beizumeſſen iſt.

Stadtv. Braune: Den Erläuterungen des
Herrn Stadtbaurats muß ich als Erwiderung der
Bemerkungen meines Freundes Dr Spiegel hin⸗
zufügen, daß das Budget für die Ausgeſtaltung des
Dernburgplatzes drei Jahre vorher ſchon entworfen
war zu einer Zeit, als die Arbeitslöhne und die
Preiſe der Materialien noch nicht die Höhe erreicht
hatten wie jetzt. Darin liegt die Differenz im Preiſe
in der Hauptſache; außerdem in der beſſeren Aus⸗
führung, die ja der Gegend, die ſich in vornehmer
Weiſe ausgeſtaltet hat, entſprechend erforderlich
geworden iſt.

Oberbürgermeiſter Schuſtehrus: Meine Herren,
es iſt durchaus anzuerkennen, daß die Stadtver⸗
ordnetenverſammlung ein lebhaftes Intereſſe daran
hat, daß ihr Budgetrecht bis ins einzelne gewahrt
wird, und ich gebe dem Herrn Stadtv. Dr Spiegel
darin vollkommen recht, wenn er im vorliegenden
Falle ein Monitum gezogen hat. Wir, der Magi⸗
ſtrat und ſämtliche Dezernenten, ſind uns bewußt,
daß wir dieſes Recht der Stadtverordnetenver⸗
ſammlung aufs äußerſte zu wahren und keine Aus⸗
gaben zu machen zu haben, ohne die Bewilligung
der Stadtverordnetenverſammlung vorher einge⸗
holt zu haben. Wenn das in dieſem Falle nicht

entſchuldigen.
ohne daß dies vorher bewilligt ſchehen, deren

die Bewilligung der im übrigen finanziell nur um Kleinigkeiten.

351 ——

geſchehen iſt — ich weiß im Augenblicke nicht,
welches die weiteren Gründe dazu geweſen ſind,
außer denen, die Herr Baurat Bredtſchneider ſchon
auseinandergeſetzt hat ſo bitte ich das zu
Es iſt ſicherlich aus Gründen ge⸗

Berechtigung Sie anerkennen würden,
wenn Sie ſie erfahren würden. Es handelt Sie
ie

tönnen verſichert ſein, meine Herren, daß wir,
alle Dezernenten im Magiſtrat mit uns, auch in
Zutunft mit Sorgfalt auf das Budgetrecht der
Stadtverordnetenverſammlung achten und, wenn
nicht ein ganz zwingender Grund vorliegt, Aus⸗
gaben unterlaſſen werden, die nicht vorher be⸗

willigt ſind.

Meine Herren, auf die
Anfrage des Herrn Kollegen Spiegel hat nach
meiner Meinung ſowohl der Herr Stadtbaurat
als Herr Stadtv. Braune nicht die ganz richtige
Antwort gegeben; dagegen trafen die Worte des
Herrn Oberbürgermeiſters volltommen den Kern
der Sache. Es handelt ſich nicht darum, daß hier
eine Überſchreitung ſtattgefunden hat, die aber
im Rahmen des Anſchlags geblieben iſt, ſondern
darum — das, muß“! man aus der Vorlage des
Magiſtrats herausleſen —, daß etwas ganz anderes
ausgeführt worden iſt, als was urſprünglich ver⸗
anſchlagt und bewilligt war. Nach denf Worten
des Herrn Stadtbaurats könnte man glauben, es
handelte ſich um weiter nichts als um eine minimale
Überſchreitung, wegen deren es eigentlich gar nicht
lohnte, beſondere Worte zu verlieren, weil wir es
ja ganz genau wiſſen, daß derartige Koſtenanſchläge
ſehr häufig, namentlich, wenn ſich die Arbeiten
längere Zeit hinziehen, nicht innegehalten werden
können. Dagegen muß man doch darin muß
ich dem Kollegen Dr Spiegel vollkommen recht
geben — aus den Worten der Begründung der
Vorlage herausleſen, daß man nicht das gemacht
hat, wozu man die Bewilligung eingeholt hatte,
ſondern etwas anderes.

Stadtbaurat Bredtſchneider: Zur Klar⸗
ſtellung nur ein paar Worte! Man hat natürlich
genau das gemacht, was veranſchlagt war; nur
die Pflaſterſteine ſind von einer ein klein wenig
beſſeren Güte genommen worden, als im An⸗
ſchlage vorgeſehen war.

Stadtv. Dr. Frentzel:

(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Ver⸗
ſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magi⸗
ſtrats, wie folgt:

Die Etatsnummer Ord. Kapitel X BAb⸗
ſchnitt 28 Reſte aus 1904 (gärtneriſche Aus⸗
geſtaltung des Dernburgplatzes) wird um
1277,14 ℳ aus dem Dispoſitionsfonds ver⸗
ſtärkt.)

Vorſteher⸗Stellv. Kaufmann: Punkt 6 der
Tagesordnung:

Vorlage betr. Herſtellung einer Kanaliſations⸗
leitung am Nonnendamm. Druckſache 459.

(Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen.
Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des
Magiſtrats, wie folgt:

Für die Herſtellung einer Entwäſſerungs⸗
leitung auf der Südſeite des Nonnendammes