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zwiſchen dem ſtädtiſchen Pumpwerk und der
Weſtgrenze des Grundſtücks der Gebr. Ulrich
— Bd. 56 Bl. 2325 des Grundbuchs — werden
3800 ℳ aus Anleihemitteln bewilligt. Dieſer
Betrag iſt beim Extraordinarium des Kanali⸗
ſationsetats für 1907 Abſchnitt 1 Ausgabe in
Sollzugang zu ſtellen.)

Punkt 7 der Tagesordnung:

Bericht des Ausſchuſſes über die Vorlage

betr. Nenſchaffung der Stelle einer Leiterin

für die ſtädtiſchen Kindergärten. Druckſache
437 und 476.

Berichterſtatter Stadtv. Schwarz: Meine
Herren, der Ausſchuß, den Sie eingeſetzt haben,
um die Vorlage betr. Neuſchaffung der Stelle
einer Leiterin der ſtädtiſchen Kindergärten zu
prüfen, hat beſchloſſen, Ihnen folgende Faſſung
des Antrags vorzuſchlagen. Unter à ſoll es jetzt
heißen:

Vom 1. Oktober 1907 ab wird eine Stelle
einer Leiterin für ſtädtiſche Kindergärten

— Gemeindebeamtin — neu geſchaffen.
Dieſe Faſſung wird Ihnen vorgeſchlagen, damit
die Gemeindebehörden nicht gebunden ſind, falls
ſich in der Zukunft die Notwendigkeit der Einſtellung
mehrerer Leiterinnen herausſtellen ſollte.

Was nun die Motivierung der Magiſtratsvor⸗
lage, die keinen integrierenden Teil der Beſchlüſſe
des Ausſchuſſes bildet, anlangt, ſo will ich, um aus
meinem Schweigen keine falſchen Schlüſſe ziehen
zu laſſen, ausdrücklich erwähnen, daß der Ausſchuß
zu der Bemerkung im vorletzten Abſatz — Druck⸗
ſache 437 auf Seite 609 —: „daß die Verheiratung
der anzuſtellenden Leiterin die ſofortige Auf⸗
hebung der Anſtellung zur Folge habe“, zurzeit
noch nicht Stellung genommen hat. Der Aus⸗
ſchuß wird dieſer Frage erſt näher treten, wenn
infolge unſeres heutigen Beſchluſſes der Antrag
des Magiſtrats auf Anſtellung einer Leiterin an
uns gelangt.

Mit dieſer Einſchränkung möchte ich die An⸗
nahme des Ausſchußantrages empfehlen.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Ver⸗
ſammlung beſchließt nach dem Antrage des Aus⸗
ſchuſſes, wie folgt:

a) Vom 1. Oktober 1907 ab wird eine Stelle

einer Leiterin für ſtädtiſche Kindergärten
— Gemeindebeamtin neu geſchaffen.
Das Gehalt wird auf 1800 ℳ bis 3150 ℳ
— ſteigend von 3 zu 3 Jahren um je 150 ℳ
— feſtgeſetzt.
Der für die Zeit vom 1. Oktober 1907 bis
31. März 1908 erforderliche Betrag von
900 ℳ iſt dem Dispoſitionsfonds Ordin.
1—14—1 für 1907 zu entnehmen.)

Vorſteher⸗Stellv. Kaufmann: Punkt § der
Tagesordnung:

Mitteilung betr. Amtsniederlegung eines
Magiſtratsmitgliedes. Druckſache 460.

Der Magiſtrat teilt mit, daß der Herr Stadt⸗
rat Dr Jebens wegen ſeines hohen Lebensalters
ſein Amt als Magiſtratsmitglied niedergelegt hat.

Meine Herren, ich glaube, es iſt niemand in dieſem
Saale, der nicht von Herzen bedauerte, daß wir
dieſe Leuchte unſeres Magiſtrats, dieſen hervor⸗
ragend verdienten Mann verlieren.

(Die Verſammlung erhebt ſich.)

Herr Stadtrat Dr Jebens war vom 16. März
1898 bis Ende 1899 Stadtverordneter und ſeit
Anfang 1900 Stadtrat. Er war ein Zierde unſerer
Verſammlung und ebenſo des Magiſtrats. Ich
glaube, weitere Worte zu ſeinem Ruhme zu ſagen
erübrigt ſich, es würde nur eine Abſchwächung ſein.
— Sie haben ſich bereits zum Danke und zur An⸗
erkennung für den ausſcheidenden Herrn von Ihren
Sitzen erhoben; ich konſtatiere das.

(Die Verſammlung nimmt Kenntnis.)
Punkt 9 der Tagesordnung:

Mitteilung betr. Auszeichnung der Stadt⸗
gemeinde Charlottenburg für Darbietungen
auf der Hygiene⸗Aunsſtellung. — Druckſache 461.

(Die Verſammlung nimmt Kenntnis.)
Punkt 10 der Tagesordnung:

Mitteilung in Sachen betr. Verhängung der
Schaufenſter während der Sonn⸗ und Feier⸗
tage. — Druckſache 462.

Stadtu. Bollmann: Meine Herren, der Magi⸗
ſtrat iſt dem Beſchluſſe der Stadtverordnetenver⸗
verſammlung vom 5. Juni dieſes Jahres beigetreten
und hat unter Innehaltung des Inſtanzenweges die
Aufhebung des Verbots betreffend Verhängung der
Schaufenſter an Sonn⸗ und Feiertagen bei dem
Herrn Oberpräſidenten der Provinz Brandenburg
beantragt. Für die vorzügliche Begründung ſeines
Standpunktes können wir dem Magiſtrat nur außer⸗
ordentlich dankbar ſein. Der Herr Oberpräſident
hat den Magiſtrat abſchlägig beſchieden und
führt als Hauptgrund ſeiner ablehnen⸗
den Stellungnahme die Gegnerſchaft der
kaufmänniſchen Angeſtellten an, die
durch die Aufhebung des Verbots ihre
Sonntagsruhe gefährdet ſehen. Auch
die Kleinhändler ſollen eine Störung ihrer Sonn⸗
tagsruhe befürchten.

Meine Herren, der Oberpräſident bezieht ſich
auch noch auf die Verhandlungen, welche die Han⸗
delskammer Berlin mit den Vertretungen
der kaufmänniſchen Angeſtellten geführt hat, und die
ein negatives Reſultat ergeben haben. Es iſt
richtig, daß die Delegierten der kaufmänniſchen
Organiſationen, welche der von der Berliner Han⸗
delskammer veranſtalteten Konferenz beiwohnten,
in der Mehrzahl gegen die Aufhebung des Ver⸗
bots ſtimmten. An dieſer Konferenz haben die
Vertreter der Handelskammer und auch drei Mit⸗
glieder des Ständigen Ausſchuſſes der Handels⸗
kammer für den Detailhandel und von den Organi⸗
ſationen der Handlungsgehilfen Vertreter und Ver⸗
treterinnen

des Zentralverbandes der Handlungsgehilfen und
Gehilfinnen Deutſchlands,

des deutſchnationalen Handlungsgehilfenver⸗
bandes,