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eine Feſtſchrift. Es iſt zu bedenken, daß dieſes
Feſt bereits am 2. November d. I. ſtattgefunden
hat. Die Feſtſchrift würde alſo verſpätet kommen
und ihren Zweck nicht erfüllen. Zu b fordert der
Magiſtrat 500 ℳ für die Kopie eines Bildes, das
hier im Rathauſe im Zimmer des Herrn Ober⸗
bürgermeiſters aushängt. Dieſe Kopie ſoll in der
Aula der Sophie⸗Charlotten⸗Schule aufgehängt
werden. Auch dieſe Summe bitte ich Sie nicht zu
bewilligen. Es wäre doch wohl beſſer, das Geld
für andere Zwecke zu verwenden, z. B. zur An⸗
ſchaffung von Apparaten oder Karten für die Schule.
Ich bitte Sie demnach, die beiden Forderungen und
damit die ganze Vorlage abzulehnen.

Bürgermeiſter Matting: Meine Herren, ich
möchte die Ausführungen des Herrn Stadtv.
Bartſch nicht unwiderſprochen laſſen. Ich glaube,
daß die geforderten Summen für die Zwecke, für
die ſie beantragt worden ſind, ſehr gut angewandt
ſind, und möchte Sie daher bitten, dem Magiſtrats⸗
antrage in vollem Umfange zu entſprechen.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Ver⸗
ſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magi⸗
ſtrats, wie folgt:

Aus Anlaß der Feier des 50 jährigen Beſtehens
der Sophie⸗Charlotten⸗Schule werden
a) zur Verſtärkung der Poſition Ord. III
—2—17 (Druckſachen) 300, ℳ und
p) außerdem als einmalige Ausgabe noch
500 ℳ
aus dem Dispoſitionsfonds bewilligt.)

Vorſteher Kaufmann: Punkt 8 der Tages⸗
ordnung:

Beſchlußfafſung
Stadtrat Dr.

Ich möchte der Verſammlung mitteilen, daß
ich dieſe Angelegenheit dem Ausſchuſſe zur Vor⸗
bereitung der Stadtratswahlen, der bereits beſteht,
überwieſen habe. — Wenn ich keinen Widerſpruch
höre, ſtelle ich Ihr Einverſtändnis damit feſt.

Punkt 9 der Tagesordnung:

Bericht des Rechnungsprüfungsausſchuſſes
über die Prüfuna von 29 Rechnungen.
Druckſache 483.

Berichterſtatter Stadtv. Braune: Meine
Herren, der Ausſchuß hat die in der Vorlage auf⸗
geführten Rechnungen des Jahres 1906 geprüft.
Die daraus ſich ergebenden Bemerkungen und An⸗
fragen wurden von den Vertretern des Magiſtrats
in eingehender und zufriedenſtellender Weiſe er⸗
läutert und beantwortet. Bei einigen Punkten
wurde Berückſichtigung der Vorſchläge zugeſagt;
bei anderen Punkten wurde zwar anerkannt, da
wohl eine Berechtigung zu gemachten Bemer⸗
kungen vorläge, aber doch aus Zweckmäßigkeits⸗
gründen empfohlen, davon abzuſehen, beſondere
Anträge zu ſtellen, weil dadurch das Schreibwerk
bedeutend vermehrt würde. Der Prüfungsaus⸗
ſchuß hat ſich damit einverſtanden erklärt, und ich
habe in ſeinem Auftrage Ihnen zu empfehlen, dem
Anen⸗ für dieſe Rechnungen Entlaſtung zu
erteilen.

über die Erſatzwahl für den
Jebens. Druckſache 460.

ß entbehre.

Meine Herren, es dürfte bemerkenswert ſein,
daß wir mit dieſer Rechnungsprüfung anderen
Städten auch Nachbargemeinden gegenüber, aus⸗
genommen Frankfurt a. M., bedeutend im Vor⸗
ſprunge ſind. Es ſind faſt alle Rechnungen des
Jahres 1906, ausgenommen die Depoſital⸗, die
Sparkaſſen⸗ und einige Baurechnungen, geprüft.
Im übrigen hat der Ausſchuß auch bei dieſer Prü⸗
fung die Überzeugung gewonnen, daß im ver⸗
gangenen Geſchäftsjahre wirtſchaftlich gearbeitet
worden iſt und daß die Verwaltung auch auf den
Gebieten, die große notwendige Ausgaben er⸗
forderten, wie die Kranken⸗, Armen⸗ und Wohlfahrts⸗
pflege, das Erziehungsweſen uſw. ökonomiſch ver⸗
fahren iſt und ſich angeſichts der ſchwierigen Finanz⸗
lage da, wo es anging, Einſchränkungen auferlegt
hat, und ſo dürfte für unſere aufſtrebende Gemeinde
der richtige Weg geebnet ſein zum weiteren Ausbau
fortſchreitender, moderner Einrichtungen bei Er⸗
haltung einer ſolide fundierten Finanzlage, zur
gedeihlichen, ſegensreichen Weiterentwicklung unſrer
Stadtgemeinde.

Ich empfehle,

nungen zu erteilen.

die Entlaſtung für dieſe Rech⸗

(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Ver⸗
ſammlung erteilt nach dem Antrage des Ausſchuſſes
dem Magiſtrat die Entlaſtung für 29 Rechnungen.)

Borſteher Kaufmann:

Bericht des Petitionsausſchuſſes über Peti⸗
tionen. — Druckſache 484.

1. Petition des Magiſtratsboten
Schwarz, hier, betr. Anſtellungs⸗
verhältniſſe.

Berichterſtatter Stadtv. Dr. Crüger: Meine
Herren, Herr Kollege Dr Stadthagen iſt durch eine
Dienſtreiſe verhindert, an der Sitzung teilzunehmen;
er hat mich erſucht, für ihn die Petition zum Vortrag
zu bringen.

Der Tatbeſtand iſt kurz folgender: Der Magi⸗
ſtratsbeamte Schwarz iſt im Mai 1889 als Militäran⸗
wärter für den Poſten eines Bohlwerkswärters und
Wiegemeiſters vom Magiſtrat einberufen worden. Er
hat am 1. Juli 1889 ſein Amt angetreten, und es
iſt ihm mit Schreiben vom 30. Auguſt 1889 das
Amt eines Bohlwerkswärters übertragen worden.
Später wurde ihm gekündigt, und er iſt auf Grund
des Kündigungsſchreibens vom 16. März 1891 von
dem Magiſtrat aus ſeiner Stellung als ſtädtiſcher
Bohlwerkswärter und ſtädtiſcher Wiegemeiſter ent⸗
laſſen worden. Der Antragſteller hat damals den
Weg der Klage beſchritten. Es wurde feſtgeſtellt,
daß er als lebenslänglich angeſtellter Beamter zu
betrachten ſei und die Entlaſſung der Rechtsgültigkeit
Er wurde im Auguſt 1898 wieder zum
Dienſt einberufen, aber nicht mehr in ſein Amt als
ſtädtiſcher Böhlwerkswärter und vereideter Wieger,
ſondern als Magiſtratsbote. Hieran knüpfen ſich
dann verſchiedene Prozeſſe. Der Petent hat
ſchließlich gebeten, im Zwangswege den Magiſtrat
der Stadt Charlottenburg anzuhalten, ihm, dem
Bohlwerkswärter und vereidigten Wäger Schwarz,
eine Anſtellungsurkunde, und zwar datiert von
ſeiner Anſtellung im Dienſte der Stadt Charlotten⸗