ertlärt hat, daß der Herr wohl im Vollbeſitz ſeiner
geiſtigen Kräfte iſt; er hat ganz genau gewußt:
„Ich will die Kandidaten“ — wir können es ja
deutlich nennen — „des Kommunalvereins wählen“;
er hat ſich einen entſprechenden Zettel geben
laſſen, er hat, was vom Wahlvorſteher zugegeben
wird, die Namen nicht ganz deutlich geſprochen,
er hat nur den Anfang ausgeſprochen; darauf
hat der Wahlvorſteher, da die beiden Namen
zufällig mit dem gleichen Anfangsbuchſtaben
anfangen, den einen herausgeleſen und ge⸗
ſagt: „Sie wollen Jacobi und Dunck wählen?“
Hat nun der Mann — ich kenne ihn nicht — etwas
unverſtändlich vor ſich hingeſprochen oder bloß
genickt? ich weiß es nicht; er hat aber gegenüber
der Erklärung des Wahlvorſtehers, daß er Jacobi
habe wählen wollen, keinen Proteſt erhoben.
Ja, meine Herren, bedenken Sie: es iſt ein alter
Mann, der vielleicht nicht mehr gut hört; er hat
eben angenommen, daß, wenn er — —

(Zuruf!)

— ja, meine Herren, Kapitän zur See! Er iſt
jedenfalls früher ſehr tüchtig geweſen, aber er
iſt a. D., er iſt ein kränklicher Mann; wenn der
erklärt: „Ich habe nicht ſo wählen wollen“,
dann müſſen wir wenigſtens eines tun ich gehe
nicht ſo weit wie Herr Kollege Stein, die Wahl
für ungültig zu erklären — aber wir müſſen eine
Beweiserhebung eintreten laſſen. Wir werden
uns dann davon überzeugen, wie die Sache vor
ſich gegangen iſt; wir werden den Herrn hören
können; wir werden hören können, wie er die
Sache aufklärt, die Sie ihm vorwerfen, nicht gleich
proteſtiert zu haben, und wir werden dann frei
und objektiv über die Sache entſcheiden können.

Meine Herren, ich freue mich in keiner
Weiſe, daß das Wahlergebnis in dieſem Bezirk
ſo unklar iſt — in keiner Weiſe, das kann ich Ihnen
offen ſagen; ich würde wünſchen, daß das Wahl⸗
reſultat ein klares geweſen wäre, ob es ſo oder
ſo gefallen wäre. Aber, meine Herren, ich glaube,
Recht muß Recht bleiben, und ich be⸗
antrage daher eine Beweisaufnahme
durch Vernehmung des Kapit äns
zur See und einſtweilen eine Aus⸗
ſetzung der Beſchlußfaſſung über⸗
die Wahl in dieſem Bezirk.

Stadtv. Stein: Meine Herren, Herr Kollege
Ruß hat geſagt, das wäre nicht richtig, daß ich be⸗
hauptet hätte, er erinnere ſich nicht daran. Aber hier
iſt die Ausſage, die er gemacht hat, gedruckt:

Was die Affäre mit dem ſtotternden Kapitän
zur See anbetrifft,

— das iſt ein alter Herr; Sie werden auch mal alt
werden, dann werden Sie vielleicht auch ſtottern
(Heiterkeit)

ſo kann ich mich nicht erinnern, irgendwie
jemanden beeinflußt zu haben, Jacobi zu
nennen, wenn er Jachmann hat ſagen wollen,
hierfür ſind meine Beiſitzer als Zeugen zu
vernehmen.

Alſo: er erinnert ſich nicht!

(Zuruf: beeinflußt!)
— Ja, was iſt das: beeinflußt?

Stadtv. Hirſch: Meine Herren, ich glaube, daß
wir von weiteren Beweiserhebungen Abſtand

426

da iſt uns nur mitgeteilt worden,

nehmen können. Für jeden einzelnen, auch für den,
der nicht im Wahlprüfungsausſchuß geſeſſen hat, iſt
ja die Sache ziemlich klar.

Erſtaunt bin ich allerdings — das muß ich offen
bekennen — über die Ausführungen des Herrn
Kollegen Ruß, der als Wahlvorſteher meiner
Meinung nach nicht ganz einwandsfrei gehandelt
hat. Ich würde als Wahlvorſteher nicht einem
Manne, der ſtottert, in einem Falle, wo beide
Kandidaten mit zwei gleichen Buchſtaben anfangen,
den Namen des Kandidaten vorſagen, oder wenn ich
es täte, dann würde ich aus Gerechtigkeitsgefühl den
Namen des gegneriſchen Kandidaten vorſagen.

(Heiterkeit.)

Ich halte ein ſolches Verfahren des Wahlvorſtehers
für unzuläſſig. Dieſe Tatſache iſt uns aber im Wahl⸗
prüfungsausſchuß nicht mitgeteilt worden, ſondern
daß der Wahlvor⸗
ſteher ſich der Affäre mit dem ſtotternden Kapitän
nicht erinnert. Mit Rückſicht darauf und mit Rück⸗
ſicht weiter auf den Umſtand, daß dadurch doch mög⸗
licherweiſe das Wahlreſultat ein anderes werden
könnte, muß ich erklären, daß ich, obwohl ich im
Wahlprüfungsausſchuß für die Gültigkeit der Wahl
geſtimmt habe, jetzt für die Ungültigkeit eintrete.
Ich kann dieſe Erklärung allerdings nur für meine
Perſon abgeben.

Stadtv. Dzialoszynski: Meine Herren, ich
ſtimme mit dem Kollegen Stadthagen darin überein,
daß der Wahlproteſt zu 1 und 3 völlig unerheblich
iſt, daß man darüber hinweggehen kann. Bezüglich
des Punktes 2 bin ich aber auch der Meinung, daß
der Proteſt unrichtig und unerheblich iſt. Der Tat⸗
beſtand iſt folgender, ſelbſt wenn ich unterſtelle, daß
das richtig ſei, was Herr Kollege Stein geſagt hat:
„Es iſt ein Mann hingekommen, der urſprünglich
die Abſicht hatte, Jachmann und Lemm zu wählen.“
Der Mann habe geſtottert und zunächſt „Ja, Ja“
geſagt. Der Wahlvorſteher hat geſagt: „Alſo
Jacobi“ und er hat geantwortet: „Ja, Jacobi“.

(Widerſpruch.)

Das hat Herr Ruß ausdrücklich erklärt.

(Zuruf.)
Herr Kollege Stein hat die Erklärung des Herrn
Kollegen Ruß nicht richtig verſtanden. Was Herr
Kollege Ruß hier geſagt hat, iſt vollſtändig in Ein⸗
klang zu bringen mit dem, was er ſchriftlich erklärt
hat: er erinnere ſich nicht, den Mann beeinflußt zu
haben. Ich beſtreite auf das entſchiedenſte, daß es
eine Beeinfluſſung iſt, wenn eine derartige Frage
an den Mann geſtellt wird. Er hätte einfach ſagen
können, wenn er dieſe Erklärung nicht abgeben
wollte: „nein, Jachmann“, ebenſogut wie er geſagt
hat: „Ja, Jacobi“. Wenn er klar und deutlich ge⸗
ſagt hat: „Ja“, ſo iſt an der Erklärung, die er ab⸗
gegeben hat, nicht zu rütteln. Derartige Fälle wie
dieſer hier kommen übrigens gar nicht ſo vereinzelt
vor, ſie ſind mir auch zu Ungunſten der verſchiedenen
Parteien öfter vorgekommen. Aber wo kommen
wir denn hin, wenn wir ex post nachprüfen wollen:
ſtimmt die Erklärung, die ein Wähler abgegeben hat,
mit dem, was er eigentlich wollte, überein! Dann

würde ja allen Beeinfluſſungen Tür und Tor ge⸗

öffnet ſein! Es iſt ja nachträglich garnicht zu
tontrollieren, wie hat der Mann eigentlich ſtimmen
wollen. Dann würde ja jener, der vielleicht für den
Gegner geſtimmt hat und auch hat ſtimmen wollen,
ſagen können, wenn er von anderer Seite beeinflußt
worden iſt: ich hatte eigentlich die Abſicht, für den

2