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Stadtv. Hirſch (zur Geſchäftsordnung): Meine
Herren, wir wiſſen, daß es nicht üblich iſt; deshalb
haben wir ja auch die Dringlichkeit beantragt. Es
kommt für uns folgendes in Betracht. Wir haben
in der vorigen Sitzung vor 14 Tagen eine Inter⸗
pellation an den Magiſtrat eingereicht; die Inter⸗
pellation ſteht aus Gründen, die ich nicht kenne, heute
nicht auf der Tagesordnung; hätte die Interpellation
heute auf der Tagesordnung geſtanden, oder hätte
der Magiſtrat erklärt, daß er ſie am 8. Januar
beantworten will, dann hätten wir den Antrag
nicht geſtellt. Ich möchte alſo doch bitten, da es
ſich um eine Angelegenheit handelt, die uns ſehr
am Herzen liegt, daß der Antrag am 8. Januar auf
die Tagesordnung kommt. Ich erkenne an, daß
die Gepflogenheit beſteht, in der erſten Sitzung nur
dringende geſchäftliche Angelegenheiten zu beraten;
aber ich möchte bitten, von dieſer Gepflogenheit
diesmal Abſtand zu nehmen.

Vorſteher Kaufmann: Ich möchte Herrn
Kollegen Hirſch bemerken, daß der Vorwurf,
daß die Interpellation nicht auf der Tagesord⸗
nung ſteht, mir nicht gelten kann, weil ich vom
Magiſtrat nicht Antwort erhalten habe, wann er die
Interpellation beantworten will, und ich die Inter⸗
pellation ſonſt nicht auf die Tagesordnung ſetzen
kann.

Es liegt alſo der Antrag, nun nicht mehr
dringlich, vor:

Der Magiſtrat wird erſucht, ſchleunigſt Maß⸗
nahmen zur Linderung der Arbeitsloſig⸗
teit und ihrer Folgen in Charlottenburg zu
ergreifen.
Ich nehme an, wenn kein Widerſpruch erfulgt,
daß die Verſammlung einverſtanden iſt, aus⸗
nahmsweiſe dieſen Gegenſtand auf die Tages⸗
ordnung der erſten Sitzung im neuen Jahre zu
ſetzen. — Ich höre keinen Widerſpruch und werde
demgemäß verfahren.

Es liegt nun der Antrag des Herrn Kollegen
Vogel und Gen. vor, der auch als dringlich ein⸗
gebracht i. Wird hier die Dringlichteit aufrecht⸗
erhalten?

(Stadtv. Vogel: Ja!)

Der Antrag des Kollegen Vogel lautet:

Stadtverordnetenverſammlung wolle

ſchließen:

Die Etatsnummer Ord. XIV—5—6 für 1907
— Beitrag an die Volksküche und ähnliche
Veranſtaltungen hierſelbſt gegen die Ver⸗
pflichtung, Kindern in der Gemeindeſchule
Frühſtück und im Falle beſonderer Unter⸗
ernährung auch Mittagbrot zu liefern,
zahlbar auf beſondere Anweiſung wird
um 2000 ℳ aus laufenden Mitteln verſtärkt.
Der Antrag auf Dringlichkeit iſt genügend
unterſtützt.

(Die Verſammlung beſchließt die Dringlich⸗
keit.)

mir treten dann gleich in die Beratung dieſes
Antrages:

Dringlicher Antrag der Stadtv Vogel
und (Gen. betr. Berſtärkung der Etats⸗
nummer Ord Kapitel XIY 3 6 ſür 1907.

Ich gebe dem Herrn Antragſteller das Wort
und bitte um möglichſte Kürze mit Rückſicht auf
die vorgerückte Zeit.

be⸗

Antragſteller Stadtv. Bogel: Es iſt ſelbſt⸗
verſtändlich, daß ich mich ganz kurz faſſe. Die
Bedürftigkeit wird von niemandem beſtritten
werden. Was die Dringlichkeit anlangt, ſo be⸗
rufe ich mich auf Mitteilungen von Gemeinde⸗
ſchullehrern, die mir ſagten, es mußten kleine
Kinderchen zurückgewieſen werden, weil die Mittel,
die Marken ſonſt nicht reichten. Die Dringlich⸗
keit habe ich namentlich deshalb aufrechterhalten,
damit auch während der Weihnachtsferien die
Kinder nicht ohne die nötige Beköſtigung bleiben.
Bei dem jetzt eingetretenen großen Froſt iſt es
wirklich Menſchenpflicht, daran zu denken.

Vorſteher Kaufmann: Ich mache die Ver
ſammlung darauf auſmerkſam, daß bei dieſem
Antrage eine einſtimmige Annahme notwendig
ſein wird. Würde keine Einſtimmigkeit vorhanden
ſein, ſo müßte der Gegenſtand, da er eine Geld⸗
bewilligung herbeiführen will, einem Ausſchuß

überwieſen werden.

Stadtv. Wöllmer: Der Antrag des Herrn
Kollegen Vogel iſt mir durchaus ſymvathiſch, und
ich perſönlich bin gern bereit, ihn zu befürworten.
Es wäre mir aber doch intereſſant, ſo gern ich
glaube, daß die Informationen des Herrn Kol⸗
legen Vogel über die 3weckmäßigkeit der Aus⸗
gabe richtig ſind, von ſeiten des Magiſtrats eine
Information darüber zu bekommen, in welchem
Maße Mittel für dieſen Zweck beſchafft werden
ſollten. Ich weiß nicht, ob der Herr Stadtſchul⸗
rat ſich dazu äußern will.

Außerdem aber möchte ich, da uns dieſe
Frage in einer ſpäteren Zeit, vielleicht Anfang
nächſten Jahres, ausführlicher, wie die Gemeinde⸗
körperſchaften von Berlin, beſchäftigen wird, fol⸗
genden Antrag ſtellen:

Der Magiſtrat wird erſucht, ſofort eine (En⸗

quete in allen Gemeindeſchulen darüber

zu veranſtalten, wieviel Kinder in den ver⸗
ſchiedenen Klaſſen ohne erſtes Frühſtück in
die Schule kommen und wieviele zu Hauſe
kein warmes Mittagbrot erhalten.
Ich glaube, daß mit dieſem Antrage auch
die Intentionen des Herrn Kollegen Vogel unter⸗
ſtützt werden würden. Ich perſönlich bin bereit,
für die Bewilligung der 2000 ℳʒ zu ſtimmen.

Antragſteller Stadtv. Bogel: Ich möchte
doch bitten, die Sache nicht zu verzögern, da wir
in dieſem Jahre nicht mehr zuſammenkommen.

Vorſteher Kaufmann: Ich möchte Herrn
Kollegen Vogel darauf aufmerkſam machen, daß
der Antrag des Herrn Kollegen Wöllmer ein
ſelbſtändiger Antrag iſt, der ja demnächſt auf die
Tagesordnung geſetzt werden wird, daß dieſer
Antrag heute nicht verhandelt werden kann, weil
ja die Dringlichkeit weder beantragt noch beſchloſſen
wurde.

Herr Wöllmer, überreichen Sie, bitte, den
Antrag, damit er zur Verleſung kommen kann.

(Der Antrag wird überreicht.) 22

Es iſt von Herrn Kollegen Wöllmer, nun⸗
mehr genügend unterſtützt und auch unter!Be⸗
antragung der Dringlichkeit, der Antrag, wie
folgt, geſtellt:

Der Magiſtrat wird erſucht, ſofort eine
Enquete in allen Gemeindeſchulen darüber