—— 6
erlaubt, Ihnen vorzuſchlagen:
22. Januar,
26. Februar,
25. März,
15. April,
6., 20. Mai,
3., 17.,24.-Juni.

Wenn ich keinen Widerſpruch höre, ſtelle ich

Ihr Einverſtändnis damit feſt. — Das iſt der Fall.

Ich habe mir

12.,
18.,

Punkt 6 der Tagesordnung:

Antrag der Stadtverordneten Hirſch und
Gen. betr. Arbeitsloſigkeit und in Verbin⸗
bung damit Anfrage der Stadtverordneten
Dr. Borchardt und Gen. betr. die gleiche
Angelegenheit. Druckſachen 2, 3.

Der Antrag der Herren Stadtv. Hirſch und
Gen. lautett:
Der Magiſtrat wird erſucht, ſchleunigſt Maß⸗
nahmen zur Linderung der Arbeitsloſigkeit
und ihrer Folgen in Charlottenburg zu er⸗
greifen.
Die Anfrage der Herren Stadtv. Dr Borchardt
und Gen. lautet:
die Unterzeichneten fragen den Magiſtrat,
was er zu tun gedenkt, um der bereits be⸗
ſtehenden und immer ſtärker werdenden
Arbeitsloſigkeit und ihren unheilvollen Folgen
für die Bevölkerung Charlottenburgs ent⸗
gegenzutreten.

Antragſteller Stadtv. Dr Borchardt: Meine
Herren, wenn unſere Anfrage auf die Tagesordnung
der vorigen Sitzung gekommen und damals beant⸗
wortet worden wäre, ſo wäre unſer Antrag gar nicht
nötig geweſen; wir haben den Antrag nur geſtellt,
weil die Anfrage bis zum 18. Dezember eine Er⸗
ledigung, eine Beantwortung nicht gefunden hatte.
Hätte ich am 18. Dezember den Antrag begründen
können, ſo würde die Begründung vermutlich ſehr
viel kürzer haben ausfallen können, als es heute der
Fall iſt. 4
4 (Unruhe.)

Meine Herren, ich werde dem Umſtande, daß wir
heute die erſte Sitzung im Jahre haben, ſicherlich
nach jeder Möglichkeit Rechnung tragen;
(Bravo!)
aber das kann mich doch nicht der Aufgabe über⸗
heben, dieſen Antrag, den wir für außerordentlich
wichtig halten, ſo zu begründen, wie er meines Er⸗
achtens begründet werden muß.
Der Antrag lautet:
Der Magiſtrat wird erſucht, ſchleunigſt Maß⸗
nahmen zur Linderung der Arbeitsloſigteit
und ihrer Folgen in Charlottenburg zu er⸗
greifen.
Nun, meine Herren, wenn ich dieſen Antrag
vor einigen Wochen hier begründet hätte, dann
würde ich mich allerdings darauf beſchränkt haben,
die Vorfrage, ob denn eine beſondere große Arbeits⸗
loſigkeit überhaupt vorhanden iſt, die es nötig er⸗
ſcheinen laſſen kann, beſondere Maßregeln zu der
Linderung ihrer Folgen zu ergreifen, einfach als
notoriſch anzuſehen. Ich hätte darauf verwieſen,
daß bekanntermaßen eine große Arbeitsloſigkeit im
Gefolge einer ſtarken Kriſis in ganz Deutſchland
gochanden iſt, die ſich auch in Charlottenburg not⸗
wendig fühlbar machen muß, und ich hätte ohne

weiters angenommen, daß dieſe Tatſache allſeitig
als notoriſch anerkannt werden würde. Nun hat
aber am 18. Dezember der Herr Bürgermeiſter hier
geäußert, daß die Angelegenheit den Magiſtrat be⸗
ſchäftige, und daß ein Ausſchuß des Magiſtrats, der
ſich mit dieſer Angelegenheit beſchäftige, auf den
10. Jannar dieſes Jahres eingeladen worden iſt.
Der Herr Bürgermeiſter fügte dann hinzu: „Nicht
unbemerkt möchte ich dabei laſſen, daß ich gerade

deshalb die Einladung bis zum nächſten Monat

hinausgeſchoben habe, weil nach dem Material,
das bisher das Statiſtiſche Amt hat ſammeln können,
die Frage eines beſonderen Notſtandes nicht in die
Erſcheinung getreten iſt und dem Statiſtiſchen Amte
daran gelegen iſt, gerade noch den Abſchluß des
Monats Dezember für die Aufſtellung weiterer
ſtatiſtiſcher Unterlagen verwerten zu können.“ Alſo,
meine Herren, der Herr Bürgermeiſter hat am
18. Dezember ausdrücklich erklärt: ein beſonderer
Notſtand iſt nicht in die Erſcheinung getreten; das
heißt alſo, die Vorausſetzung, von der ich bei der
Begründung meines Antrages ausgehen zu können
vermeinte, daß ein ſolcher Notſtand allgemein als
notoriſch angeſehen und anerkannt wird —, dieſe
Vorausſetzung ſcheint mir hinfällig, und deswegen
bin ich in der Tat genötigt, ſehr gegen meinen Willen,
auch dieſer Vorfrage noch einige Worte widmen zu
müſſen.

Da verweiſe ich nun auf die neueſte Nummer
des „Reichs⸗Arbeitsblattes“, in welcher es gleich
zu Beginn heißt:

Das Nachlaſſen der günſtigen Konjunktur,
von welchem im letzten Monat für eine Reihe
von Gewerben berichtet wurde, hat ſich im
Monat November verſtärkt fortgeſetzt, und zwar
insbeſondere in der Metall⸗ und Maſchinen⸗
induſtrie und im Baugewerbe.
Es heißt dann weiter:
Die Berichte der an das Kaiſerliche Statiſtiſche
Amt berichtenden Krankenkaſſen ergeben im
November einen Rückgang der Beſchäftigungs⸗
ziffer um 31 066 Perſonen, wogegen im Vor⸗
jahre bei den gleichen Kaſſen nur eine Ab⸗
nahme von 820 Perſonen ſtattfand.
(Hört, hört! bei den Sozialdemokraten.)
Es iſt am 1. Dezember zum erſten Mal in den
vier letzten Jahren der Fall eingetreten, daß
unter Berückſichtigung der Bevölkerungs⸗
zunahme kein Mehrbeſtand an Verſicherungs⸗
pflichtigen, allerdings im Verhältnis zur
gleichen Zeit des Voriahres, mehr beſteht,
ſondern ein Minderbeſtand eingetreten iſt.
Weiter heißt es hier: „Am ungünſtigſten ſprechen
ſich die Berliner Meldungen aus“, und es wird auch
weiterhin ſpeziell auf einzelne Berliner Betriebe
hingewieſen: „Die holzverarbeitenden Betriebe
Berlins, ſoweit ſie mit dem Baugewerbe in enger
Verbindung ſtehen, berichten über eine recht un⸗
günſtige Geſchäftslage“. Und ferner: „In einigen
war die Beſchäftigung am Anfang des Berichts⸗
monats zwar äußerſt rege, ging aber gegen Mitte
des Monats, als die infolge der Automobilaus⸗
ſtellung entſtandenen Aufträge erledigt waren,
ſtark zurück, und war am Ende ſo mäßig, wie es in
den letzten drei Jahren nicht der Fall war..

Nun, meine Herren, gerade die Berichte aus
Berlin werden uns ja intereſſieren, weil wir in
Charlottenburg tein geſondertes Wirtſchaftsgebiet
bilden, ſondern mit dem Berliner Wirtſchaftsgebiet
unlöslich zuſammenhängen, weil eine Arbeitsloſig⸗