Verhältniſſen entſprechend uns ein außerordentlich
ſchlechtes Bild aufweiſen würden.

Ich glaube, ich kann es mir erlaſſen, noch
weitere Einzelheiten beizubringen; das Angeführte
wird genügen, um darzutun, daß man wohl in der
Tat ſagen kann: die außerordentliche Arbeitsloſigkeit
iſt notoriſch, iſt eine gar nicht wegzuleugnende Tat⸗
ſache. Deswegen alſo, meine Herren, haben wir
bei dieſer Gelegenheit ſeinerzeit die Anfrage an den
Magiſtrat gerichtet und erſuchen Sie jetzt, durch
unſeren Antrag den Magiſtrat aufzufordern, Mittel
dagegen zu ergreifen. Meine Herren, der eine oder
der andere von Ihnen könnte ſich vielleicht auf den
Standpunkt ſtellen, daß ſchließlich ja die Abhilfe
gegen die Folgen der Arbeitsloſigkeit nicht Sache
der Kommune, nicht Sache des Magiſtrats oder der
ſtädtiſchen Körperſchaften iſt. Aber ich glaube, ich
brauche in dieſem Saale nicht näher zu begründen,
daß bei außergewöhnlicher Arbeitsloſigkeit die
Kommune in der Tat Anlaß zu beſonderen Maß⸗
regeln hat. Ich glaube, es deswegen nicht nötig zu
haben, weil bei früheren Gelegenheiten, bei denen
wir uns mit der Frage der Arbeitsloſigkeit im An⸗
ſchluß an die Arbeitsloſenzählung beſchäftigten,
auch. vonſeiten des Magiſtrats anerkannt wurde,
daß der Magiſtrat ſeine Aufgabe, ſich über den
Arbeitsmarkt auf dem Laufenden zu erhalten, er⸗
füllt und daß er aus der Erfüllung dieſer Aufgabe
damals — es war am 22. Februar des Jahres 1906
— nicht den Eindruck gewonnen habe, daß ein außer⸗
ordentlicher Notſtand vorliege, der zu außerordent⸗
lichen Maßregeln Veranlaſſung gebe. Der Ver⸗
treter des Magiſtrats, der damals unſere Anfrage
beantwortete, hat ſich alſo unumwunden auf den
Standpunkt geſtellt, daß bei außerordentlichen
Notſtänden zufolge einer außerordentlichen Arbeits⸗
loſigteit die Kommune, der Magiſtrat die Verpflich⸗
tung anerkennt, zu außerordentlichen Maßregeln
zu ſchreiten. Ich glaube, da das einmal unum⸗
wunden anerkannt und zugegeben worden iſt,
brauche ich in dieſem Falle nicht näher zu begründen,
daß eine ſolche Verpflichtung exiſtiert, ſondern lann
mich zu der weiteren Frage wenden, was denn
eigentlich geſchehen ſoll.

Meine Herren, bei der Frage der Fürſorge für
die Arbeitsloſen taucht ſehr häufig der Gedanke
ſogenannter Notſtandsarbeiten auf. Unter „Not⸗
ſtandsarbeiten“ verſteht man vielfach Arbeiten, die
eigentlich recht überflüſſig ſind, und die nur aus⸗
geführt werden ſollen, um den betreffenden Arbeits⸗
loſen einen Verdienſt zukommen zu laſſen. Es war
bei früheren Gelegenheiten davon die Rede, daß,
wenn die Arbeitsloſigkeit in Charlottenburg etwas
größer, ſtärker werde, der Magiſtrat dann darauf
ſehen ſolle, die Arbeiten, die er ſelbſt zu vergeben
habe, doch mehr über das ganze Jahr zu verteilen,
um der regelmäßigen Saiſon⸗Arbeitsloſigkeit im
Winter etwas entgegenzuarbeiten. Es würden das
Arbeiten ſein, die unter den Begriff von Notſtands⸗
arbeiten ſicher nicht fallen könnten. Es würden das
Maßnahmen ſein, die der Magiſtrat ja auch wohl
zweifellos getroffen hat, die aber bei einer beſonders
ſtarken Arbeitsloſigkeit irgend eine Abhilfe ja gar
nicht geben können. Faſſen wir den Begriff „Not⸗
ſtandsarbeiten“ dahin auf, daß es eine Arbeit ſei,
die an ſich überflüſſig, volkswirtſchaftlich unnötig iſt,
ſo würde ſich die Vergebung von Notſtandsarbeiten
an Arbeitsloſe, die Beſchäftigung von Arbeitsloſen
mit ſolchen Notſtandsarbeiten als ein verſchleiertes

Almoſen darſtellen, als ein Geſchenk, das man

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dieſen Arbeitsloſen gibt, das man aber nicht als
Geſchenk geben will, das man verſchleiern will durch
den Umſtand, daß man die Leute irgend eine un⸗
nütze Arbeit machen läßt, das man dadurch als Ge⸗
ſchenk verſchleiern will, um ihm den Charakter eines
gewiſſen Rechtsanſpruches zu geben. Nun, meine
Herren, Notſtandsarbeiten ſcheinen mir recht über⸗
flüſſig — ich will nur ſagen: die Verſchleierung

den Namen „Notſtandsarbeiten“

daß die Kommune an Arbeitsloſe Geſchenke zu geben
hat, die Almoſen ſind, ſo werde ich dem ja nicht
widerſprechen, daß Sie irgend eine Form ſuchen,
um dieſer Beihilfe das Odium einer Armenunter⸗
ſtützung und die damit verbundenen Folgen
zu nehmen. Wenn Sie alſo aus dieſer Er⸗
wägung heraus irgend eine Beihilfe verſchleiern
und den Begriff „Notſtandsarbeiten“ dadurch be⸗
gründen wollen, ſo werde ich, wie geſagt, dem nicht
widerſprechen können, vorausgeſetzt, daß Sie
Weiteres überhaupt gar nicht tun wollen, daß Sie
meinen, die Kommune ſei Weiteres zu tun nicht in
der Lage und auch nicht dazu verpflichtet. In dem
Falle würde ich ja ſchließlich auch ſagen können: für
die betreffenden Arbeitsloſen iſt ſelbſt die Gewäh⸗
rung eines derartigen Geſchenkes immer noch beſſer
als garnichts. Aber prinzipiell möchte ich doch er⸗
klären, daß ich es für nicht richtig halten würde, die
Pflicht der Kommune an die Arbeitsloſen damit
für erledigt zu erachten, daß man in dieſer ver⸗
ſchleierten Form Almoſen an die Arbeitsloſen gibt,
(Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten)
ſondern wir verlangen, wie wir auch früher ſchon
betont haben, eine dauernde, organiſche Einrichtung,

loſen eine Exiſtenz ermöglicht, und welche dann bei

helfen geeignet iſt.
Meine Herren, ich will auf das weite Pro⸗
gramm der Arbeitsloſenfürſorge in ſeinem ganzen
Umfange heute nicht eingehen und auch nicht darauf
eingehen, daß ja in letzter Linie es auch nicht die
Kommune, die einzelne Kommune ſein kann, welche
dieſes Programm von Grund aus in die Hand
nimmt und für ihren kleinen Bereich von Grund
aus regelt. Es iſt ja ganz zweifellos und auf den
erſten Blick klar, daß dieſe Frage, die aus dem
Vordergrunde des öffentlichen Intereſſes ſicherlich
nicht mehr verſchwinden wird, bis ſie gelöſt iſt, ihre
grundſätzliche endgültige Regelung nur auf dem
Wege der Reichsgeſetzgebung, der geſetzlichen Rege⸗
lung für das ganze Reich finden kann. Aber, meine

ſehr wenig genützt, ſolange Reich und Staat ſich
immer noch — ſagen wir einmal, um ſehr wohl⸗
wollend zu ſprechen in dem Zuſtande der Er⸗
wägungen und Erhebungen befinden.
(Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten,)
Die betreffenden Arbeitsloſen wenden ſich natur⸗
gemäß an den engeren Verband, dem ſie angehören,

deſſen, was an die Arbeitsloſen gewährt wird durch
„ſcheint mir recht
überflüſſig. Wenn Sie auf dem Standpunkt ſtehen,

welche auch zu den normalen Zeiten den Arbeits⸗

Zeiten ſchwerer Arbeitsloſigkeit ihnen kräftig zu

Herren, mit dieſer Verweiſung an das Reich und
den Staat würde den betroffenen Arbeitsloſen

an die Kommune, und ganz abgeſehen von der
ſonſtigen ſittlichen Verpflichtung der Kommune
gegen dieſe ihre Arbeiter hat ja die Kommune heut⸗
zutage eine ſolche Arbeitsloſigkeit an einer Ver⸗

wirrung ihres Armenetats zu ſpüren. Die Armen⸗
verwaltung wird zweifellos ebenfalls in der Lage
ſein, dem Magiſtrat Auskunft zu geben über die
wachſende Inanſpruchnahme, ſpeziell auch von