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der Unterſuchung dieſer 23 500 Schulkinder werden
wahrhaftig nicht bloß der leitende Arzt und ein
Aſſiſtent, ſondern auch ein zweiter Aſſiſtent mehr
als genügend zu tun haben. Aus dieſem Grunde
glaube ich, daß der Beſchluß des Ausſchuſſes ſeine
volle Berechtigung hat, und Sie werden keines⸗
wegs darüber zu klagen haben, daß der Leiter und
die zwei Aſſiſtenten zu wenig Beſchäftigung haben
werden.

Was die Gehaltsfrage ſonſt betrifft, ſo möchte
ich nur darauf hinweiſen, daß der Vergleich mit dem
Oberapotheker aus dem Grunde nicht ganz zutrifft,
weil dem Oberapotheker nach dem Etat an ver⸗
ſchiedenen Stellen Nebenbeſchäftigungen zugewieſen
ſind, welche beſonders remuneriert werden. Das
würde bei dem Leiter der Schulzahnklinik natürlich
unangängig ſein, der ſeine Tätigkeit voll ausübt
und in hohem Maße intenſiv ausüben muß.

Nun noch ein Wort zu dem Antrage des Herrn
Kollegen Stadthagen. Ich halte ihn zunächſt für
einen platoniſchen; denn er wünſcht doch wohl, daß
der Magiſtrat Erwägungen darüber anſtellen ſoll,
wie den Schülern auf den höheren Lehranſtalten
eventuell eine gleiche Vergünſtigung zuteil werden
kann. Ich glaube aber, daß das ſchwierig durch⸗
zuführen ſein wird, und wenn auch Herr Dr Stadt⸗
hagen den Ausdruck gebraucht hat, es ließen ſich
ſehr viele Wege finden, ſo iſt doch der eine Weg,
den er als Beiſpiel angeführt hat, nach meiner
Meinung ungangbar. Auch ich würde, wie Herr
Kollege Zietſch, nicht das Odium auf die Freiſchüler
der höheren Lehranſtalten legen wollen und auch nicht
der Steuerkaſſe die Befugnis geben, Berechtigungs⸗
ſcheine für den Beſuch der Schulzahnklinik aus⸗
zugeben oder gar Empfehlungen für Privatzahn⸗
ärzte, bei denen ſie doch keineswegs Berückſichtigung
zu finden brauchen. Ich möchte auch darauf auf⸗
merkſam machen, daß Freiſchüler an den höheren
Lehranſtalten nicht immer Kinder nur unbemittelter
Eltern ſind, ſondern zum Teil auch ſolche, die von
einer größeren Geſchwiſterzahl desſelben Hauſes
herſtammen. Ich glaube alſo, das würde ein
ſchwieriger Weg ſein; und einen anderen hat
Herr Kollege Stadthagen nicht genannt. Ich
glaube, daß ſein Antrag keine große Subſtantüerung
hat, und ich möchte, um der Vorlage nicht von vorn⸗
herein zu viel Ausbreitungsmöglichkeiten zuzuweiſen,
mich gegen den Antrag ausſprechen.

Stadtv. Dr Frentzel: Meine Herren, ganz
wenige Worte! Ich möchte Sie nicht bitten, dem
Wege zu folgen, den der Herr Oberbürgermeiſter
für das Gehalt des Chefs der Klinik angegeben hat.
Eine derartige Regelung iſt, glaube ich, in Charlotten⸗
burg noch nie befolgt worden, daß man ein Gehalt
nicht feſt normiert, ſondern ſagt: es kann ſchwanken
zwiſchen 4500 ℳ und 6000 ℳ. Das würde beinahe
darauf hinauskommen, daß die Stelle dem Mindeſt⸗
fordernden zu übertragen wäre. Das hat natürlich
der Herr Oberbürgermeiſter nicht gemeint; das
könnte man aber leicht daraus herausleſen. Ich
glaube, bei der Gepflogenheit, Gehälter definitiv
feſtzuſetzen und dann auch bei der einmal erfolgten
Feſtſetzung zu bleiben, werden wir wohl feſthalten
müſſen.

Stadtv. Otto: Meine Herren, mir liegt hier

die Faſſung des Antrages des Herrn Kollegen

Zietſch vor:

Die unentgeltliche Behandlung in der Schul⸗

zahnklinik kann auch den unter 14 Jahren

alten Schülern und Schülerinnen höherer

Lehranſtalten zuteil werden.
Ich habe die Begründung des Antrages nicht gehört:
ich ſehe mich alſo genötigt, mich an den Wortlaut
zu halten. Ich muß aber ſagen, daß ich mit dieſem
Wortlaut nichts Rechtes anfangen kann. Wenn
geſagt wird: die Behandlung kann den Schülern
und Schülerinnen höherer Lehranſtalten zuteil
werden, ſo muß doch auch beſtimmt werden: wer
entſcheidet das? Ich glaube, der Herr Antrag⸗
ſteller hat zum Ausdruck bringen wollen, den
Schülern und Schülerinnen höherer Lehranſtalten
ſtehe die unentgeltliche Benutzung der Schul⸗
zahnklinik zu, wenn die Eltern das wünſchen. Das
wäre eine präziſere Faſſung des Antrages; aber
dann ergäbe ſich für meine Freunde und für mich
unter allen Umſtänden der Standpunkt, dieſen
Antrag abzulehnen.

(Sehr richtig! bei den Liberalen.)

In dem Augenblick, wo wir dieſen Antrag annehmen,
ſtellen wir die Vorlage auf eine ganz neue Grund⸗
lage, die der Magiſtrat nicht gewollt hat, und die
der Mehrheit der Verſammlung auch nicht erwün⸗
wünſcht iſt.

Ich bin gern bereit, auf den Boden der Reſolu⸗
tion des Herrn Kollegen Stadthagen zu treten,
indem ich die Reſolution ſo auffaſſe, daß dem
Magiſtrat dadurch aufgegeben wird, ſich mit der
Frage zu beſchäftigen, wie in Zukunft eine weitere
Ausdehnung der Schulzahnklinik auch auf die
Schüler höherer Lehranſtalten in die Wege geleitet
werden könnte. Aber ich kann mich unter keinen
Umſtänden damit einverſtanden erklären, daß wir
heute durch einen Antrag das beſchließen und den
Magiſtrat zwingen wollen, ſo vorzugehen.

Wenn ich alſo den Antrag Zietſch richtig inter⸗
pretiert habe — und ich glaube das aus dem Kopf⸗
nicken des Herrn Kollegen Zietſch entnehmen zu
können —, dann bitte ich Sie, ihn abzulehnen.

Stadtv. Zietſch: Ich komme dem Wunſche
des Herrn Kollegen Otto gern nach und präziſiere
den Antrag dahin: es ſollte damit ausgedrückt
werden, daß den Beſuchern und Beſucherinnen
höherer Lehranſtalten, die unter 14 Jahre alt ſind,
die Inanſpruchnahme der Schulzahnklinik zuſteht.
Wenn man aus dem Antrage herausleſen kann,
daß eventuell wegen des Wörtchens „kann“ noch
eine beſondere Inſtanz vorausgeſetzt werden müßte,
die über den Beſuch der Schulzahnklinik durch jene
Kinder zu entſcheiden hat, ſo mögen ja verſchiedene
Kollegen dieſe Auffaſſung teilen. Mir aber hat jede
Ahnung davon, daß eine ſolche Auslegung des
Wortes „kann“ möglich ſein konnte, ſelbſtverſtänd⸗
lich fern gelegen, aus dem Grunde ſchon, weil ja
tatſächlich dieſer Antrag in erſter Linie hervor⸗
gewachſen iſt aus dem Antrage Stadthagen, nur
daß er viel weiter geht als dieſer. Aber im großen
ganzen wird der genaueſte Wortlaut meines An⸗
trages an dem Reſultat nichts ändern. Ob „kann“
darin ſteht, oder ob es heißt „ſteht zu“, Sie werden
ja den Antrag unter allen Umſtänden ablehnen.

Und noch eins: Sie werfen uns ſo häufig ein⸗
ſeitige Intereſſenwahrnehmung vor. Aber hier
gehen wir über den beſonderen Kreis der Gemeinde⸗
ſchülfer — „unſerer“ Intereſſen — hinaus, hier
wollen wir auch den Kreis der Schüler und Schüle⸗
rinnen höherer Lehranſtalten in den Genuß einer