iſt Anſichtsſache; man kann es ſo und ſo auffaſſen.
Hätte ich es ſo aufgefaßt, dann hätte ich Ihnen das
Projekt vorgelegt. Ich bin der Anſicht, daß, wenn
Sie die erſte Rate bewilligt haben ausdrücklich für
die innere Kohlenförderanlage, daß ſie dann zur
Dispoſition der Deputation ſteht.

Nun hat Herr Referent geſagt, wir wären zu
dem unbeweglichen Kran übergegangen, weil wir
Schwierigkeiten ſeitens der Tiefbauverwaltung er⸗
fahren hätten. Auch in dieſer Weiſe iſt das nicht
ganz zutreffend. Ich habe nur darauf hingewieſen,
daß bei Durcharbeitung des Projekts langwierige
Verhandlungen mit dem Tiefbauamt erforderlich
waren, und daß dieſe Verhandlungen bei Anderung
des Projekts aufs neue aufgenommen werden
mußten.
Es iſt den Herren im Ausſchuß ſehr ausführlich
von den Herren Ingenieuren dargelegt worden,
daß der unbewegliche Kran für uns wohl der vor⸗
teilhafteſte iſt, und daß deshalb der feſtſtehende
Kran von uns gewählt iſt. Infolgedeſſen hat ſich
auch der Ausſchuß ſchließlich einſtimmig mit dem
unbeweglichen Kran einverſtanden erklärt.

Nun iſt weiter in bezug auf die Koſten darauf
hingewieſen worden, daß die Preiſe, die Lahmeyer
ſeinerzeit eingefordert hatte, zurzeit der Hoch⸗
konjunktur abgegeben ſind, und daß es ſich empfiehlt,
ſie einer Reviſion zu unterwerfen und mit der
liefernden Firma zu unterhandeln, damit eine
Reduzierung der Preiſe eintritt. Dieſem Be⸗
ſchluſſe des Ausſchuſſes ſind wir ſchon nachge⸗
kommen. Wir ſind bereits in Verhandlungen
eingetreten und haben ſchon einen nicht uner⸗
heblichen Preisnachlaß erzielt. Die Deputation
wird ſich am nächſten Freitag darüber ſchlüſſig
zu machen haben, ob ſie auf Grund der jetzigen
den Zuſchlag erteilen will oder
nicht.

(Berichterſtatter Stadtv. Wagner: Wieviel?)

Das iſt nach meiner Meinung der Verlauf der
Ausſchußberatung geweſen. Es ſind keine Erinne⸗
rungen gezogen worden, und man hat ſich mit

dem genannten Projekt unter den Bedingungen

einverſtanden erklärt, die ich eben genannt habe.

Berichterſtatter Stadtv. Wagner: Meine
Herren, ich muß bloß noch auf den einen Punkt
zurückkommen, daß man ſich allgemein mit dem
feſtſtehenden Kran einverſtanden erklärt haben
ſollte. Das iſt nicht der Fall geweſen. Erſtens mal
bin ich ſelbſt in der Ausſchußſitzung geweſen und
würde das nicht ſagen, wenn ich einverſtanden
wäre. Zweitens iſt noch ein anderer Herr — Herr
Gebert, glaube ich, heißt er — nicht damit ein⸗
verſtanden geweſen; ich ſehe, auch Herr Dr de
Gruyter, der voriges Mal mein Proreferent war,
iſt nicht einverſtanden geweſen. Alſo iſt eigentlich
Übereinſtimmung nach der Richtung nicht erzielt
worden, und wir werden uns wohl in der Depu⸗
tation darüber unterhalten müſſen.

Im übrigen iſt in Erinnerung gezogen worden,
daß nicht vollkommen richtig in verwaltungs⸗
rechtlicher Beziehung vorgegangen ſein ſollte. Ich
habe das heute ja ſehr ſchwach und ſehr zart berührt.
Wir haben ja auch geſagt, daß wir von unſern all⸗
gemeinen Bedenken im Intereſſe dieſer großen
Sache zurückgekommen ſind. Nur die eine tatſäch⸗
liche Berichtigung wollte ich noch bringen, daß nicht
eine allgemeine Übereinſtimmung erzielt worden

31

——

iſt, und es ſteht auch von einem feſtſtehenden
Kran in der Vorlage nichts drin.

Stadtv. Gebert: Meine Herren, in der Aus⸗
ſchußſitzung habe ich gleich meine Bedenken gegen
den feſtſtehenden Kran kundgetan. Ich finde,
daß ein beweglicher Kran bei den ganzen Ver⸗
hältniſſen mehr Vorteile bringt als ein feſtſtehender
Kran. Ich will auch weiter darauf hinweiſen, daß
die Ausſagen der Herren Ingenieure nicht 1 aus⸗
gefallen ſind, wie Herr Stadtrat Dr Jaffé das
ausführte; ich bin von den Ausſagen der Herren
Ingenieure nicht überzeugt worden, daß wir bei
einem feſtſtehenden Kran beſſer fahren. Ich bin
der feſten Überzeugung, wenn Sie die Schiffahrt
für die Zukunft in Betracht ziehen, daß wir eventuell
wiederum Umänderungen nötig haben werden, und
daraus ergeben ſich dann erhöhte Ausgaben. Dieſe
muß man dabei in Betracht ziehen. Ich bin der
feſten Überzeugung, daß die Umänderung der in
Frage kommenden Ufermauer unter Umſtänden
den Preis ausmachen wird, den uns ein beweglicher
Kran mehr koſten wird.

(Berichterſtatter Stadtv. Wagner: Sehr richtig!)

Die Verhandlungen der Deputation entziehen
ſich meiner Kenntnis; ich möchte Ihnen aber doch
empfehlen, der Deputation anheim zu geben, noch⸗
mals Rückſprache darüber zu nehmen, was im
Intereſſe des ganzen Betriebes liegt.

Stadtv. Dr Borchardt: Meine Herren, der
Referent ſagte ſoeben, in Bezug auf die etatsrecht⸗
liche Seite habe in der Deputation — wenigſtens
ſo faſſe ich die Worte des Herrn Referenten auf —
habe vielmehr in der Ausſchußſitzung nicht voll⸗
kommen Einſtimmigkeit geherrſcht; er habe aber
dieſe Frage hier auch nur ganz leiſe berührt. Dem⸗
gegenüber möchte ich doch betonen, daß von ver⸗
ſchiedenen Seiten in der Ausſchußſitzung mit aller
Schärfe der Standpunkt vertreten worden iſt, daß
etatsrechtlich unzweifelhaft richtig vorgegangen iſt,
und daß dann demgegenüber die andern Herren,
die urſprünglich das Gefühl hatten, es wären
vielleicht auch etatsrechtliche Bedenken vorhanden,
dann erklärten, ſolche Bedenken würden, auch
wenn ſie wirklich vorhanden wären, vollkommen
zurücktreten. Meine Herren, aber ganz gleich⸗
gültig, was die Mitglieder des Ausſchuſſes darüber
denken, ob etatsrechtlich einwandfrei oder nicht
einwandfrei verfahren worden iſt, ſcheint es mir
doch, nachdem die Frage hier angeregt iſt, not⸗
wendig und wichtig, auch hier im Plenum mit
allem Nachdruck noch einmal zu erklären, daß in
der Tat irgend ein etatsrechtliches Bedenken in
keiner Weiſe obwalten kann. Etatsrechtlich liegt
doch die Frage für uns einfach ſo: nachdem die
100 000 ℳ für eine innere Kohlenförderanlage
bewilligt und für dieſe Kohlenförderanlage ver⸗
braucht worden ſind, kann es ſich nur fragen, ob
die äußere Kohlenförderanlage notwendig iſt oder
nicht. Man könnte nur dann ſagen, etatsrechtlich
ſei nicht ganz richtig vorgegangen mit der Ver⸗
wendung der 100 000 ℳ für die innere Kohlen⸗
förderanlage, wenn durch dieſe Verwendung die
ſtädtiſchen Körperſchaften bereits gebunden wären,
nun auch der größeren Summe für die äußere
Kohlenförderanlage zuzuſtimmen. Das iſt aber
nicht der Fall. Die äußere Kohlenförderanlage
ſteht nicht in einem ſo engen organiſchen Zuſammen⸗
hang mit der inneren, daß ſie lediglich deswegen