56 Nun, zum Schluß, meine Herren, bitte ich Sie jedoch dringend, nicht dieſe ernſte Vorlage des Magiſtrats heute etwa a limine abweiſen zu wollen. (Sehr richtig!) Ich meine, das können wir doch aus unſerem gegen⸗ ſeitigen Vertrauen auf einander verlangen, (ſehr richtig!) daß, wenn einer etwas vorſchlägt, der andere es auch prüft und nicht ohne eingehende Prüfung im Ausſchuß einfach in Hurra⸗Stimmung ablehnt. (Sehr richtig!) Ich bitte Sie aber nicht nur im Hinblick auf das vertrauensvolle Verhältnis zwiſchen uns, ſondern auch im Intereſſe der Sache, an eine Prüfung der Vorlage heranzutreten. Es ſind doch ernſte Gründe, die uns veranlaßt haben, Ihnen vorzuſchlagen, einen Verſuch mit dieſer Steuer zu machen. Wenn Sie dann nach ernſtlicher Prüfung der Vorlage im Ausſchuß zu dem Reſultat gelangen, ſie doch ab⸗ lehnen zu müſſen, nun, meine Herren, dann werden wir uns beſcheiden müſſen. (Bravo!) Vorſteher Kaufmann: Es iſt mir von Herrn Kollegen Klau ein Schriftſtück heraufgereicht worden, mit deſſen erſtem Teile ich nichts anzufangen weiß. Ich halte das dem Herrn Kollegen Klau bei ſeiner Neuheit in der Verſammlung und ſeiner mangelnden Erfahrung im parlamentariſchen Leben zu gut. Herr Kollege Klau beantragt die Ablehnung der Magiſtratsvorlage und namentliche Abſtimmung hierüber. Die Ablehnung der Magiſtratsvorlage liegt in der Abſtimmung, ſie kann nicht Gegenſtand eines Antrags ſein. Darauf bezieht ſich meine Be⸗ merkung, daß ich nicht weiß, was ich mit dem Schrift⸗ ſtück machen ſoll. Ich faſſe es nur in ſeinem zweiten Teil, der die namentliche Abſtimmung fordert, als Antrag auf, und in dieſer Beziehung möchte ich den Herrn Antragſteller fragen, ob ſich die namentliche Abſtimmung auf die Überweiſung an einen Aus⸗ ſchuß, der hier beantragt iſt, beziehen ſoll; denn die Abſtimmung über den Ausſchußantrag geht der Abſtimmung über die Vorlage ſelbſt vor. Wenn der Herr Antragſteller damit einverſtanden iſt, ſo nehme ich an, daß er den erſten Teil als hinfällig zurückzieht und den Antrag auf namentliche Ab⸗ ſtimmung über die Überweiſung an einen Aus⸗ ſchuß ſtellt. (Stadtv. Klau: Ich bitte ums Wort!) Mitten in der Debatte kann ich Ihnen das Wort nicht geben. (Stadtv. Klau: Zur Begründung meines Antrags bitte ich ums Wort!) Das iſt nach der Geſchäftsordnung nicht möglich, Sie können nur das Wort zur Geſchäftsordnung erbitten. (Stadtv. Klau: Dann werde ich vorläufig aufs Wort verzichten!) Zur Geſchäftsordnung können Sie jederzeit das Wort nehmen. (Stadtv. Klau: Zur Geſchäftsordnung!) Alſo jetzt wünſchen Sie das Wort zur Geſchäfts⸗ ordnung? — Bitte! Stadtv. Klan: Zur Geſchäftsordnung möchte ich bemerken, daß ich mir den Antrag ſo gedacht habe, daß wir, da der Magiſtrat dieſe Vorlage gemacht hat, um die Notwendigkeit zur Erſchließung neuer Einnahmequellen zu begründen, und da wir doch den Etat nicht vor uns haben und wir von den Herren Vorrednern gehört haben, daß dieſe Vorlage nicht den Beifall — — (Rufe: Geſchäftsordnung!) (Glocke des Vorſtehers.) Vorſteher Kaufmann (unterbrechend): Ich glaube, daß das nicht zur Geſchäftsordnung ge⸗ ſprochen war, ſondern zur Sache. Ich nehme ja auch Herrn Kollegen Klau ſeiner Unkenntnis wegen den Antrag nicht übel. Er hat uns eine Vergrößerung der an und für ſich großen Redner⸗ liſte erſparen wollen, indem er ſchriftlich bekundete, daß er nicht für die Magiſtratsvorlage iſt, (Heiterkeit) ebenſo die anderen Herren. In dieſer Beziehung nimmt die Verſammlung von ſeinen Abſichten Kenntnis. (Stadtv. Klau: Ich bitte, mich auf der Redner⸗ liſte zu notieren!) Der Antrag ſoll ſich alſo lediglich darauf beſchränken, daß die namentliche Abſtimmung auf die Über⸗ weiſung der Vorlage an einen Ausſchuß ſich be⸗ ziehen ſoll. Iſt das in Ihrem Sinne? (Zuſtimmung des Stadtv. Klau.) Danach beantragt alſo Herr Kollege Klau, die Abſtimmung, die zuerſt über die Überweiſung an einen Ausſchuß ſtattzufinden hat, namentlich vor⸗ zunehmen. Ich erteile nunmehr Herrn Kollegen Jolen⸗ berg das Wort. Stadtv. Jolenberg: Meine Herren, ich werde mich bei der vorgeſchrittenen Zeit möglichſt kurz faſſen, (Bravo!) ich möchte nur einige Geſichtspunkte beleuchten, die für die Vorlage angeführt worden ſind. So⸗ wohl der Herr Oberbürgermeiſter wie die Magi⸗ ſtratsvorlage ſtellt unſer gutes Charlottenburg als einen Sündenpfuhl hin, als ein modernes Sodom; (Rufe: Na, na! Oho!) denn in der Vorlage heißt es: Es ſei nur hervorgehoben, daß die un⸗ verhältnismäßige Konkurrenz die Gaſtwirte vielfach zu bedenklichen Lockmitteln (Muſik⸗ apparate, automatiſche Glücksſpiele, weibliche Bedienung) greifen läßt. Muſikapparate meine Herren, höchſt be⸗ denklich! Automatiſche Glückſpiele! — Soviel ich weiß, ſind Glücksſpiele in Preußen unter Strafe geſtellt; es gibt nur ein einziges Glücksſpiel, das erlaubt iſt, das iſt die königlich preußiſche Klaſſen⸗ lotterie, (Heiterkeit.) alle anderen Glücksſpiele werden beſtraft! — Ferner, meine Herren, weibliche Bedienung! — Na, das iſt Geſchmacksſache. (Große Heiterkeit.) Mir ſchmeckt ein Glas Bier, das mir eine ſchmucke Münchener Kellnerin kredenzt, (Heiterkeit) viel beſſer als ein Glas Bier, das mir ein befrackter Kellner bringt. — Weiter heißt es pathetiſch in der Vorlage: Dann verkümmern die Kinder in den menſchenüberfüllten und tabaksgeſchwängerten