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Scholtz, Caſſirer, Seydel, Stadtſchulrat Dr Neufert,
Stadtſyndikus Dr Maier.

Als Beiſitzer walten die Stadtverordneten
Herren Münch und Stein. Herr Stadtv. Münch
führt die Rednerliſte.

Entſchuldigt ſind die Stadtverordneten Herren
Dr Frank, Gredy, Dr de Gruyter, Leben, Lemm,
Dr v. Liszt, Mittag, Mosgau, Nickel, Paetel und
Wagner.

Ich habe ein Allerhöchſtes Schreiben Seiner
Majeſtät zur Kenntnis der Verſammlung zu bringen.

(Die Verſammlung erhebt ſich.)

Durch die freundlichen Glückwünſche, welche
Mir der Magiſtrat und die Stadtverordneten im
Namen Meiner Reſidenz Charlottenburg zu Meinem
Geburtstage gewidmet haben, bin Ich herzlich er⸗
freut worden, und kann Ich es Mir nicht verſagen,
Ihnen für dieſen Ausdruck treuer Zuneigung
Meinen beſten Dank noch beſonders auszuſprechen.

Berlin, den 30. Januar 1908.

(gez.) A

An den Magiſtrat und die Stadtverordneten
zu Charlottenburg.

Die Vorſchläge des Wahlausſchuſſes zu Punkt
21 bis 24 der Tagesordnung liegen nebſt den Akten
aus und gelten als genehmigt, wenn bis zum
Schluß der öffentlichen Sitzung Widerſpruch nicht
erhoben wird.

Herr Stadtverordneter Zander iſt aus dem
Ausſchuſſe zur Vorberatung der Vorlage betr. Ein⸗
führung einer Gemeindeſchankerlaubnisſteuer aus⸗
geſchieden. An ſeiner Stelle iſt Herr Kollege Protze
in Vorſchlag gebracht. Wenn ich keinen Wider⸗
ſpruch höre, nehme ich Ihr Einverſtändnis damit
an. — Ich ſtelle das feſt.

Es kommen zur Auslegung: Jahresberichte
über die Verwaltung des Wilhelmſtifts in Char⸗
lottenburg für 1906/07, Aufrufe zur Veranſtaltung
eines Bismarck⸗Kommerſes am 4. April d. I. und
Ehrenkarten zum Wohltätigkeitskonzert des Vereins
ehemaliger Schüler der Kaiſer⸗Friedrich⸗Schule
zu Charlottenburg am 19. d. M.

Wir treten nunmehr in die Tagesordnung ein.

Ich möchte „ bevor wir an die Erledigung
unſerer Tagesordnung gehen, an die Herren
Kollegen die Bitte richten, ſich bei ihren Aus⸗
führungen möglichſter Kürze zu befleißigen, damit
wir auf alle Fälle die Tagesordnung erledigen.
Es iſt nicht möglich, daß wir heute Punkte abſetzen;
wir müſſen ſie durchberaten, weil die weitere Ge⸗
ſchäftsführung ſonſt große Schwierigkeiten hätte
und ich genötigt ſein würde, mehrere Sitzungen
einzulegen. Es liegt alſo im Intereſſe der Herren
Kollegen ſelbſt, daß wir heute mit den auf der
Tagesordnung ſtehenden Gegenſtänden zu Ende
kommen.

Punkt 1 der Tagesordnung:
Mitteilung in Sachen betr. Verhüngung der
Schaufenſter während der Sonn⸗ und Feiertage.
— Druckſache 14. —

Stadtv. Bollmann: Meine Herren, der Magiſt⸗
rat iſt dem Beſchluß der Stadtverordnetenver⸗

ſammlung vom 13. November 1907, über den von
dem Herrn Oberpräſidenten der Provinz Branden⸗
burg unter dem 14. Oktober 1907 erteilten ab⸗
lehnenden Beſcheid betr. Aufhebung des
Verbots der Verhängung der
Schaufenſter an Sonn⸗ und Feier⸗
tagen die Entſcheidung des Herrn
Miniſters herbeizuführen, nicht
beigetreten, weil er ſich von einer
ſolchen Beſchwerde keinen Erfolg
verſpricht. Bei der Begründung meines
erſten Antrages am 5. Juni v. I. habe ich keinen
Zweifel darüber gelaſſen, daß ich mir von dem
Oberpräſidenten der Provinz Brandenburg in
dieſer Beziehung nichts verſpreche, und ich
habe gebeten, ſofort bei dem Miniſter des
Innern vorſtellig zu werden. Der Magiſtrat
richtete aber die Eingabe nicht an den Herrn
Miniſter, ſondern an den Herrn Oberpräſidenten,
trotzdem er den Inſtanzenweg, wie ich jetzt nach⸗
träglich erfahren habe, garnicht einzuhalten brauchte,
und trotz des faſt einſtimmigen
Votums dieſer Verſammlung. Der
Herr Oberpräſident hat die Vorſtellungen des
Magiſtrats, wie ich indirekt vorausgeſagt habe,
abgelehnt, abgelehnt nach dem Muſter, das
er der Handelskammer Frankfurt a. O. ge⸗
geben hat. Nun ſagt der Magiftrat:

Es iſt von vornherein nicht anzunehmen,
daß der Herr Miniſter unter Aufhebung des
ausdrücklich auf die Wünſche der Handlungs⸗
gehilfenſchaft geſtützten Beſcheides den Herrn
Oberpräſidenten in dieſer Angelegenheit be⸗
richtigen wird, dies um ſo weniger, als es
nicht als Aufgabe des Magiſtrats erſcheint,
ſich in dieſer Angelegenheit anders als an⸗
regend zu verhalten.

Ja, meine Herren, ich verſtehe wirklich nicht, wes⸗
halb der Herr Miniſter nicht zu einer anderen
Entſcheidung kommen könnte als der Ober⸗
präſident der Prorinz Brandenburg. Der Miniſter
des Innern iſt der Miniſter Preußens, de s ſel b en
Preußens, wo das Verbot betr.
Verhängung der Schaufeaſter nur
noch in den öſtlichen Provinzen
einſchlie ßlich Brandenburgs eri⸗
ſt ie r t. Deshalb wollte ich von Anfang an die
Entſcheidung des Miniſters haben, der die An⸗
gelegenheit von ganz anderen Geſichtspunkten
aus hätte prüfen müſſen als der Oberpröſident.
Das einfachſte Gerechtigkeitsge⸗
fühl hätte meiner Anſicht n a ch
dem Miniſter die Aufhebung des
Verbots für die übrigen Provin z en
Preußens diktieren müſſen. Die
Stütze, die der Herr Oberpräſident in der Handlungs⸗
gehilfenſchaft zu finden glaubt, iſt nur eine ſehr
ſcch wach e, da die meiſten Delegierten, die ſeiner⸗
zeit befragt worden ſind, garnicht die Mehrheit
der Handlungsgehilfenſchaft vertraten, ſondern
meines Erachtens einen ganz einſeitigen Stand⸗
punkt in dieſer Frage eingenommen, ſich in der
ganzen Angelegenheit wenig obiektiv verhalten
haben. Ich habe das am 13. November v. I. auch
eingehend begründet.

Meine Herren, der Magiſtrat hat
vor dem Miniſter Halt gemacht und
der Sache dadurch auch in Zukunft zweifellos
geſchadet. Man hätte doch auch wohl erwarten
dürfen, daß den faſt einſtimmig gefaßten Beſchlüſſen