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Deswegen möchte ich Sie bitten, in unſerm
Votum auch gleichzeitig den Ausdruck dankbarer
Verehrung im Andenken an das ſegensreiche Wirken
dieſer Frau ſehen zu wollen, dieſer Frau, die ſo
hoch dachte, wie ſie die Geburt hoch geſtellt hatte,
die ſo warm empfand, wie ihre Stellung ihr die
Möglichkeit gegeben hatte, das, was ſie wollte,
und was ſie für richtig erfand, auch wirklich in die
Tat umzuſetzen.

(Bravo!)

Stadtv. Zietſch: Meine Herren, ſelbſtver⸗
ſtändlich ſind wir für dieſe Vorlage, weil wir
in der freiwilligen Krankenpflege eine Notwendig⸗
keit und die Erfüllung humanitärer Ziele und
Zwecke ſehen. Aber wir wollen ohne weiteres
erklären, daß, wenn wir für dieſe Vorlage ſtimmen
werden, wir nicht in dem Gedanken ſtimmen, dem
der Herr Kollege Dr Frentzel zuletzt Ausdruck ge⸗
geben hat. Mit der Huldigung irgendwelcher
Perſon hat unſer Dafürſtimmen hierbei nichts
zu tun.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Ver⸗
ſammlung beſchließt mit großer Mehrheit nach
dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt:

Zu den Koſten für die Gründung eines Alters⸗

und Erholungsheimes der Viktoria⸗Schweſtern

wird ein einmaliger Beitrag von 1000 ℳ aus
dem Dispoſitionsfonds bewilligt.)

Vorſteher Kaufmann: Punkt 8 der Tages⸗

ordnung:

Vorlage betr. Erweiterung der Kanaliſation in
der Platanenallee. Druckſache 73.

(Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen.
Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage
des Magiſtrats, wie folgt:

a) Der baulichen Verlängerung der Kanali⸗

ſationsleitung auf der Nordſeite der Pla⸗
kanenallee zwiſchen Linden⸗ und Ka⸗
ſtanienallee, und zwar vom Einſteige⸗
ſchacht vor dem Grundſtück Nr. 11 bis
zirka 40 m weſtlich davon, wird zuge⸗
ſtimmt.
Die Koſten zu a in Höhe von 1030 4
ſind aus Anleihemitteln zu entnehmen
und beim Extraordinarium des Kanali⸗
ſations⸗Etats für 1907 in Sollzugang zu
ſtellen.)

Punkt 9 der Tagesordnung:

Borlage betr. Gewährung einer Beihilfe an
den Verein gegen Berarmung. Druckſache 74.

(Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen.
Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage
des Magiſtrats, wie folgt:

Dem Verein gegen Verarmung wird eine
einmalige Beihilfe von 3000 ℳ zu Unter⸗
ſtützungszwecken aus dem Dispoſitionsfonds

gewährt.)

Punkt 10 der Tagesordnung:

Bericht des Petitionsausſchuſſes über Petitionen.
— Druckſache 75.

1. Petition des Haus⸗ und Grund⸗
beſitzervereins von 1895, hier, betr.
Beſchränkung des Straßen handels.

Berichterſtatter Stadtv. Klick: Meine Herren,
in dieſer Eingabe erſucht der Haus⸗ und Grund⸗
beſitzerverein von 1895 die ſtädtiſchen Körper⸗
ſchaften, im Intereſſe des Verkehrs, der öffent⸗
lichen Geſundheitspflege und namentlich zum
Schutze der anſäſſigen gewerbetreibenden Bürger⸗
ſchaft eine Beſchränkung des Straßenhandels vor⸗
zunehmen. In der Begründung führt er an,
daß die Polizeiverordnung vom 1. Februar 1903
vielfach von den Straßenhändlern überſchritten
wird, indem ſie ſich nicht an den ihnen angewieſenen
Stellen aufhalten und auch nicht die vorgeſchriebene
Entfernung von den Marktplätzen innehalten. Er
führt weiter an, daß eine ganze Anzahl von Nach⸗
bargemeinden teils eine ſehr erhebliche Beſchrän⸗
kung des Straßenhandels vorgenommen, teils
überhaupt den Straßenhandel verboten haben;
ferner, daß gerade die Gewerbetreibenden durch
den Straßenhandel ſehr weſentlich in ihrem Er⸗
werbe geſchädigt werden. Dieſer letzte Grund
dürfte nicht ohne weiteres anzuerkennen ſein; denn
mit demſelben Augenblick, wo wir zu dem Straßen⸗
handel Stellung nehmen und ihn innerhalb unſerer
Gemeinde verbieten würden, würde eine ſehr
große Anzahl von Straßenhändlern ſelbſtändig
werden und dann ſo wie ſo den hieſigen Gewerbe⸗
treibenden Konkurrenz machen, wie es ſeitens
einer Meierei geplant und teilweiſe auch ſchon
geſchehen iſt. Dieſe Großmeierei hat ſich gerade
diejenigen Geſchäftsleute ausgeſucht und in deren
Nähe Verkaufsſtellen errichtet, die am lauteſten
gegen das Ausklingeln ihrer Produkte Stellung
genommen haben; ſie hat es auch ohne weiteres
zugeſtanden, daß ſie nur aus dieſem Grunde dazu
übergegangen iſt, ſtändige Geſchäfte in Charlotten⸗
burg zu errichten.

Meine Herren, unter Bezugnahme auf die
Verhandlungen, die wir im Juni v. I. im Peti⸗
tionsausſchuß und nachher auch im Plenum ge⸗
pflogen haben, konnte die Mehrheit des Aus⸗
ſchuſſes eine andere Stellung nicht einnehmen,
als ſie ſeinerzeit eingenommen hat. Die Mehrheit
des Ausſchuſſes empfiehlt Ihnen deshalb, dieſe
Petition durch Übergang zur Tagesordnung für
erledigt zu erklären.

Stadtv. Dr Flatan: Meine Herren, dem An⸗
trage des Petitionsausſchuſſes auf UÜbergang zur
Tagesordnung werden meine Freunde zuſtimmen.
Ich halte es aber nicht für überflüſſig, wenn von
unſerer Seite gleichzeitig betont wird: es ſoll nur
über die Petition des Grundbeſitzervereins von
1895 zur Tagesordnung übergegangen werden,
nicht etwa über die Frage des Straßenhandels
überhaupt und nicht über die Frage, ob ſich auf
dieſem beſonderen Gebiete des Wirtſchaftslebens
Zuſtände herausgebildet haben, die der Ver⸗
deſſerung fähig oder bedürftig ſind. Ich ſelbſt
habe mich gefragt, ob es ſich nicht empfehlen
würde, dieſe Petition wenigſtens als Material dem
Magiſtrat zu überweiſen; — lediglich um dadurch