Magiſtrat noch richten, ob das Wort „jedenfalls“

ſo zu verſtehen iſt, daß ſchon jetzt ein Beſchluß

vorliegt, daß die Slelle tatſächlich ausgeſchrieben
wird, oder ob dies noch zweifelhaft Dleibt.

Stadtſchulrat Dr. Neufert: Nein, meine⸗

Herren, Beſchlüſſe liegen nicht vor. Aber es ent⸗
ſpricht dem hier üblichen Brauch, daß derartige

Stellen ausgeſchrieben werden, und es liegt kein
Grund vor, weshalb wir dieſem Brauch hier nicht

Wird ſelbſtverſtändlich

folgen ſollen.
(Bügermeiſter Matting:
ausgeſchrieben )

(Die Beratung wird wiederum

geſchloſſen.
Die Verſammlung nimmt Kenntnis.)

Vorſteher Kaufmann: Punkt § der Tages⸗
ordnung:

Mitteilung betr. den Bericht über die BVerwaltung
und den Stand der Gemeindeangelegenheiten
der Stadt Charlottenburg für das Rechnungs⸗
jahr 1906. — Druckſache 105.

Punkt 9 der Tagesordnung:

Vorlage betr. Abänderung der Gemeinde⸗Grund⸗
ſteuer⸗Ordnung. Druckſache 106.

Ich würde der Verſammlung empfehlen, beide
Vorlagen an den demnächſt zu wählenden Etatsaus⸗
ſchuß mit zur Beratung zu überweiſen und heute

von einer Beſprechung der Angelegenheiten ab⸗

zuſehen.

Stadtv. Hirſch (zur Geſchäftsordnung). Ich
möchte dieſem Vorſchlag widerſprechen. Ich würde
vielmehr vorſchlagen, daß dieſe beiden Punkte in
Verbindung mit dem Etat beraten werden.

Vorſteher Kaufmann: Herr Kollege Hirſch,
wenn ich Ihnen darauf erwidern darf: meine
Anregung geht dahin daß dieſe beiden Sachen
zuſammen mit dem Etat verhandelt werden, und
daß die Beſchlußfaſſung darüber erſt eintritt, wenn
der Etatsausſchuß beraten hat. Mit anderen
Worten: mein Vorſchlag bedeutet, daß wir hier
nicht in eine Einzelberatung eingehen. Wünſcht
jemand bei der heutigen Etatsberatung dieſe Punkte
zu ſtreifen, ſo iſt das vollkommen möglich; aber
eine Beſchlußfaſſung möchte ich heute nicht vor⸗
nehmen laſſen, wenn die Verſammlung es nicht
anders wünſcht.

Wir würden alſo mit den Punkten § und 9
auch Punkt 10 der Tagesordnung verbinden:

Vorlage betr. den Stadthaushaltsetat für das
Rechnungsjahr 1908. — Druckſache 107.

Stadtrat und Kämmerer Scholtz: Meine
Herren, geſtatten Sie mir, daß ich, wie in früheren
Jahren, ſo auch in dieſem Jahre den Etat, welcher
Ihnen heute vom Magiſtrat übergeben worden iſt,
mit einigen Worten erläuternd begleite.

Sie haben in letzter Zeit wiederholt Gelegen⸗
heit gehabt, Etats und Etatsberichte anderer großer
Städte zur Kenntnis zu nehmen, und Sie werden
bei dieſer Gelegenheit im großen und ganzen überall
dasſelbe Bild gefunden haben: ein Rühmen der

vergangenen letzten Jahre, in denen die Einnahmen

ſo glänzend gefloſſen find, ein ruhiges Hinnehmen

der Einnahmen, wie ſie in dieſem laufenden Jahre
eingehen, aber ein, wenn ich nicht ſagen ſoll: peſſimi⸗
ſtiſches, ſo doch wenigſtens ſehr ſteptiſches Betrachten

der zukünftigen Jahre und der Einnahmen, wie ſie
dann kommen werden. Und, meine Herren, ich
möchte ſagen, daß auf dieſen Ton auch bei uns der
Etat abgeſtimmt iſt. 115

Wir haben im Jahre 1906, wie Sie ja aus dem
Verwaltungsbericht, der Ihnen in dieſem Jahre
rechtzeitig zugegangen iſt, erſehen haben, und wie
Sie auch aus einer früheren Vorlage für die Stadt⸗

verordnetenverſammlung, dem Abſchluß der Stadt⸗

hauptkaſſe, Kenntnis genommen haben, einen
glänzenden Abſchluß gehabt, einen Abſchluß, wie
er bisher in Charlottenburg noch nicht vorgekommen
iſt, mit einem Überſchuß von rund 1 800 000 .
Wir haben, früheren Beſchlüſſen entſprechend, von
dieſem Betrage 1 Million dazu verwendet, um ſie
dem nächſtjährigen Etat zugute kommen zu laſſen.
Der Reſtbetrag iſt zum Teil bereits verpflaſtert;
denn Sie werden ſich erinnern, meine Herren, daß
Sie gelegentlich der vorjährigen Etatsberatungen,
weil Ihnen die Pflaſterrate, die der Etat vorſah,
zu gering war, beſchloſſen haben, aus dem Über⸗
ſchuß von 1906 einen Betrag ſchon für dieſes laufende
Jahr zu verwenden. Der andere Teil des Über⸗
reſtes iſt gemäß Gemeindebeſchluß dem Ausgleichs⸗
fonds zugeführt worden.

Meine Herren, ich möchte im Anſchluß hieran,
um vollſtändig zu ſein, auch gleich mitteilen, daß
Sie Veranlaſſung haben werden, auch mit dem
Abſchluß des Jahres 1907 zufrieden zu ſein. Die
Einnahmen ſind auch im laufenden Jahre beſſer
eingegangen, als wir bei der Aufſtellung des Etats
erwartet haben. Wir werden bei der Steuer einen
ganz erheblichen Mehrertrag zu erwarten haben;
die Gemeindeeinkommenſteuer wird uns ſicherlich
über 300 000 ℳ. mehr einbringen

(Hört! Hört!),
die Grundſteuer, die Gewerbeſteuer iſt ebenfalls gut,
und ſogar die Umſatzſteuer hat bereits das Etatsſoll
erreicht und wird infolgedeſſen nach menſchlicher
Berechnung einen Überſchuß ergeben.

Was den letzten Puntt anbetrifft, ſo kann man
den Überſchuß mit gemiſchten Gefühlen entgegen⸗
nehmen. Denn, meine Herren, dieſes Mehr bei
der Umſatzſteuer iſt in der Hauptſache darauf zurück⸗
zuführen, daß bebaute Grundſtücke weſentlich
ſtärker verkauft worden ſind als unbebaute, und
das iſt natürlich wiederum die Folge des wirtſchaft⸗
lichen Rückgangs: es ſind zum großen Teil Muß⸗
verkäufe geweſen. Ich habe eine Statiſtik hier,
wonach im vergangenen Jahre — ſelbſtverſtändlich
in der gleichen Zeit wie bis jetzt — im ganzen 565
Grundſtücke verkauft worden ſind, im laufenden
Jahre 543, und hierunter ſind unbebaute Grund⸗
ſtücke 269 im Vorjahre gegen 217 in dieſem Jahre,
dagegen bebaute 296 im Vorjahre und 326 in dieſem
Jahre. Dadurch, meine Herren, iſt ſelbſtverſtändlich
die Umſatzſteuer viel höher, weil das bebaute Grund⸗
ſtück ein viel höheres Objekt gibt. Aber das iſt, wie
geſagt, auf Mußvertäufe zurückzuführen. Dieſe Ver⸗
mutung beſtätigt ſich, wenn man die Berichte über
die Zwangsverſteigerungen einſieht. Ich habe hier
einen Bericht vom Verein Berliner Grundſtücks⸗
und Hypothetenmakler in Berlin, welcher ſich dar⸗
über auch eingehend ausſpricht. Er kann ſelbſt⸗
verſtändlich nicht nur Charlottenburger Verhältniſſe