ſein wird; jedenfalls macht es für die Stadt
Charlottenburg einen erheblichen Betrag aus.

Ebenſo wachſen auch die Provinzialabgaben.
Es iſt allerdings innerhalb der letzten 24 Stunden
an den Magiſtrat die erfreuliche Nachricht gekommen
die uns unſere Vertreter aus dem Provinzialland⸗
tage mitgebracht haben, daß es gelungen iſt, die
Provinzialabgaben um 1 % herabzuſetzen. Bisher
ſind 12½ % erfordert worden; im nächſten Jahre
ſollen es nur 12% ſein. Da gerade die Stadt
Charlottenburg eine der beſten Kundinnen der
Provinz iſt, die am allerbeſten bezahlt, ſo macht

121

das halbe Prozent bei uns auch etwas aus: es ſind
doch rund 50 000 ℳ, welche wir hier wenigſtens
nachher weniger zu bezahlen haben werden. Im
übrigen möchte ich bemerken, daß der Betrag der
Provinzialabgaben ſich auf weit über 1 Million ℳ.
beläuft; wahrſcheinlich werden wir 1 100 000 ℳ.
im nächſten Jahre zu bezahlen haben.

Laſſen Sie mich dann ganz kurz noch ſagen,
daß die Partverwaltung bei dem Ausbau unſerer
Stadt natürlich mehr koſtet — ſie wird gegen
50 000 bis 60 000 ℳ. mehr erfordern — und die
Straßenreinigung ihrerſeits auch gegen 70 000 ℳ
mehr. Auf Kleinigkeiten laſſen Sie mich nicht ein⸗
gehen; ich muß da auf den eingehenden Erläute⸗
rungsbericht Bezug nehmen, der Ihnen ja zu jedem
Kapitel des Etats gegeben worden iſt.

Auf die allgemeine Verwaltung möchte ich

noch kommen, obgleich ich ſie vorhin ſchon kurz
geſtreift und Ihnen mitgeteilt habe, daß hier ein
Betrag von 1 Million für die Reviſion des Normal⸗
etats vorgeſehen iſt. Meine Herren, die allgemeine
Verwaltung hat ebenſo wie die anderen Reſſorts
ſteigende Bedürfniſſe und erfordert überall mehr.
Insbeſondere wird auch in dieſem Jahre wieder der
Antrag geſtellt, eine Anzahl neuer Beamtenſtellen
zu kreieren, und zwar ſind es 71 000 ℳ, welche dafür
gefordert werden. In jedem Jahre haben wir dieſe
Forderung an Sie geſtellt, und trotzdem iſt es be⸗
dauerlich, konſtatieren zu müſſen, daß die Arbeiten
dann im Winter ſchon immer wieder eine Dimenſion
annehmen, daß die vorhandene Beamtenſchaft
erklärt, daß ſie nur mit Anſtrengung ſämtlicher
Kräfte in der Lage iſt, die Arbeiten zu ſchaffen.
Ja, eine Verwaltung insbeſondere, die Steuer⸗
verwaltung, hat erklären müſſen, daß ſie nicht weiß,
wie ſie die Arbeit in dieſem Jahre bewältigen ſoll,
zumal in dieſem Jahre die Ergänzungsſteuerver⸗
anlagung hinzukommt. Wir haben — und das
möchte ich auch bei dieſer Gelegenheit erwähnen —
das Veranlagungsgeſchäft für den Staat über⸗
nommen, und der Staat bezahlt uns dafür für jeden
Zenſiten einen gewiſſen Betrag. Das Geſchäft,
das wir dabei machen, iſt natürlich recht ſchlecht;

das können Sie ſich denken — denn ſonſt würde der
Fiskus eine derartige Arbeit nicht abgeben.

(Heiterkeit und Sehr richtig!)

Es ſind andere Gründe, meine Herren, Gründe
unſeren Bürgern gegenüber, welche uns ver⸗
anlaßt haben, dieſes Geſchäft zu übernehmen.
Aber, meine Herren, wir haben trotzdem, da die
Verhältniſſe ſich auf dieſem Gebiete ſo furchtbar
zu unſeren Ungunſten verſchoben haben, einen
Antrag an den Fiskus geſtellt, uns dieſe Entſchädi⸗
gung weſentlich zu erhöhen, und ich glaube, es iſt
ſogar begründete Ausſicht vorhanden, daß, wenn

nicht ſogar in dieſem Jahre, ſo doch in Zukunft uns

vielleicht
wird.
(Zuruf: Das iſt aber ſehr optimiſtiſch!)
Bei dem Kapitel I iſt noch ein wunder Puntt,
den ich beſprechen muß: das iſt der Dispoſitions“
fonds. Er betrug im vorigen Jahre 415 000 ℳ,
und, meine Herren, heute wird mir die Liſte vor⸗
gelegt, wonach dieſe 415 000 ℳ. bereits um rund
100 000 ℳ überſchritten ſind, und wir gehen dem
Jahresende erſt entgegen, und Sie wiſſen, daß zum
Jahresſchluß immer noch ſehr erhebliche Forderun⸗
gen kommen. Infolgedeſſen können wir uns darauf
gefaßt machen, daß zu dieſen 100 000 ℳ, um die
bereits der Dispoſitionsfonds überſchritten iſt, noch
weſentlich höhere Summen hinzukommen werden.
(Sehr richtig!)
Trotzdem haben wir den Dispoſitionsfonds nur,
einſtellen können mit einer Summe von 315000 ℳ,
alſo 100000 ℳ weniger als im vergangenen Jahre.
(Zuruf: Das langt doch gar nicht!)
Wenn Sie ſagen, meine Herren: es langt nicht — ſo
werden wir wahrſcheinlich uns in den Sachen ſehr
beſchränken müſſen, die extraordinär im Laufe des
nächſten Jahres aus dieſem Fonds bewilligt werden.

Das ſind die erhöhten Anſprüche, die im Etat
befriedigt werden. Wenn ich Ihnen aber außer⸗
dem mitteile, daß der Etat, ehe er ſo zur Balance
gekommen iſt, noch weitere 3400000 ℳ Anſprüche
gehabt hat, und daß dieſe Anſprüche haben zurück⸗
geſtellt werden müſſen, ſo brauche ich Ihnen
keinen Beweis dafür zu geben, daß die Balance
nicht ganz leicht geweſen iſt. Dieſen Betrag hat
zum größten Teile die Tiefbauverwaltung her⸗
geben müſſen: dieſes Kapitel hat, da wir die 100 %
nicht überſchreiten wollten, ſehr ſtark bluten müſſen.
Sie finden im Etat des Tiefbaues für 1908 für
Straßenpflaſterung — andere Sachen nehme ich
aus — nur die Summe von 349000 ℳ eingeſtellt.

(Hört! Hört!)

Sie haben im vergangenen Jahre wenigſtens
412000 ℳ gehabt und hatten noch 207000 ℳ aus
Uberſchüſſen zubewilligt, ſodaß 619000 ℳ zur
Verfügung waren. 1906 waren 827000 ℳ zur
Verfügung, 1905 462000 ℳ', 1904 807000 ℳ uſw.
Sie haben ſogar im Jahre 1900 einmal einen Be⸗
trag von einer Million gehabt. Sie ſehen alſo,
meine Herren: wir ſind auf ein Niveau gekommen,
auf dem wir bisher bei dem Straßenbau noch nicht
geweſen ſind. Der Magiſtrat hat aus dieſem
Grunde ſchon ſeinerſeits beſchloſſen, in der Vor⸗
ausſicht, daß wir einen günſtigen Abſchluß haben
werden, wiederum aus dieſem Überſchuß, falls
er den Betrag von einer Million Mark überſteigt,
einen Betrag von 250000 ℳ herauszunehmen,
um ihn ebenfalls im Jahre 1908 zu verpflaſtern.
Wir werden dann allerdings nicht ganz den vor⸗
jährigen Betrag erreichen. Immerhin kommen
wir annähernd an dieſen Betrag heran.

Trotzdem wären wir keinesfalls zur Balance
gekommen, wenn wir auch alle dieſe Poſitionen
ſo zuſammen geſtrichen haben, wenn wir nicht die
Einnahmen ganz weſentlich erhöht hätten. Wie
wir es bei der Gasanſtalt gemacht haben, habe ich
bereits vorhin eingehend erwähnt. Ich möchte
deshalb darauf nicht mehr zurücktommen. Das
Haupteinnahmekapitel iſt und bleibt ja immer
die Steuerverwaltung. Dieſe erbringt insgeſamt
ein Mehr von 2200000 ℳ g

eine etwas höhere Entſchädigung gewährt

gegen das Vorjahr.
(ert, bar ,