ſeinerzeit der Antrag geſtellt worden, zu erwägen,
ob man nicht die Warenhausſteuer auch für den Etat
heranziehen könnte. Das Warenhausſteuergeſetz
beſtimmt in dieſer Hinſicht, daß für den Fall, daß die
Gewerbeſteuerklaſſen III und IV überhaupt frei
ſind, ein Mehr aus der Warenhausſteuer verwendet

werden darf, aber nur zum Nutzen dieſer Gewerbe⸗
günſtigen Zeiten höher werden als in wirtſchaftlich

treibenden, insbeſondere der Kleingewerbetrei⸗
benden. Das geſchieht dadurch, daß wir den Be⸗
trag namentlich für die Fortbildungsſchulen ver⸗
wenden, welche gerade den kleineren Gewerbe⸗
treibenden von ganz beſonderem Nutzen ſind.
Bei der Umſatzſteuer finden Sie denſelben
Satz eingeſtellt wie im vergangenen Jahre. Ich
hatte Ihnen vorhin geſagt, daß die Umſatzſteuer
in dieſem Jahre ein Mehr geben wird. Trotzdem
haben uns gerade die Punkte, die ich Ihnen auch
vorhin ſchon angeführt habe, — die Zwangs⸗
verſteigerungen, die ſich ſehr weſentlich gemehrt
haben, und andere — bewogen, den Satz von

1450000 ℳ ſtehen zu laſſen, da gerade dieſe Steuer

Schwankungen ſehr erheblicher Art unterworfen iſt.

Ein Kind von uns ſteht noch im Etat drin, das
nicht hat geſtrichen werden können, obgleich wir
die Vorlage vorläufig zurückgezogen haben:
das iſt die Schankkonzeſſionsſteuer.

(Zurufe.)
Ich glaube, in der Magiſtratsbenachrichtigung
ſteht auch das Wort „vorläufig“ oder „einſtweilen“;
(Widerſpruch)

jedenfalls hat der Magiſtrat beſchloſſen, e in ſt⸗
weilen dieſe Vorlage zurückzuziehen.
(Zurufe: Steht aber nicht drin! — Kommt wieder!)
— Wir hoffen ſogar, daß ſie vielleicht aus Ihrer
Mitte wieder einmal auf den Tiſch des Hauſes
flattern wird.

(Große Heiterkeit.)

Meine Herren, die Deckung in Höhe von
150000 ℳ fehlt uns vorläufig, ſie wird nur dadurch
zu beſchaffen ſein, daß andere Dinge geſtrichen
werden; denn ich hatte Ihnen ja geſagt: die Ein⸗
nahmen ſind ſo erhöht, daß da unmöglich noch
etwas hinzugeſetzt werden kann.

Wenn Sie nach dierem kurzen Bilde, welches
ich Ihnen gegeben habe, ſich den Etat vergegen⸗
wärtigen, meine Herren, ſo werden Sie ſagen
müſſen, daß bei den notwendigen Dingen vielleicht
nicht geknapſt iſt, daß aber im ſonſtigen der Etat
doch nicht gerade als ſehr reichlich zu bezeichnen
iſt, und daß wir da, wo es abſolut nur gehen konnte,
erhebliche Streichungen haben vornehmen müſſen.
Sie werden aber auf der anderen Seite anerkennen
müſſen, daß unſere Einnahmen ganz koloſſal an⸗
geſpannt ſind, und daß, wenn Sie noch beſondere
Wönſche für den Etat haben, Sie dieſe nur durch⸗
bringen können, indem Sie vielleicht andere Sachen,
die wieder von uns vorgeſchlagen ſind, für dieſes
Jahr zurückſtellen. Wir werden uns jedenfalls
damit vertraut machen müſſen, daß wir in den
nächſten Jahren nicht ſo hohe uberſchüſſe
haben werden, wie wir ſie in den letzten Jahren ge⸗
habt haben. Wir werden den Betrag von einer
Million Mark, den wir jetzt jahrelang aus dem
Überſchuſſe verbucht haben, vorſichtigerweiſe
erheblich reduzieren müſſen, um nicht nachher
plötzlich bei einem Ausbleiben von ſolchen Über⸗
ſchüſſen in die Brüche zu kommen. Wir haben
Veranlaſſung, meine Herren, gerade mit dem
Jahre 1907 zufrieden zu ſein, auch mit den früheren

Jahren. Aber, ich glaube, eine geſunde Stepſis
wird uns nicht ſchaden gegenüber den zukünftigen
Jahren, wenn unſere Einnahmen nicht mehr ſo
fließen werden, wie ſie bisher gefloſſen ſind. Denn
eins müſſen wir uns vor Augen halten: unſere
Ausgaben müſſen gleichmäßig weiter ſteigen, ja
unſere Ausgaben müſſen in wirtſchaftlich ungün⸗

günſtigen Zeiten,
(Sehr richtig!)
während auf der anderen Seite die Einnahmen in
derartig wirtſchaftlich ungünſtigen Zeiten ſelbſt⸗
verſtändlich geringer fließen. Wir haben zwar
vielleicht noch ſchwache Lichtpunkte, die uns Freude
bereiten könnten: ich denke daran, daß das Be⸗
amtenprivilegium aufgehoben werden ſoll; ich hoffe,
daß ein neues Einkommenſteuergeſetz endlich
kommen wird, welches die Progreſſion verſchärft:
(Sehr richtig!)

ich denke ferner daran, daß uns unſer Lichtſpendendes
Elektrizitätswerk noch einmal eine finanzielle Licht⸗
welle ſenden wird. Aber, meine Herren, ich möchte
auch anderſeits dieſem Punkte gegenüber er⸗
wähnen, daß für alle dieſe Einnahmen, die kommen
ſollen, die Ausgaben ſchon vorgeſehen ſind und für
dieſe Jahre der Erledigung warten, ſodaß wir zu
große Hoffnungen auch an dieſe Einnahmen nicht
knüpfen dürfen. Derjenige, der nicht ohne weiteres
ſagt: wenn's nicht langt, dann erhöhe ich die Ein⸗
kommenſteuer —, wird ſich jedenfalls ſehr reiflich
überlegen müſſen, ob man dieſe und jene Ausgaben,
die man vielleicht in günſtigeren Zeiten bewilligt
und gern gibt, nicht vielleicht doch zurückſtellen kann.

Meine Herren, ich möchte Ihnen den Etat
hiermit übergeben und bitte Sie um wohlwollende
Prüfung und eine, wenn möglich, recht baldige
Verabſchiedung.

(Lebhaftes Bravo.)

Stadtv. Kaufmann: Meine Herren, der
Herr Kämmerer hat in ſeiner Einführungsrede den
Etat derartig beleuchtet, daß mit Ausnahme viel⸗
leicht des Satzes über die Schankkonzeſſionsſteuer
die Rede nicht vom Magiſtratstiſch, ſondern aus
dieſer Verſammlung hätte gehalten werden können.
Es ſind da ſo viele Punkte der Übereinſtimmung zu
konſtatieren, daß ich tatſächlich in Verlegenheit bin
— das iſt auch vielleicht ganz gut — und nicht in
der Lage, Ihnen eine lange Rede über dieſen Etat
zu halten. Dennoch kann ich mir nicht verſagen,
einzelne Punkte noch zu verfolgen. Ich werde mich
da möglichſt an den Herrn Kämmerer direkt an⸗
lehnen und in derſelben Reihenfolge die Dinge
beſprechen, wie er ſie uns vorgetragen hat.

Der Herr Kämmerer hat damit begonnen,
daß er auf die Überſchüſſe des letztvergangenen
Jahres hingewieſen hat. Er hat dieſe Überſchüſſe
als ſehr glücklich hingeſtellt und iſt auch zu unſerer
Freude darauf zurückgekommen, daß das Jahr 1907
ebenfalls zu dieſen fruchtbringenden Jahren ge⸗
hören wird. Ich freue mich, nun konſtatieren zu
können, daß ich mit meiner Vorausſage, die ich
gerade in den letzten Jahren unter dem Vorwurfe
der ſanguiniſchen Beurteilung hier immer gemacht

hatte: es werden dieſe Überſchüſſe noch einige Jahre
andauern, recht behalten habe. 30% oan Iuer.
dings auch der Anſicht, daß mit dem Jahre 1907
die Uberſchußjahre vorerſt ihr Ende erreicht haben
werden; denn die Einſtellung der Einkommenſteuer

in der Höhr, wie ſie der Herr Kämmerer und der