X 1 1 Die zweite Anregung betrifft die vom Herrn Hollegen Hirſch angeſchnittene Wohnungsfrage. Er hat ſie in Verbindung gebracht mit den Ver⸗ 14.2. in die Lungenheilſtätten, wo die Einzel⸗ älle allerdings innerhalb des Rahmens der Armen⸗ direktion entſchieden werden. Das geſchieht aus dem Grunde, weil die Stadt für diejenigen Fälle, für die die Landesverſicherung einzutreten ver⸗ pflichtet iſt, nach einer Abmachung mit der Landes⸗ verſicherungsanſtalt Brandenburg ein Drittel der Koſten beiträgt. Nun gebe ich zu, das brauchte vielleicht nicht gerade im Rahmen der Armen⸗ direktion zu geſchehen, das wäre nicht notwendig, und ich würde mich einer Modifizierung in dieſem Sinne wohl anſchließen können. DWie Herr Hirſch muß auch ich es beklagen, daß in Sachen der Wohnungsaufſicht keinerlei Fortſchritt ſeit langer Zeit gemacht worden iſt, daß die Verhandlungen in gewiſſer Weiſe ins Stocken geraten ſind. Wir wiſſen allerdings, daß dieſe Stockung darauf zurückzuführen iſt, daß der Magiſtrat aus wohlbekannten Urſachen ganz be⸗ ſonders erheblich überlaſtet war. Das iſt hier ſchon früher zum Ausdruck gekommen gelegentlich einer Beſprechung über den Stand der Wohnungs⸗ aufſichtsfrage. Ich weiß, daß ſpeziell unſer Herr Oberbürgermeiſter ein ſehr warmes Intereſſe für die Einrichtung der Wohnungsaufſicht hat, ſodaß dieſe Frage wohl in Kürze wieder in Fluß kommen wird. Was mich aber veranlaßt hat, zu der An⸗ regung des Herrn Kollegen Hirſch Stellung zu nehmen, iſt, daß er die Einführung des Wohnungs⸗ amts durchaus mit ſogenannten poſitiven Maß⸗ nahmen auf dem Gebiete der Wohnungsfürſorge verquicken will. Gewiß, an den poſitiven Maß⸗ nahmen wird man es nicht fehlen laſſen dürfen. Aber ich halte es für einen beklagenswerten Irrtum und für ein Hemmnis, das der Einrichtung der 80 Saufſicht entgegengeſtellt wird, wenn man immer betont: allein ſei mit der Wohnungs⸗ 134 wa bedenfet. die Irage mit der Forderung verquick , , Maßnahmen ii A , , „„Ich wollt hier mur dieſe, beiden Puntte zur Sprache 1117 „und behalte mir weitere Er⸗ örterungen, für, den Etafsaueſchuß vor. — —⁰ —22 S. ² 4 2 — E 2 —4 E S. F — — 2 2 22* E — 2 5 . 2 — S. 2 63 —*1 —1 ſammlung beſchließt die Einſetzung eines Aus⸗ ſchuſſes von 15 Mitgliedern zur Beratung der Vorlage betr. den Stadthaushaltsetat, wählt zu Ausſchußmitgliedern die Stadtverordneten Boll⸗ mann, Dzialoszynski, Dr Frentzel, Hirſch, Dr Hubatſch, Jolenberg, Kaufmann, Klick, Mann, Münch, Otto, Protze, Schwarz, Wolffenſtein und Zietſch, zu Stellvertretern die Stadtv. Bartſch, Haack, Holz, Jachmann, Dr Landsberger, Liebe, Lingner, Paetel, Rackwitz, Schwaß, Dr Spiegel, Dr Stadthagen, Vogel 1, Wenig und Wöllmer, und überweiſt demſelben Ausſchuſſe die Mitteilung betr. den Bericht über die Verwaltung und den Stand der Gemeindeangelegenheiten der Stadt Charlottenburg für das Rechnungsjahr 1906 ſowie die Vorlage betr. Abänderung der Gemeindegrund⸗ ſteuerordnung, und zwar mit dem Auftrage, die letztere in der erſten Sitzung zu erledigen, ſodaß in der nächſten Stadtverordnetenſitzung darüber Beſchluß gefaßt werden kann.) Vorſteher⸗Stellv. Dr Hubatſch: Zu Punkt 11 der Tagesordnung: Vorlage betr. Vergleich in der Prozeßſache Wind müller gegen die Stadtgemeinde wegen Zah⸗ lung von Kanaliſationsgebühren. Druckſache 108 — hat der Herr Berichterſtatter Vertagung empfohlen, da er nicht länger hier bleiben konnte. Da er der einzige iſt, der mit der Sache gründlich vertraut iſt, ſo werden wir wohl dem zuſtimmen müſſen. Ich will aber formell verfahren und frage daher die Verſammlung, ob der Vertagungsantrag unter⸗ ſtützt wird. — Das genügt. Wenn kein Widerſpruch laut wird, darf ich annehmen, daß die Verſammlung die Vertagung beſchließt. — Das iſt der Fall. Vorſteher Kaufmann (den Vorſitz über⸗ nehmend): Wir kommen zu Punkt 12 der Tages⸗ ordnung: Borlage betr. Verſtärkung der Etatsnummer Drdinarium Kap. X B—26 für 1907. — Druck⸗ 4 . ſache 109. Der Berichterſtatter, Herr Gredy, iſt während der Sitzung erkrankt und hat hier ſchriftlich zurück⸗ gelaſſenn ich beantrage nach Durchſicht der Akten die Annahme der Vorluge.