Wilmersdorfer bis zur Kirchſtraße befindet ſich
in einem chauſſierten, lediglich durch Kies befeſtigten
Zuſtande. Die Bewohner der Grünſtraße find
nicht imſtande, bei den heutigen Witterungs⸗
verhältniſſen von der einen Seite zu der anderen
zu gelangen, ohne daß ſie einen großen Umweg
machen; ſie müſſen bis zur nächſten Straßen⸗
ecke gehen, um einen paſſablen Weg zu finden.
Ich erſuche daher den Magiſtrat, die Mittel für die
Weiterführung der Asphaltpflaſterung in den Etat
einzuſetzen.

Stadtbaurat Bredtſchneider: Meine
Herren, der Etatsentwurf liegt Ihnen vor. Der
Magiſtrat kann an dem Etatsentwurf nichts mehr
ändern. Ich empfehle dem Herrn Antragſteller,
ſeinen Antrag einzubringen, wenn der Etatsab⸗
ſchnitt, betreffend die Neupflaſterungen, zur Be⸗
ratung ſteht.

Stadtbaurat Seeling: Herrn Stadtv.
Dr Stadthagen möchte ich antworten, daß die
Überſchreitung in der Hauptſache ihren Grund in
den weſentlich geſteigerten Arbeitslöhnen und
Preiſen hat. Die Steigerung, die zwiſchen An⸗
ſchlag und Ausführung eintrat, iſt ganz beträcht⸗
lich geweſen. Ob noch weitere Gründe vorliegen,
entzieht ſich augenblicklich meiner Kenntnis.
Legen Sie Wert darauf, ſo könnte ich die Frage
erſt in der nüchſten Sitzung beantworten.

Stadtv. Bartſch:
der Hochbauverwaltung betr. den Erweiterungs⸗
bau des ſtädtiſchen Elektrizitätswerkes möchte ich
bemerken, daß der Erweiterungsbau nicht unter
dem Streik der Bauarbeiter gelitten hat, ſondern
unter der monatelangen Ausſperrung der Bau⸗
arbeiter. Hier wird die Tatſache, daß die Bau⸗
arbeiter infolge ihrer Lohnforderung monatelang
ausgeſperrt wurden, direkt verdreht und geſagt,
daß die Bauarbeiter ſchuld daran waren, daß der
Bau verzögert wurde. Ich möchte bitten, daß in
Zukunft bei den Berichten doch die Arbeiterſchaft
nicht in dieſer Weiſe brüskiert wird.

Stadtbaurat Seeling: Meine Herren, das
iſt im weſentlichen weiter nichts als ein Streit
um Worte. Wir müßten ja die ganze Materie
wieder aufrühren. Tatſächlich iſt durch dieſes Ge⸗
ſchehnis der Unterſchied hervorgerufen worden.

(Zuruf: Das war doch kein Streik!)

Stadtv. Dr. Borchardt: Meine Herren, der
Herr Stadtbaurat meinte, es handle ſich dabei
im weſentlich n um einen Streit um Worte. Er
gibt dadurch der Auffaſſung Ausdruck, daß man
im Magiſtrat, ſoweit er Einfluß darauf hat, Streit
und Ausſperrung ziemlich als gleich behandelt.
Demgegenüber erinnere ich an den Fall, wo gerade
eine Geſellſchaft, die verpflichtet war, ſich im
Streikfalle an den Magiſtrat zu wenden, ſich arg⸗
liſtig dieſer Verpflichtung entzogen hat, indem ſie
verſuchte, die Dinge ſo darzuſtellen, als ob es ſich
nicht um einen Streit, ſondern um eine Ausſperrung
handelte. Damals erklärte der Magiſtrat durch den
Mund des Magiſtratsdirigenten, daß, da es ſich

um eine Ausſperrung handle, die Geſellſchaft ganz

im Recht war, ſich nicht an den Magiſtrat zu wenden.

Wir ſehen alſo, daß geeignetenfalls der Magiſtrat

ſehr wohl zwiſchen Streik und Ausſperrung unter⸗

Zu dem Bauberichte

158 ——

ſcheidet, und wir haben um ſo mehr Anlaß, wenn
es ſich um eine Ausſperrung, die gegen die Ar⸗
beiter gerichtet iſt, handelt, zu verlangen, daß in
offiziellen Kundgebungen dann nicht das Wort
Streik erſcheint, das einen ganz anderen Anſchein
gegenüber den Arbeitern hervorruft.

Oberbürgermeiſter Schuſtehrns: Meine
Herren, ich möchte die Geſellſchaft, von der der
Herr Vorredner ſprach, gegen den Vorwurf der
Argliſt, der ihr hier gemacht worden iſt, in Schutz
nehmen. Von einer Argliſt kann gar nicht die
Rede ſein; die Geſellſchaft hat einfach von ihrem
Rechte, das ihr zuſtand, Gebrauch gemacht. Im
übrigen iſt hier von einer Verdrehung, wie das der
Herr Stadtverordnete meinte, nicht die Rede. Wenn
geſagt wird, daß der Erweiterungsbau des Elek⸗
trizitätswerkes unter dem Streike der Bauarbeiter
zu leiden hatte, ſo iſt das eine Tatſache, die allge⸗
mein bekannt iſt. Ich werde nicht weiter zu der
Sache ſprechen, da ich die Hoffnung nicht habe,
daß ich mich mit dem Herrn, der anderer Anſicht
iſt als ich, einigen kann.

(Zuruf bei den Sozialdemokraten: Das iſt doch
ein großer Unterſchied!)

Stadtv. Bartſch: Meine Herren, ich möchte
noch bemerken, wenn in dem Bericht geſtanden
hätte: der Streik und die Ausſperrung —, dann
hätten wir dazu nicht das Wort ergriffen. Aber
weil nur von Streik und nicht von Ausſperrung ge⸗
ſprochen wird, deshalb mußten wir die Sache vor⸗

bringen.

Stadtv. Dr Borchardt: Meine Herren, ich
will auf die Verhandlungen, die ſeinerzeit über
die angedeutete Geſellſchafthier ſtattgefunden haben,
nicht eingehender zurückkommen. Ich habe bei den
Verhandlungen damals dieſelben Worte gebraucht,
und ich erinnere daran, daß ich ſogar in der Lage
war, nachzuweiſen, daß auch bei einem wirklichen
Streik die Geſellſchaft ihrer Verpflichtung nicht
nachkam. Daß ſie nachher aus dem Streik eine
Ausſperrung zu machen ſuchte, mußte ich des⸗
wegen als argliſtig bezeichnen, weil bei der Ein⸗
gehung der Bedingungen bei denjenigen, die da⸗
für geſtimmt haben, zweifellos die Meinung ver⸗
treten war, daß es ſich um Streitigkeiten überhaupt
handeln ſollte.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Ver⸗
ſammlung nimmt Kenntnis.)
Vorſteher⸗Stellv. Dr Hubatſch: Punkt 15

der Tagesordnung:

Mitteilung des Vorſtandes betr. Kontrolle

über die Ausführung der Beſchlüſſe der

Stadtverordnetenverſammlung. — Druck⸗
ſache 502 von 1907.

Ich werde die einzelnen Fragen aufrufen und
bitte die Herren, ſich zu den einzelnen Punkten
zu melden.

Frage 1. — Frage 2.

Stadtv. Otto: Meine Herren, in der Frage 2
handelt es ſich um die Reviſion des Normalbe⸗
ſoldungsetats. Der Magiſtrat ſagt in ſeiner Ant⸗
wort, daß er die Beſoldungsvorlagen ſowohl im