Bürgermeiſter Matting: Meine Herren,
ich habe mich lediglich zum Worte gemeldet, um
feſtzuſtellen, daß auch ich anerkenne, daß durch die

geſtern und heute im Reiche und im Staate ge⸗

pflogenen Verhandlungen ſich die
den Magiſtrat weſentlich verändert
unter allen Umſtänden auch ohne
die Herr Stadtverordneter Otto
hat, der Magiſtrat ſich morgen mit
heit beſchäftigt haben würde und beſchäftigen wird.

(Bravo!)
Ich kann natürlich noch keine Erklärung abgeben,
welcher Art die Entſchließungen des Magiſtrats
ſein werden. Höchſtwahrſcheinlich werde ich auch kaum

Situation für
hat, und daß
die Anregung,

in der Lage ſein, am Freitag im Etatsausſchuſſe,

wo ja das Kavitel 1 auf der Tagesordnung ſteht,
ſchon eine definitive Erklärung abzugeben. Ich
nehme an, daß bei der, Schwierigkeit, die tatſächlich
vorwaltet, der Magiſtrat in einer Sitzung die
Frage nicht erledigen wird.

Die Schwierigkeit hat Herr Stadtverordneter
Otto ganz richtig gekennzeichnet; ſie liegt in der
Frage der Behandlung der Lehrer und Oberlehrer.
Wenn es ſich nur um die Beamten und Arbeiter
handelte, ſo könnte man ſich auf den Standpunkt
ſtellen, jetzt vielleicht einen kurzfriſtigen Normal⸗
etat zu ſchaffen und ſich vorzubehalten, dieſen,
ſobald beſtimmte, feſte Verhältniſſe vorliegen,
wieder weiter zu revidiern. Hinſichtlich der Lehrer
und vor allen Dingen der Oberlehrer liegen aller⸗
dings ſo außerordentlich ſchwierige und undurch⸗
ſichtige Verhältniſſe vor, daß gar nicht abzuſehen
iſt, ob man nicht durch eine derartige Reviſion zu⸗
künftiger Entwicklung vorgreifen würde. Des⸗
halb wird man entweder alles im Wege einer
Teuerungszulage behandeln müſſen oder, wie es
vielleicht geſchehen wird, nur den einen Teil mit
Teuerungszulagen, den anderen mit der Reviſion
des Normaletats befriedigen, was allerdings unſerer
Gepflogenheit nicht entſpricht, und was ich gern
vermieden ſehen möchte. Wie geſagt, die weitere
Entſcheidung muß ich dem Magiſtrat vorbehalten.

Vorſteher⸗Stellv. Dr Hubatſch: Frage 3 iſt
erledigt. — Frage 4.

Stadtv. Holz: Meine Herren, die Frage Nr. 4:
In welchem Stande befindet ſich die
Angelegenheit betr. Umgeſtaltung des Ar⸗
beitsgebiets der Deputation für Geſund⸗
heitspflege?
hat in dem Fragebogen, wie ich bemerken muß,
eine ausgezeichnete Antwort erhalten. Die Anfrage
nimmt Bezug auf den Stadtverordnetenbeſchluß
vom 13. Juni 1906. Man hatte beklagt, daß die
Deputation ſich eigentlich nur mit reinen Ver⸗
waltungsfragen zu beſchäftigen habe. Wir ſehen
aber aus der Beantwortung — das können auch
die Mitalieder der Deputation bezeugen —, daß
ſich das Arbeitsgebiet jetzt ſo vertieft und erweitert
hat, wie wir es damals gewünſcht haben. Man
merkt förmlich, welch ein friſcher Geiſt in die Ge⸗
ſundheitspflegedeputation gefahren iſt. Für⸗
ſorgeſtellen für Säuglinge, für Lungenkranke, Bei⸗
hilfe für unbemittelte Schwangere und ſtillende
Mütter, Milchunterſuchung für Säuglinge, Neu⸗
regelung des Rettungsweſens ſowie des Kranken⸗
transportweſens — das ſind nur einige der vielen
Fragen, welche die Deputation in der anregendſten
Weiſe beſchäftigt haben. Ich ſpreche daher dem

heute gegeben
der Angelegen⸗

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Magiſtrat und der gegenwärtigen Leitung der

Deputation meine Anerkennung aus und wünſche

ihr weiterhin eine ſegensreiche Tätigkeit.
I (Zuſtimmung)

Stadtu. Vogel 1: Meine Herren, ich möchte
in Ergänzung des eben ausgeſprochenen Wunſches
mitteilen, daß eine Erweiterung beſonders in der
Beziehung notwendig iſt, daß die Geſundheits⸗
deputation auch mit der Wohnungsbeaufſich⸗
tigung betraut wird. Die Geſundheitsdepu⸗
tation iſt nach dem Geſetz vom 16. April 1899 zur
Beſichtigung der Wohnungen berechtigt. Anderen
kann die Beſichtigung der Wohnungen verweigert
werden. Ich komme noch bei Nr. 6 auf dieſen
Punkt zurück.

Vorſteher-etellv. br Hubatſch: zrage 5.

Stadtv. Dr Stadthagen: Ich darf mir wohl
die Anfrage an den Magiſtrat erlauben, wie es
mit der Verwendung des Grundſtücks Nürnberger
Straße und insbeſondere mit der Badeanſtalt ſteht.
Hier in der Überſicht iſt mitgeteilt worden, daß die
Weiterbearbeitung jetzt wieder aufgenommen ſei.
Nun haben wir ja dieſen Bericht ſchon vor drei
Monaten bekommen; vielleicht können wir heute
weitere Auskunft erhalten.

Stadtrat Dr Gottſtein: Meine Herren, wie
ich ſchon neulich im Etatsausſchuß mitteilte, hat
die Deputation für Geſundheitspflege ſich über das
Programm in mehreren Beratungen geeinigt und
einen Ausſchuß gewählt, der die Frage weiter be⸗
rät. Der Herr Stadtbaurat hat es übernommen,
eine Skizze zu entwerfen, mit deren Ausarbeitung
er gegenwärtig beſchäftigt iſt, und die er voraus⸗
ſichtlich in ganz kurzer Zeit vorlegen wird. Es
werden wahrſcheinlich weitere Vorſchläge im April
gemacht werden und dann zur Beratung in dieſer
Verſammlung gelangen.

Vorſteher⸗Stellv. Dr Hubatſch: Frage 6.

Stadtv. Vogel 1: Am 7. Juni 1905 haben Herr
Kollege Holz und Genoſſen den Antrag auf Ein⸗
richtung eines Wohnungsamtes eingebracht, und
zwar mit Rückſicht auf den ſchlimmen Zuſtand, in
dem ſich manche Wohnungen, ſei es durch Über⸗
völkerung oder durch ſchlechte Einrichtung, be⸗
finden, wodurch das Auftreten zahlreicher Krank⸗
heiten, namentlich der Tuberkuloſe, begünſtigt,
die Säuglingsſterblichkeit vermehrt wird und auch
ſittliche Schäden eintreten. Am 13. Juni 1906
hat ſich der Magiſtrat zu dieſem Antrage ſym⸗
vathiſch geäußert; weiter iſt aber nichts geſchehen.
Dann habe ich am 3. Oktober 1906 den Antrag auf
Einrichtung der Wohnungsinſpektion eingebracht,
aus denſelben Gründen. Auch damals hat der Herr
Oberbürgermeiſter geſagt, daß er im großen ganzen
mit meinen Ausführungen einverſtanden ſei, und er
hat auch erklärt, daß eine Denkſchrift erſcheinen
würde. Die Denkſchrift iſt inzwiſchen erſchienen,
aber bis jetzt nur unter Ausſchluß der Offentlich⸗
keit. Ich habe dann im vorigen Jahre am 1. Mai und
30. Oktober noch zweimal meine Anregung wieder⸗
holt; zum Teil wurde mir geantwortet, daß die Er⸗
krankung des Herrn Oberbürgermeiſters die Sache
verzögert hätte. In dem jetzigen Etatsentwurf iſt
aber, wie ich geſehen habe, nichts dafür ausgeſetzt,