Wir treten nunmehr in unſere Tagesordnnug
ein. Punkt 1:
Bericht des Etatsausſchuſſes über den Stadt⸗
haushaltsetat für 1908 — Druckſachen 107, 121,
138, 151,

und zwar zunächſt

Kapitel II11. Höhere Mädchenſchulen, Bürger⸗
mädchenſchulen und Gemeindeſchulen.

Berichterſtatter Stadtv. Otto: Meine Herren,
der Etatsausſchuß hat folgende Anderungen be⸗

ſchloſſen:
Ausgaben.
Mit der Schaffung der beantragten neuen
Lehrerſtellen erklärt ſich der Ausſchuß einverſtanden.
Abſchnitti1.
Nr. 1 — Beſoldungen laut Anlage
A. Höhere Mädchenſchulen — ermäßigt auf
264 600 ℳ.
C. Gemeinde⸗ und Hilfsſchulen — ermäßigt auf
1 757 861,97 ℳ.
Nr. 2 — Stellvertretung und Mehrſtunden 49725
— bleibt unverändert.
Zur Sprache kommt eine Verfügung der
Aufſichtsbehörde betr. Vertretung der Lehrer.
Ich habe dazu zu bemerken, daß dieſe Ver⸗
fügung in der letzten Sitzung der Schuldeputation
zur Sprache gekommen iſt, und daß die Schul⸗
deputation beſchloſſen hat, gegen dieſe Verfügung
bei der Königlichen Regierung in Potsdam vor⸗
ſtellig zu werden.
Abſchnitt 2.
Nr. 17 — Druckſachen — erhöht auf 400 ℳ.

Abſchnitt 3.

Nr. 18 — Druckſachen — erhöht auf 900 ℳ.
Abſchnitt 4.

Nr. 17 — Druckſachen — erhöht auf 325 ℳ.
Abſchnitt 6.

Bei Abſchnitt 6 iſt ein Antrag auf Gewährung
freier Lernmittel für alle Schüler der Gemeinde⸗
ſchulen abgelehnt worden. Die Mehrheit des Aus⸗
ſchuſſes hielt ſich an das Kompromiß gebunden,
das wir vor 2 Jahren eingegangen ſind, und das
beſagt, daß die Frage der Gewährung freier Lern⸗
mittel an alle Schüler der Gemeindeſchulen zurück⸗
geſtellt werde, bis die Frage der Durchführung
der Hebung der Volksſchulen erledigt ſei.

Im übrigen ſind in dieſem Abſchnitt folgende
Anderungen beſchloſſen worden:
Nr. 23 — Für 3 Kindergärten — 72
Nr. 24 — Nachhilfeunterricht — 1e gegen⸗

ſeitige Ubertragbarkeit dieſer Nummern fällt

weg. 4
Die Beträge von 4750 ℳ und 36100 ℳ ſind
in die Spalte „Sollbetrag für 1908“ ein⸗
zuſetzen.
Nr. 32 — Für 2 Waldſchulen — erhöht auf 47800 ℳ.
Nr. 33 — Schulzahnklinik — erhöht auf 15900 ℳ.
Nr. 51 ſoll lauten:
Miete für die Räume der Schulzahnklinik,

der 3. Hilfsſchule und des Kindergartens im

Hauſe Bismarckſtraße 22, zahlbar auf be⸗

ſondere Anweiſung an das Ordin. des Son⸗

deretats Nr. 8, Abſchn. 1, Nr. 15⸗⸗ 4952 ℳ.
Als Nr. 54 iſt neu einzuſtellen:

Miete für die Schulräume im Hauſe Lützower

Straße 3 zahlbar vierteljährlich im voraus an

194

das Ordin. des Sonderetats Nr. 8, Abſchn. 1
Nr. 47 der Einnahme 2720 ℳ.
Abſchnitt 8.
Nr. 2 — Dem Rendanten der Witwenkaſſe uſw. —
erhöht auf 2500 ℳ, und zwar mit folgendem
Wortlaut: 6
Der Lehrer⸗Witwen⸗ und Waiſenkaſſe Pa⸗
tronatsbeitrag, zahlbar auf beſondere An⸗
weiſung 2500 ℳ

Einnahmen.
Abſchnitt 3.
— Erſtattete Alterszulagen — ermäßigt auf
472 112,50 ℳ.
Heute iſt nun nach folgende Anderung zum
Etatsentwurf vom Magiſtrat eingegangen:
Ausgabe.
Abſch nitt 6.
Als Nr. 16 a iſt neu einzuſtellen:

Vergütung an eine Schweſter zur Unter⸗

ſtützung der Schulärzte, einſchließlich der

Kranken⸗ und Invalidenverſicherungsbeiträge

1200 ℳ.

Der Ausſchuß hat ſich mit dieſem Antrage
des Magiſtrats nicht beſchäftigen können. Da
aber der Antrag einer Deputation entſpringt, die
aus Mitgliedern des Magiſtrats und der Stadt⸗
verordnetenverſammlung zuſammengeſetzt war, ſo
habe ich meinerſeits keine Bedenken, Ihnen auch
die Annahme dieſes Antrages zu empfehlen.

Ich empfehle Ihnen, das Kapitel III mit den
von mir verleſenen Anderungen anzunehmen.

Nr. 2

Borſteher Kaufmann: Es ſind zu dieſem
Kapitel folgende Anträge eingegangen:
In Kapitel I1I11 Ausgaben Abſchnitt 6 als
neue Nr. 24 einzuſetzen: „Zur weiteren
Durchführung der Maßregeln zur Hebung
der Volksſchule in den Schulen des Oſtens
und zur Errichtung eines vierten Kinder⸗
gartens im Norden 8000 ℳ.“
Der Antrag iſt geſtellt von Herrn Kollegen
Dr Spiegel und Herrn Kollegen Dr Borchardt mit
genügender Unterſtützung. Zweitens ein Antrag
es Herrn Kollegen Dr Borchardt:
Ausgaben Abſchnitt 6 Nr. 22 zu ändern in:
„Lernmittel für Schüler der Gemeinde⸗
ſchulen 100000 ℳ“;
eventuell bei Ablehnung dieſes Antrages
neu einzuſetzen als Nr. 23: „Freie Lern⸗
mittel für die Schüler der unterſten Klaſſe
der Gemeindeſchulen 8000 ℳ.“

„„ e

Bürgermeiſter Matting: Meine Herren, ich
wollte zu der Poſition I1I11—8—2 — betreffend den
Beitrag, der der Lehrer⸗Witwen⸗ und Waiſenkaſſe
gezahlt wird — nur die Erklärung abgeben, daß
der Magiſtrat zwar mit der Erhöhung auf 2500 ℳ
einverſtanden iſt, dagegen nicht mit der Begründung,
die im Etatsausſchuß gegeben iſt. Im Etatsaus⸗
ſchuß wurde die Erhöhung lediglich damit begründet,
daß, da auch der Beitrag der Hinterbliebenen⸗
unterſtützungskaſſe der Beamten 2500 ℳ betrage,
es angemeſſen erſcheine, dieſen Beitrag hier auf
dieſelbe Summe zu erhöhen. Bei der grundſätz⸗
lichen Verſchiedenheit, die hinſichtlich der Organi⸗
ſation und der Leiſtungen dieſer beiden Kaſſen
beſteht, hat ſich der Magiſtrat auf dieſen Standpunkt
nicht ſtellen können. Um aber den Wünſchen des
Etatsausſchuſſes und damit gleichzeitig den An⸗

trägen des Vorſtandes der Lehrer⸗Witwen⸗ und