1 berger, Lingner, Mann, Meyer, Münch, Otto, Platz, Dr Rothholz, Scholz, Schwarz, Dr Stadt⸗ hagen, Stein, Vogel II, Wöllmer. Der Stimme enthält ſich der Stadtv. Wolffenſtein. Das Ergebnis der Abſtimmung wird ermittelt.) Die namentlich Abſtimmung hat ergeben, daß mit Ja 20, mit Nein 26 Herren geſtimmt haben, bei einer Stimmenthaltung. Der Antrag Borchardt iſt demnach abgelehnt. Wir kommen nunmehr zur Abſtimmung über den Antrag des Herrn Kollegen Dr Spiegel: in Kapitel II1I Ausgaben Abſchnitt 6 als neue Nr. 24 einzuſetzen: „Zur weiteren Durch⸗ führung der Maßregeln zur Hebung der Volksſchule in den Schulen des Oſtens und zur Errichtung eines vierten Kindergartens im Norden 8000 ℳ“. (Die Verſammlung beſchließt demgemäß. Kapitel III wird hierauf in Einnahme und Ausgabe nach dem Voranſchlage des Magiſtrats mit den vom Berichterſtatter vorgetragenen Anderungen ſowie mit der durch die Annahme des Antrages des Stadtv. Dr Spiegel bedingten Anderung feſtgeſtellt.) Kapitel VIII. Straßenbau. Berichterſtatter Stadtv. Jolenberg: Meine Herren, der Etatsausſchuß hat beſchloſſen und em⸗ pfiehlt auch Ihrer Zuſtimmung, außer dem Betrage von 349 000 ℳ für Straßenpfaſterungen, der in den Etat eingeſetzt iſt, noch fernere 254 000 ℳ einzu⸗ ſetzen, und zwar ſollen dieſe 254 000 ℳ, wie im vorigen Jahre, aus den Verwaltungsüberſchüſſen des Rechnungsjahres 1907 genommen werden. Der Ausſchuß war um ſo mehr damit einverſtanden, als ihm die Zuſicherung gegeben worden iſt, daß der Verwaltungsüberſchuß im Jahre 1907 mindeſtens dieſelbe Höhe erreichen wird wie im Jahre 1906. Außerdem war im Etatsausſchuß noch die Rede von der Durchlegung der Weimarer Straße. Die Verhandlungen mit der Kloſterbrauerei, welche ſeit Jahren geführt werden, nahmen deshalb keinen Fortſchritt, weil die Brauerei Forderungen geſtellt hatte, die für die Stadt unerfüllbar waren. Es hat jedoch den Anſchein, als ob die Verhandlungen jetzt wieder in Fluß kommen werden. Weiter war die Rede davon, den Spandauerberg endlich umzupflaſtern. Der Regulierung des Span⸗ dauerberges ſtellen ſich aber vorläufig derartige Hinderniſſe entgegen, daß es nicht möglich iſt, dieſe Forderung ſofort zu erfüllen. Der Etatsausſchuß hat folgende Anderungen des Etats beſchloſſen: Ausgaben. Abſchnitt 9. Als Nr. 7 iſt neu einzuſtellen: Für den Betrieb und die Unterhaltung der Meteorographen an den Zeitungskiosken auf dem Auguſte⸗ Viktoria⸗ Platz, Stuttgarter Platz und Wilhelmplatz 555 ℳ. Nr. 7 wird Nr. 8. Der Verſammlung wird folgende Beſchlu⸗ faſſung empfohlen: A. Der Magiſtrat wird erſucht, denjenigen Be⸗ trag des Verwaltungsüberſchuſſes des Rech⸗ nungsjahres 1907, der die Summe von 1 Million Mark überſteigt, bis zur Höhe von 98 254 000 ℳ zur Pflaſterung nachſtehend ge nannter Straßen zu verwenden: 1. Weimarer Straße zwiſchen Goethe⸗ und Schillerſtraße 48 000 ℳ 2. Krumme Straße zwiſchen Kant⸗ und Peſtalozziſtraßee. 29 400 „ 3. Krumme Straße zwiſchen Kant⸗ und Wilmersdorfer Straße . 50 000 „ 4. Grün⸗Straße zwiſchen Wilmers⸗ dorfer und Kaiſer Friedrich⸗ Straße %% t 56 600 „ 5. Schillerſtraße zwiſchen Wilmers⸗ dorfer und Kaiſer⸗ Friedrich⸗ Straße %. n ta 1. 4. 70 000 „ 254 000 ℳ . Dem Magiſtrat wird empfohlen, im Etats⸗ jahre 1909 die Neupflaſterung nachſtehend genannter Straßen in erſter Linie in Aus⸗ ſicht zu nehmen: 1. Kaiſer⸗Friedrich⸗Straße zwiſchen Stuttgarter Platz und Peſtalozzi⸗ ſtraße Peſtalozzi⸗Straße zwiſchen Kaiſer⸗ Friedrich⸗ und Wilmersdorfer Straßee 4 . Danckelmann⸗ Straße zwiſchen Knobelsdorff⸗ und Potsdamer Straßc/m 1 4 . Grolman ⸗Straße zwiſchen Kur⸗ fürſtendamm und Savignyplatz . Kanal⸗Straße zwiſchen Spree⸗ ſtraße und Wilmersdorfer Straße 23 900 „ zuſ. 345 900 . Der Magiſtrat wird erſucht, die Regulierung der Straße am Spandauer Berg im Auge zu behalten. Die eingegangenen Petitionen um Aſphaltie⸗ rung von Straßen uſw. 2) 110 Haus⸗ und Grundbeſitzervereins von 1895, ier, b) des Hauseigentümers L. Pincus, hier, haben durch die Beſchlüſſe des Etatsausſchuſſes ihre Erledigung gefunden, da ſie im weſentlichen be⸗ rückſichtigt worden ſind. Ich bitte die Herren, den Etat mit den von mir verleſenen Anderungen annehmen und den vom Etatsausſchuß vorgeſchlagenen Reſolutionen zu⸗ ſtimmen zu wollen. (Die Beratung wird geſchloſſen. Kapitel VIII, Straßenbau, wird in Einnahme und Ausgabe nach dem Voranſchlage des Magiſtrats mit der vom Berichterſtatter vorgetragenen Abänderung feſt⸗ geſtellt. Die Verſammlung ſtimmt den vom Etats⸗ ausſchuß vorgeſchlagenen und vom Berichterſtatter vorgetragenen Reſolutionen 4 bis C zu und erklärt die beiden eingegangenen Petitionen durch die ge⸗ faßten Beſchlüſſe für erledigt.) 119 200 ℳ 4 90 45 300 7 83 500 „ 21 Vorſteher Kaufmann: Kapitel XII. Kapitalvermögen. Berichterſtatter Stadtv. Mann: Der Etats⸗ ausſchuß hat keine Anderungen beſchloſſen. (Die Beratung wird geſchloſſen. Kapitel XII, Kapitalvermögen, wird in Einnahme und Ausgabe nach dem Voranſchlage des Magiſtrats feſtgeſtellt)