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Details hineinzuſteigen braucht, eine Reihe von Schwierigkeiten oder wenigſtens Unſtimmigkeiten,

Fragen, die hier in Betracht kommen.

In dem Beſchluſſe, den wir im Herbſt 1906
hinſichtlich der Teuerungszulagen gefaßt haben,
hieß es: es ſollen ſämtliche Bezüge zuſammenge⸗
rechnet werden, die die Penſionäre, Witwen und
Waiſen erhalten, und es ſollen auch die Teuerungs⸗
zulagen in den Fällen gewährt werden, wenn die
Bezüge ganz oder teilweiſe aus anderen Kaſſen
fließen als aus den ſtätiſchen. Nun ſtellte ſich aber
heraus, daß in einem gewiſſen Umfange dieſe Be⸗
züge heute ſchon auf einer beſonderen Liberalität
bei ihrer Feſtſetzung beruhen, entweder dergeſtalt,
daß zu den geſetzlichen Kompetenzen ſtädtiſcherſeits
beſondere Zuſchüſſe gewährt worden ſind, oder aber
daß man überhaupt bei der Bemeſſung der Pen⸗
ſionen günſtigere Vorausſetzungen geſchaffen hat,
indem man z. B. mit vollem Gehalt oder mit einem
größeren Teile des Gehalts penſioniert hat, als ge⸗
ſetzlich vorgeſchrieben geweſen iſt. Ein Teil der
Bezüge, z. B. der Lehrerwitwen, entſpringt der
Lehrerwitwen⸗ und Waiſenkaſſe, zu der der Ma⸗
giſtrat einen jährlichen Zuſchuß zahlt, welcher dazu
beiträgt, daß dieſe Witwen⸗ und Waiſengeldzu⸗
ſchüſſe in ihrer derzeitigen Höhe geleiſtet werden
können. Auch inſofern ſind dieſe über das eigent⸗
liche Witwen⸗ und Waiſengeld hinausgehenden Zu⸗
ſchüſſe alſo zu einem Teil wenigſtens aus einer
Liberalität der ſtädtiſchen Verwaltung gefloſſen.
Ganz anders wieder liegen die Fälle bei den Ruhe⸗
gehältern der Volksſchullehrer und Lehrerinnen.
Dieſe fließen bekanntlich aus der ſtaatlichen Ruhe⸗
gehaltskaſſe, einer beſonderen Kaſſe, zu der die Stadt
pro Kopf der angeſchloſſenen Mitglieder einen be⸗
ſtimmten Beitrag zahlt. Es fragt ſich nun, ob es
zweckmäßig und richtig iſt, den aus dieſer Kaſſe
fließenden Ruhegehältern ſtädtiſcherſeits einſeitig
einen beſonderen Zuſchuß hinzuzufügen.

Ganz beſonders ſchwer liegt die Frage, was die
Anwendung des Minimalſatzes von 150 ℳ anbe⸗
trifft, bei ſtädtiſchen Leiſtungen, die zur Zeit teil⸗
weiſe 50 bis 100 ℳ, in vielen Fällen nicht erheblich
über 100 ℳ bis 150 ℳ uſw. nur betragen. Zu
dieſen Normalſätzen einen Zuſchlag von 150 ℳ
hinzugefügt, bedeutet eine Erhöhung um 100 bis
300 %. Es entſteht die Frage: iſt es denn richtig,
eine derartige Erhöhung hier ſo in Bauſch und Bogen
zu bewilligen, oder muß man nicht individuali⸗
ſieren? Wir haben z. B. in den Ruhelohnbeſtim⸗
mungen das Minimalwitwengeld früher auf 250,
jetzt auf 300 ℳ feſtgeſtellt. Wenn Sie zu dieſen
300 ℳ ein für allemal dauernd 150 ℳ hinzufügen,
ſo erhöhen Sie dadurch dieſe Kompetenz auf 450 ,
die wir erſt vor kurzer Zeit von 250 auf 300 ℳ er⸗
höht haben. Auch das ſind Fragen, die zweifellos
einer eingehenden Prüfung unterzogen werden
müſſen.

Endlich haben wir 19 Ruhelohnempfänger,
denen nach den gegenwärtigen Beſtimmungen in
14 Fällen auf den ſtädtiſcherſeits bewilligten Ruhe⸗
lohn etwaige Unfall⸗, Invaliditäts⸗ und Alters⸗
renten uſw. angerechnet werden. In dem jetzt
im Magiſtrat vorliegenden neuen Entwurf einer
Neuregelung dieſer Verhältniſſe iſt vorgeſehen, dieſe
Renten in Zukunft nur mit ⅝ zur Anrechnung zu
bringen. Wenn dieſe Anrechnung auf ( der Rente
reduziert wird, ſo bleibt die Frage beſtehen: ſollen
dann außerdem auch noch hier je 150 ℳ zuge⸗
ſchlagen werden? — Kurz und gut, Sie ſehen,
daß die Fragen ſich häufen. Ein Teil dieſer

meine Herren, beſteht auch, wie Sie wiſſen werden,
ſchon unter den heutigen Verhältniſſen, wo wir
100 ℳ Teuerungszulagen zu den Bezügen zahlen,
von denen ich eben geſprochen habe. Auch hier
ergibt ſich ſchon ohne weiteres der Schluß, daß es
nicht wird gebilligt werden können, daß ſelbſt dieſe
100 ℳ. unter allen Umſtänden im Sinne einer
dauernden Regelung die richtige Grenze geben.

Ich möchte deshalb bitten, jedenfalls den Be⸗
ſchluß e nicht in der Form des Ausſchuſſes zu faſſen,
ſondern dem Magiſtrat eine Prüfung der Frage
zu überlaſſen, ob und in welchem Maße die Teue⸗
rungszulagen, die bisher den Penſionären, Witwen
und Waiſen gewährt ſind, weiter gezahlt bezw.
wie etwa dieſe Verhältniſſe neu geregelt werden
können.

Stadtv. Zietſch: Meine Herren, meine
Freunde waren im Ausſchuß ſo gut, als ſie es heute
im Plenum ſind, Anhänger einer baldigen Reviſion
des Normaletats. Wir haben ja auch ſchon bei der
Beratung dieſer Angelegenheit in der letzten
Plenarſitzung den Nachdruck auf die baldige
Reviſion des Normaletats gelegt; aber zu gleicher
Zeit mit dieſem Wunſche den andern verbunden,
daß in der Zeit, wo die Reviſion des Normaletats
noch nicht in Kraft getreten ſein kann, zum mindeſten
die bisherige Teuerungszulage den Beamten und
Arbeitern weitergezahlt werden ſoll. Wenn ich
nicht irre, iſt das auch von dem Herrn Magiſtrats⸗
vertreter hier verſprochen und zugeſagt worden.
Jetzt, im letzten Augenblick, iſt mir mitgeteilt worden,
daß bei der letzten Lohnzahlung den Gasanſtalts⸗
arbeitern die Teuerungszulage nicht mehr gezahlt
worden iſt. Ich weiß nicht, worauf das zurückzu⸗
führen ſein dürfte. Jedenfalls entſpricht das nicht
dem, was uns der Herr Magiſtratsvertreter in der
letzten Sitzung ausdrücklich verſprochen hat, und
ich wünſche, daß dieſe einmalige Einbehaltung der
Teuerungszulage wett gemacht wird durch eine
baldige Nachzahlung derſelben, und daß auch den
Arbeitern ebenſogut wie den Beamten die Teuer⸗
rungszulage in der bisherigen Weiſe weitergezahlt
wird.

Im Ausſchuß ſelbſt waren meine Freunde
in der Minderheit geblieben in bezug auf ver⸗
ſchiedene Punkte des Ausſchußantrages. Dem
erſten Teil des Ausſchußantrages ſtimmen wir
faſt vollkommen zu: namentlich ſind wir damit
einverſtanden, daß bei der Reviſion des Normal⸗
etats auf die geäußerten Wünſche der Beamten
Rückſicht genommen wird, beſonders auf die
Punkte, die hier der Herr Referent ſchon hervor⸗
gehoben hat, d. h. daß die Beamten in etwas
kürzerer Zeit, als es bisher der Fall geweſen iſt,
in den Genuß des Endgehaltes kommen. Wir
ſind auch damit einverſtanden, daß zur Beſeitigung
der vielfach ſehr kraſſen Differenzen in den Gehalts⸗
höhen und Gehaltsſteigerungen, wie dieſe in den
Nachbargemeinden von Charlottenburg und in
Charlottenburg ſelbſt beſtehen, ein ſchnelleres Auf⸗
rücken auf die höheren Gehaltsſtufen namentlich
1042 erſten Jahen der Beamtentätigteit ſtattfinden
oll.

Aber wenn wir dem allen zuſtimmen, dann
müſſen wir auch betonen, daß wir in dem erſten
Teil des Antrages eine gewiſſe Unvollkommenheit
darin finden, daß in Bezug auf die Arbeiter, auf
die Verbeſſerung der Arbeiterlöhne und Verdienſte