——— 286 derartigen Unglücksfällen bei ſtädtiſchen Tiefbauten vorzubeugen? Unterzeichnet: Zietſch, Borchardt und noch eine Reihe anderer Herren. — Ich richte die Anfrage an den Magiſtrat, ob er geneigt iſt, dieſe Anfrage ſofort zu beantworten. Oberbürgermeiſter Schuſtehrns: Der Herr Baurat für Tiefbau wird die Anfrage beantworten. Ich bitte, ſie nur ſo lange zurückzuſtellen, bis er erſcheint. (Zuruf: Er iſt ſchon da!) Vorſteher⸗Stellv. Dr. Hubatſch: Wir werden die Anfrage zum Schluß der Tagesordnung be⸗ handeln. Die zweite Anfrage, die als dringlich bezeichnet wird, lautet: Hat der Magiſtrat zu dem Beſchluß der Stadtverordnetenverſammlung vom 10. April d. I. betr. die Zahlung von Teuerungs⸗ zulagen bereits Stellung genommen? Falls dies in zuſtimmendem Sinne ge⸗ ſchehen iſt, wann und in welcher Weiſe iſt die Zahlung zu erwarten? Unterzeichnet: Meyer, Dr. Frentzel und eine ganze Reihe anderer Herren. — Die Anfrage iſt als dringlich bezeichnet. Unſere Geſchäftsordnung kennt keine dringlichen Anfragen, ſondern nur dringliche Anträge. Es wird ja immer von dem Magiſtrat abhängen, ob er die Anfrage ſchon heute beantworten will oder nicht. Wenn er es ablehnt, haben wir keine Macht, ihn zur Beantwortung zu veranlaſſen. Ich richte alſo auch hier die Anfrage an den Magiſtrat, ob er geneigt iſt, die Anfrage ſchon heute zu beantworten. Oberbürgermeiſter Schuſtehrus: Da es ge⸗ wünſcht wird, daß die Frage heute beantwortet wird, ſo werde ich ſie heute beantworten. Borſteher⸗Stellv. Dr. Hubatſch: Dann wollen wir ſie an den Schluß der Tagesordnung ſetzen. Wir treten nunmehr in die Tagesordnung Punkt 1: Vorlage betr. Berſtärkung der Etatsnummer Ord. Kapitel XI Abſchn. 12 für 1907.— Druckſache 225. ein. Stadtv. Scharnberg: Meine Herren, ich hätte mich nicht zum Worte gemeldet, wenn ich nicht ge⸗ rade der betreffenden Deputation, die hier in Frage kommt, angehörte. Es handelt ſich hier um die Er⸗ bauung von drei Schuppen zur Unterbringung von Straßenreinigungswerkzengen und um die Errich⸗ tung einer Schmiedewerkſtatt. Dem Magiſtrat ſtanden 17 500 ℳ zur Verfügung. Er fordert noch 165 ℳ) für Materialien, 465 ℳ für Mobilien und begründet außerdem die Vorlage, wie folgt: Die geſamten Bauarbeiten an den 3 Schuppen und der Schmiedewerkſtatt haben wir durch abkömmliche Feuerwehr⸗ und Straßenreinigungsmannſchaften ausführen laſſen; da dieſe durch die außerhalb ihrer ge⸗ wohnten Tätigkeit liegenden Arbeiten mehr als gewöhnlich angeſpannt worden ſind, ander⸗ ſeits aber die Bauarbeiten mit großem Eifer und gutem Erfolge erledigt haben, beab⸗ ſichtigen wir, ihnen hierfür Gratifikationen in Höhe von 10 bis 70 ℳ je nach der Dauer ihrer Beſchäftigung zu gewähren, wodurch 700 ℳ Koſten entſtehen. Es wird mithin eine nochmalige Verſtärkung von rund 1330 erforderlich, deren Genehmigung wir bean⸗ tragen. Mit unſerem Antrage folgen wir einem Beſchluſſe der Deputation für das Straßen⸗ reinigungs⸗ und Feuerlöſchweſen. Meine Herren, gegen die Vorlage an und für ſich wäre ja nichts einzuwenden; aber mich hat ſie befremdet, und ich glaube auch, daß ſämtliche Kollegen der Stadtverordnetenverſammlung dieſen Eindruck gehabt haben. Man fühlt ſich tatſächlich in ein Kräh⸗ winkelneſt verſetzt, wo der Bürgermeiſter ſein eigener Sekretär, Polizeichef iſt, vielleicht noch Schützenkönig und Feuerwehrmann, und der Stadtrat bei den Bürgern hausſchlachten geht uſw. Aber dem iſt doch nicht ſo; wir befinden uns doch in dem vornehmen Charlottenburg, wo wir darauf halten, erſtklaſſige Angeſtellte zu haben und auch erſtklaſſige techniſche Einrichtungen zu beſitzen, und es wird doch auch Wert darauf gelegt, die Feuerwehrleute erſtklaſſig auszubilden. Dies geſchieht ja auch. Alle Hoch⸗ achtung vor unſerem Herrn Branddirektor; wenn die Leute nicht ſo erſtklaſſig ausgebildet wären, ſo wäre vielleicht ſchon bei dem Bau ein Unfall zu ver⸗ zeichnen geweſen. Vielleicht darf ich das hier gleich einſchalten: wenn die Leute ausgebildet ſind, dann gehen ſie nach Wilmersdorf oder nach Schöneberg, wo ſie eine beſſere Beſoldung zu erwarten haben. Die Beſoldung unſerer Feuerwehrleute iſt ſchon inbezug auf die Reihenfolge der Städte bis an die 14. Stelle geſunken. Darin iſt wohl auch be⸗ gründet, daß den Feuerwehrleuten hier eine Grati⸗ fikation zuteil werden ſoll. Dagegen iſt nichts ein⸗ zuwenden. Wogegen ich aber von dieſer Stelle aus beſondere Einwendungen erheben möchte, iſt das, daß es mir vollſtändig unbegreiflich iſt, wie man Straßenreiniger und Feuerwehrleute zur Aus⸗ führung von baulichen Arbeiten verwenden konnte. Meine Herren, Sie wiſſen, daß bei jeder Etatsauf⸗ ſtellung die Straßenreiniger vermehrt werden mußten und mit Recht. Ich kann nicht verſtehen, wie hier von „abkömmlichen Leuten“ geſprochen werden kann. Die mußten doch wieder auf eine andere Art erſetzt werden! Man verlangt doch auch von den Feuerwehrleuten, daß ſie beſtändig ſchlagfertig, friſch und zum Angriff auf Feuersgefahr bereit ſind. Das kann doch aber unmöglich dann der Fall ſein, wenn ſie zu anderen Arbeiten verwendet werden. Es ſteht ja beſtändig die Wache zum Aus⸗ rücken bereit, und wir müſſen doch auch mit außer⸗ gewöhnlichen Fällen rechnen. Die Feuerwehrleute ſind meines Erachtens unmöglich in der Lage, wenn ſie den ganzen Tag mit ſchweren Balten zu tun und außergewöhnliche Arbeiten zu verrichten hatten, ſich noch für die Geſundheit ihrer Mitmenſchen ins Zeug zu legen. Daher möchte ich von dieſer Stelle aus ganz entſchieden dagegen proteſtirren und möchte bitten, daß in Zukunft ſolches nie wieder vorkommt. Ich ſagte ſchon, es ſei mir unverſtändlich, und das um ſo mehr, da wir doch in dieſem Winter bereits über Arbeitsloſigkeit im reichlichen Maße zu verfügen hatten. Es wäre wünſchenswert geweſen, daß man dieſe Arbeiten ausgeſchrieben oder in eigener Regie hätte ausführen laſſen und damit einer ganzen Reihe von Leuten eine Beſchäftigung gegeben hätte. Was die Billigkeit anbetrifft, ſo läßt ſich darüber ſtreiten; das können wir am grünen Tiſch ſchlecht nachprüfen. Aber das ſteht feſt, daß der, der ſtändig