ſie auf einmal in einer größeren Summe erfolgt.
Dieſer Wunſch, meine Herren, iſt von der Städt⸗
verordnetenverſammlung nicht aus⸗
1 worden; er iſt jetzt vom Herrn Stadtv.

eyer zum erſten Male erhoben worden. Der
Magiſtrat ſteht auf dem Standpunkt, daß er dieſen
Erwägungen des Herrn Stadtv. Meyer nicht bei⸗
ſtimmen kann. Wir ſind der Anſicht, daß die Teue⸗
rungszulagen, wenn ſie wirklich wirtſchaftlich nützen
ſollen, gezahlt werden müſſen wie das Gehalt. Wie
der Beamte oder der Arbeiter oder der Lehrer ge⸗

ohnt iſt, ſeine Lebensbedürfniſſe zu regeln nach
einen Gehaltszahlungen oder Lohnzahlungen, die
er in beſtimmten Perioden bekommt, wird es ihm
auch am angenehmſten ſein und am zweckmäßigſten
erſcheinen, wenn er bei der beſtehenden Teuerung
die Teuerungszulage, die wir ihm nun zur Deckung
des Mehrbedarfs ſeiner Lebensbedürfniſſe zuwenden,
ebenfalls an demſelben Termin erhält, an dem er
die Gehaltszahlung bekommt. Das iſt, meine
Herren, zweifellos richtig. Bei Leuten, die nicht

ewohnt ſind, mit größeren Geldſummen zu wirt⸗

ſchaften, die nur gewohnt ſind, in beſtimmten
Perioden ihre Gehaltsbezüge zur Beſtreitung ihrer
Lebensbedürfniſſe zu erhalten, kann die Gefahr

vorliegen, daß ſie größere Geldſummen, die ſie

außerordentlich bekommen, zu Zwecken verwenden,
zu denen ſie nicht beſtimmt ſind.

(Widerſpruch. Lachen bei den Sozialdemokraten.
Stadtv. Zietſch: Die werden übermütig!)
— Ich will nicht ſagen, daß ſie übermütig werden,
aber daß ſie dadurch leicht veranlaßt werden zu
Ausgaben, die nicht notwendig und nicht wirtſchaft⸗
lich ſind. Sie haben das Geld für ihre Lebens⸗
bedürfniſſe, für die nächſten Wochen iſt geſorgt,
und darüber hinaus haben ſie noch einen Poſten
Geld in der Hand, mit dem ſie ſonſt nicht zu rechnen
in der Lage waren, ſodaß mit dieſem Geld nun
Wünſche befriedigt werden, die mehr einem Luxus
dienen als dem notwendigen Lebensunterhalt.
Zu dieſem Zweck aber, meine Herren, geben wir
die Teuerungszulage nicht, ſondern wir geben die
Teuerungszulage zur Deckung der Bedürfniſſe des
Lebensunterhaltes. Wir erkennen das Prinzip als
richtig an — auch Sie mit uns —, daß wir das
Gehalt nicht im Jahre auf einmal zahlen,
fondern in vierteljährlichen Raten oder in monat⸗
lichen Raten oder gar die Löhne in wöchentlichen
Raten. Das iſt ein Prinzip, das Sie mit uns aner⸗
kennen, und logiſch muß man aus dieſem Prinzip
folgern, daß auch die Teuerungszu⸗
lagen, die demſelben Zweck dienen wie das
Gehalt, die das Gehalt ergänzen, zu denſelben
Terminen gezahlt werden müſſen.

Der Magiſtrat hat ſich über dieſe Frage ſchon
vor Jahr und Tag, als die. Teuerungszulage ur⸗
ſprünglich gewährt wurde, klar gemacht und ſeine
Stellungnahme ganz präziſe feſtgelegt, und ich
bitte Sie, meine Herren, hieran nicht zu rühren,
die Dinge ſo zu laſſen, wie ſie liegen, und ſich über⸗
zeugt zu halten, daß ſie ſo am prattiſchſten liegen.
Nun hat Herr Stadtv. Meyer geſagt, daß wir
im Rückſtande ſind und zurückbleiben in der Be⸗
ſoldung. Ich bin ſehr begierig, was Herr Stadtv.
Meyer zur Begründung dieſer Behauptung an⸗
führt. Meines Wiſſens, meine Herren, haben wir
durch den Beſchluß, den die Gemeindekörperſchaften
in bezug auf die Teuerungszulagen 11 haben,
ſowohl die Teuerungszulage des Reiches und
Staates wie, meines Wiſſens, auch jeder Gemeinde,

210 —
die bisher überhaupt Teuerungszulage beſchloſſen

hat, weit überflügelt. 141314 145

(Stadtv. Dr Stadthagen: Aber nicht die Gehälter!)
— Meine Herren, wix ſprechen ja hier von Teue⸗
rungszulagen; die Gehälter wollen wir
ja erſt ſpäter feſtſetzen. Hier handelt es ſich ja
nicht um Gehälter, ſondern die Erhöhung der Ge⸗
hälter ſoll ja erſt im Normaletat erfolgen. Heute
handelt es ſich lediglich um die Teuerungszulagen,
und mit den Teuerungszulagen ſtehen wir meines
Wiſſens an die Spitze. Weder das Reich noch der
Staat haben höhere Teuerungszulagen, und auch
die von Herrn StadtvMeyer genannten Gemeinden
haben nicht mehr an Teuerungszulage bewilligt
als wir. Ich bitte alſo, meine Herren, entgegen
dex Auffaſſung des Herrn Interpellanten, ſich davon
überzeugt zu halten, daß wir durchaus Ihren
Wünſchen entſprochen haben, und ich würde mich
freuen, wenn der Herr Interpellant das ſelbſt
anerkennen würde. 2

(Ein Antrag des Stadtv. Otto auf Beſprechung
der Anfrage wird genügend unterſtützt.)

Stadtv. Zietſch: Ich habe ſelbſtverſtändlich
nicht die Abſicht, mich in die ſcheinbar aufgetauchten
Differenzen zwiſchen dem Magiſtrat und den Herren
der liberalen Fraktion einzumiſchen, ſondern ich
nehme ohne weiteres an, daß dieſe Differenzen ſich
in kurzer Zeit beilegen werden, wie alle dieſe Diffe⸗
renzen nicht von langer Dauer geweſen ſind. Aber
ich habe die Empfindung: hätte der Herr Oberbürger⸗
meiſter weniger geſprochen, ſo hätte er ſeiner Sache
mehr gedient als durch die langen Ausführungen, die
er gemacht hat, namentlich in ihrem letzten Teil. Der
Herr Oberbürgermeiſter hat auf die Interpellation
etwas beantworten zu müſſen geglaubt, was gar nicht
in der Anfrage gelegen hat.

(Sehr richtig!)

Es handelt ſich doch in erſter Linie darum, daß die
Interpellanten angefragt haben, warum die Teue⸗
rungszulage noch nicht gewährt worden iſt, d. h.,
warum die erhöhte Teuerungszulage noch nicht
gegeben worden iſt.

Die Sache lag doch ſo: als die Frage der Revi⸗
ſion des Normaletats auftauchte, war aus der Mitte
der Verſammlung heraus und auch von dem Redner
der liberalen Fraktion, Herrn Kollegen Otto, beton
worden, daß, wenn die Beamten und Arbeiter bis
zur Fertigſtellung der Reviſion des Normaletats
auf eine Beſſerung ihres Eintommens warten ſollten,
ſie eventuell bis zum 1. Oktober dieſes Jahres warten
müßten, ja, daß wir eventuell bis zum Oktober die
Reviſionsvorlage noch nicht fertig durchgearbeitet
haben würden. Und um dieſer unangenehmen
Eventualität für die Beamten und Arbeiter ent⸗

gegenzutreten und vorzubeugen, iſt der Antrag ent⸗
ſtanden, der nachher in etwas veränderter Form von
dem Plenum der Stadtverordnetenverſammlun
angenommen worden iſt. Auch darüber darf mar
ſich keinem Zweifel hingeben: der Sinn dieſes An⸗
trages war doch der, den Beamten und Arbeitern in
Anertennung der verſchlechterten wittſchaftlichen
Lage imallerkürzeſter Zeit die erhöhte Teue⸗
mümgonlage zn gemähren

2 SSehr richtig!)
S0 war die Auffaſſung der Stadtpve
ſammlung,

rdnetenver

es aus der heraus ſie dieſem Antrage zuge⸗
ſtimmt hat. War hatte die 274—