daß der Magiſtrat nun auch ſeinerſeits mit aller ſtädtiſcher Arbeiter 38 ℳ am 1. Mai bekommen hätte, Schleunigkeit dieſen Antrag in die Wirklichkeit über⸗ daß er gleich ſo übermütig geworden wäre, daß er ſetzen würde. Zu dieſer Annahme konnte man um⸗ ſeine ſonſtigen Lebensgewohnheiten vergeſſen und ſomehr berechtigt ſein, als ja Herr Bürgermeiſter in dulci jubilo die Teuerungszulage auf einmal ver⸗ Matting damals mit beſonderem Nachdruck betont lebt hätte. Ich nehme auch nicht an, daß die Be⸗ hatte, daß die Reviſion des Normaletats in verhält⸗ amtenſchaft, wenn ſie zu einem außergewöhnlichen nismäßig ganz kurzer Zeit fertiggeſtellt werden könn⸗ Termin eine Teuerungszulage bekommt, deshalb te. Anfangs deuteten ſogar die Ausführungen des eine beſondere Gebrauchsanweiſung vom Magiſtrat Herrn Bürgermeiſters Matting darauf hin, daß über⸗ bekommen müßte, um zu wiſſen, was ſie mit dem haupt auch eine proviſoriſche Erhöhung der Teue⸗ Gelde tun muß, um „ordenltich“, im Sinne des 77 7 rungszulage nicht vorgenommen zu werden brauchte, Herrn Oberbürgermeiſters, zu bleiben. daß die Sache einfach bei der Reviſion des Lormaletats erledigt werden könnte, weil durch eine ſolche Reviſion der Teuerungszulage eventuell die (Heiterkeit.) Stadtv. Dr. Stadthagen: Ich habe nicht das ordentliche Reviſion des Normaletats über Gebühr] Wort ergriffen, um dem Herrn Oberbürgermeiſter verzögert werden könnte. Deshalb war die An⸗ſ beizuſtimmen in ſeinen Worten gegenüber dem nahme, die dadurch mit Recht in der Stadtverordne⸗ Herrn Interpellanten. Ich kann nur ſagen: ich tenverſammlung Boden gewinnen mußte, wohlf habe die Worte des Herrn Interpellanten nicht ſo berechtigt, daß der Magiſtrat auch in allerſchleu⸗ aufgefaßt, als machte er dem Magiſtrat einen nigſter Kürze dieſem Antrage der Stadtverordneten⸗ verſammlung ſtattgeben würde. Vorwurf darüber, daß er Beſchlüſſe nicht ausgeführt habe, die wir gar nicht gefaßt haben, ſondern ich habe Selbſtverſtändlich liegt es ja in der Natur derſſie ſo aufgefaßt, daß von ihm beanſtandet worden Sache, daß, wenn die Stadtverordnetenverſammlung iſt: erſtens mal, daß, wie Herr Kollege Zietſch auch einen derartigen Antrag erſt am 15. April zum Be⸗ ſchon ausgeführt hat, die Teuerungszulage nicht ſo ſchluß erhoben hat, dann der Antrag noch nicht am 1. April befolgt werden konnte. Dieſen Einwand dürfte man ſeitens des Magiſtrats gegenüber der Stadtverordnetenverſammlung gar nicht erheben, wenn man die Stadtverordnetenverſammlung ſelbſt noch ernſt nimmt. Aber was der Magiſtrat aus dieſen Rückſichten nicht am 1. April tun konnte, konnte er meiner Auf⸗ faſſung nach bereits am 1. Mai ausführen. Ich muß Ihnen offen geſtehen: wir, meine Freunde und ich, haben eine beſondere Vorliebe für den 1. Mai, wir hätten es daher mit beſonderer Genugtuung ge⸗ ſehen, wenn der Magiſtrat den 1. Mai benutzt hätte, um auch den ſtädtiſchen Beamten und Arbeitern eine beſondere Freude damit zu machen, daß an dieſem Tage die erhöhte Teuerungszulage ausgezahlt wurde. Der Magiſtrat konnte ſofort — und wenn eine be⸗ ſondere Sitzung des Magiſtrats dazu notwendig ge⸗ weſen wäre, ſie wäre in anbetracht der Wichtigkeit ſchnell ausgezahlt iſt, wie wir hätten erwarten können und dürfen nach den Ausführungen in der Kommiſſion ſowohl wie hier in der öffentlichen Stadtverordnetenverſammlung, und zweitens, daß die in Ausſicht geſtellte Vorlegung des Normaletats für Mitte Mai — was tatſächlich in Ausſicht geſtellt iſt — bis heute nicht erfolgt iſt. Vollkommen Recht hatte der Herr Oberbürger⸗ meiſter, wenn er ſagt, daß die Stadtverordneten⸗ verſammlung in ihrem Beſchluſſe davon geſprochen hat, der Normaletat ſolle „möglichſt bald, ſpäteſtens aber bis zum Herbſt“ vorgelegt werden. Der Herr Oberbürgermeiſter wird ſich aber vielleicht erinnern, daß Herr Kollege Crüger ſowohl wie ich darauf auf⸗ merkſam gemacht haben, daß eine Berückſichtigung der Verhältniſſe im Reiche und in Preußen ebenſo wenig jetzt im Mai wie im Monat September oder Oktober würde erfolgen können. Ich möchte auch heute das Hauptgewicht da⸗ der Sache gerechtfertigt geweſen — Stellung dazu rauf legen: wie denkt ſich der Magiſtrat nehmen. So ſchwer kann doch die Ausrechnung der die Berückſichtigung der Verhält⸗ Teuerungszulage auch nicht ſein, daß man ſie über niſſe im Reiche und im Staat bei den 1. Mai hat hinausſchieben müſſen, und hinderndſeiner Vorlegung des Normaletats konnte doch auch der Umſtand nicht wirken, daß esſim Herbſte? Ich weiß es nicht, wie das möglich heißt: im allgemeinen werden die Gehälter viertel⸗ſ ſein ſoll. Im Reich iſt beabſichtigt, im Herbſt dem jährlich gezahlt, und es habe keine Notwendigkeitſ neuen Reichstage eine Vorlage wegen Erhshung beſtanden, zu einem früheren Termin als dem nächſt der Beamtengehälter zu machen in Verbindung mit fälligen Gehaltstermin, dem 1. Juli, die Teuerungs⸗ der Finanzreform. Meine Herren, der Reichstag ulage auszuzahlen. Auch darin hat übrigens der tritt meiſtens im November zuſammen; nehmen wir Fert Oberbürgermeiſter die Ausführungen des Herrn einen frühen Termin an: Anfang Oktober — dieſe Interpellanten Meyer mißverſtanden, die gar nicht beiden wichtigen Vorlagen der Finanzreform und darauf hinausgegangen ſind, die Auszahlung der der Beſoldungserhöhung müſſen doch vorher auch Teuerungszulage zu einem x⸗beliebigen Datum zu den Bundesrat paſſiert haben! Ich ſetze aber mal verlangen, ſondern es ſollte eine Ausnahme gemacht den Fall, daß Ende Oktober die Vorlage gemacht werden bei der erſtmaligen Zahlung der Teuerungszulage; die anderen Raten könnten bei den Gehaltszahlungsterminen ausgehändigt werden. wird — ich glaube nicht daran, aber ich ſetze den Fall —: wann können wir dann wiſſen, was aus der Vorlage wird? Die Vorlage, die beim Reichs⸗ Wenn man die Teuerungszulage am 1. Mai ge⸗ tage eingereicht wird, iſt doch nicht die Vorlage, wie zahlt hätte, hätte man aber auch durchaus keinen ſo ſie aus dem Reichstag herauskommt! koloſſalen Umſturz in dem häuslichen und übrigen eben der Beamten und Arbeiter hervorgerufen, wie Nun, meine Herren, iſt in Preußen allerdings erklärt worden: wenn im Reiche eine Verab⸗ er Herr Oberbürgermeiſter befürchtete. Ich er⸗ ſchiedung im Herbſt nicht erfolgen würde, ſo würde inere daran, daß im Höchſtfalle für d ie ſtädtiſchen Preußen ſelbſtändig vorgehen. Ja, Preußen will doch Aaberter pro Kopf nur ein Betrag von 38 ℳ aus⸗ aber erſt abwarten, ob im Reiche nicht eine Vorlage gezahlt worden wäre, und ich glaube nicht, daß der gemacht wird! Wenn alſo Ende Oktober im Reiche Herr Oberbürgermeiſter annehmen wird, wenn ein eine Vorlage eingebracht wird, nehme ich an, wird die