Etat mit größter Vorſicht aufgeſtellt haben, und daß
anzunehmen iſt, daß wir durch die Pachteingänge
den Ausfall, der durch die Mehrabſchreibungen ent⸗
ſteht, vorausſichtlich decken werden.

Was nun eine Vorlage hierbei noch für einen
Zweck haben ſoll, vermag ich nicht einzuſehen. Die
Stadtverordnetenverſammlung heißt durch Ent⸗
gegennahme dieſer Mitteilung gut, daß die Ab⸗
ſchreibung auf die Poſition „Kabelnetz“ rektifiziert
wird, daß alſo auf dieſe Teile des Werkes, die eine
höhere Abſchreibung erfordern, die höhere Abſchrei⸗
bung auch gemacht werde, und ich meine, mit Ent⸗
gegennahme dieſer Mitteilung heißen Sie das gut,
was die Verhältniſſe erfordern. Wenn es ſich um
eine Geldausgabe handelte, dann müßte die Stadt⸗
verordnetenverſammlung natürlich einen Beſchluß
faſſen; hier handelt es ſich aber nur um eine innere
Verrechnung, es wird das alſo nicht als Gewinn in
dem Endreſultat aufgeführt, was bisher als Gewinn
darin figuriert hat.

Durch die erhöhte Abſchreibung wird das nach⸗
geholt, was früher in dieſer Beziehung verſäumt iſt.
Es handelt ſich alſo bloß um eine innere Verrechnung
in dem Etat, nicht aber um eine Ausgabe.

(Die Beratung wird geſchloſſen.)

Borſteher⸗Stellv. Dr. Hubatſch: Es iſt von
Herrn Kollegen Dr Borchardt der Antrag geſtellt,
die Mitteilung zur Kenntnis zu nehmen und
den Magiſtrat zu erſuchen, die zu der geänder⸗
ten Feſtſetzung der Abſchreibungen notwendige
Summe durch eine Vorlage anzufordern.

(Die Verſammlung lehnt den Antrag des Stadt⸗
verordneten Dr Borchardt ab und nimmt von der
Mitteilung des Magiſtrats Kenntnis.)

Punkt 25 der Tagesordnung:

Mitteilung betr. die ſeit dem 1. April 1907 beende⸗

ten und die jetzt noch ſchwebenden Zivilprozeſſe
und Klagen im Verwaltungsſtreitverfahren. —
Druckſache 270.

Berichterſtatter Stadtv. Holz: Meine Herren,
zu dieſem Gegenſtande der Tagesordnung iſt Be⸗
ſonderes nicht zu berichten. Ich habe die Akten wie in
früheren Jahren einer ſorgfältigen Prüfung unter⸗
zogen und komme auch in dieſem Jahre zu dem Er⸗
gebnis, daß auch hier die Entwicklung der Stadt Char⸗
lottenburg einen durchaus geſunden Eindruck macht.
Neben der Darſtellung, die in dem Berichte enthalten
iſt, iſt hervorzuheben, daß die Geſamtzahl der Prozeſſe
im Jahre 1907 um 2 geringer iſt als im Jahre 1906.
Wenn man alſo annimmt, daß die Zahl der Prozeſſe
ſich als eine Art von Krankheit darſtellt, ſo würde der
Zuſtand der Stadt Charlottenburg geſunder ge⸗
worden ſein. Im übrigen wäre zu berichten, daß die
Enteignungsprozeſſe ſich in einem Beharrungszu⸗
ſtande befinden; die Enteignungsprozeſſe ſowohl in
der Hardenberg⸗ wie in der Bismarckſtraße ſind im
Jahre 1907 genau auf derſelben Höhe geblieben wie
im Aich 1906. n nimmt kein Wunder, wenn
man ſich vergegenwärtigt, wie lange derartige Pro⸗
zeſſe zu dauern pflegen.

Ich bitte, von der Mitteilung des Magiſtrats

Kenntnis zu nehmen.
(Die Beratung wird 4274 Die Ver⸗
tnis.

ſammlung nimmt Kenn

336 —

Borſteher⸗Stellv. Dr. Hubatſch: Punkt 26 der
Tagesordnung:

Mitteilung betr. Erhebungen über das Begräbnis⸗
weſen. — Druckſache 223.

Berichterſtatter Stadtv. Jolenberg: Meine
Herren, am 19. Dezember 1906 hat die Stadt⸗
verordnetenverſammlung den Beſchluß gefaßt,

den Magiſtrat zu erſuchen,

I. Erhebungen darüber anzuſtellen.

2) welche Gemeinden und in welchem Um⸗
fange dieſelben ſich der Aufſicht über das
Begräbnisweſen bereits unterzogen haben;

b) welche Gemeinden bereits in Deutſchland
1. Leichenverbrennungsöfen,

2. Urnenhallen oder Urnenhaine
errichtet haben und mit welchem Erfolge:

II. der Stadtverordnetenverſammlung über

Punkt 1 baldmöglichſt Bericht zu erſtatten.
Seinerzeit wurde der Antrag damit begründet, daß
ſich in dem öffentlichen Begräbnisweſen mancherlei
Mißſtände gezeigt haben, daß das Publikum ſich zum
Teil über Überteuerung zu beklagen hatte, und es
wurde insbeſondere auf Lindemanns „Deutſche
Städteverwaltung“ hingewieſen, in der auf dieſe
Zuſtände auch Bezug genommen wird. Es heißt da:

In den Gemeinden, wo Privatunternehmer

unumſchränkt das ganze Gebiet der Leichen⸗

beſtattung beherrſchen, übernehmen dieſe
meiſt die Vornahme der vorgeſchriebenen

Anzeigen uſwo. Es liegt auf der

Hand, daß das Publikum für ſie dabei nichts

anderes als Ausbeutungsgegenſtand iſt, aus

dem ſie den größtmöglichen Profit heraus⸗
zuholen bemüht ſind.
Dieſe Behauptung wurde auch an mehreren Bei⸗
ſpielen bewieſen.

Der Magiſtrat hat ſich nun dem erſten Teil des
Antrages in dankenswerter Weiſe gründlich und
ſehr ſchnell unterzogen. Er hat bei etwa 150 deut⸗
ſchen Städten Erlundigungen eingezogen, und zwar
die Fragen an die Städte gerichtet:

2) Beſtehen dort Gemeindefriedhöfe?

b) Wird dort die Aufſicht über das Begräbnis⸗
weſen von der Stadtgemeinde ausgeübt, be⸗
jahendenfalls in welchem Umfange?

c) Inwieweit hat die Stadtgemeinde eine Ein⸗
wirkung auf das Begräbnisweſen, ſo weit
ſich die Friedhöfe im Eigentum der Kirchen⸗
gemeinden befinden?

Die Enquete hat ergeben, daß von den 150
Städten 106 Städte Gemeindefriedhöfe haben,
daß ferner in den Städten, in welchen ſich die Fried⸗
höfe im Eigentum der Kirchengemeinden befinden,
die Stadtgemeinde regelmäßig keine Einwirkung
auf das Begräbnisweſen ausübt, es ſei denn, daß
dies in Ausübung polizeilicher Funktionen geſchähe.
Hiervon ſind aber eine ganze Anzahl Ausnahmen
konſtatiert worden: in Hannover, in Wiesbaden,
in Bonn, in Stralſund, ferner in einer großen An⸗
zahl ſächſiſcher Städte und in Bayern.

In Sachſen wird das Begräbnisweſen derart
gehandhabt, daß den Städten durch Landesgeſetz
die Verpflichtung auferlegt wird, zur Beſorgung des
Leichendienſtes Leichenfrauen — Heimbürgerinnen
— anzuſtellen, die alles, was auf die Beſtattung
Bezug hat, beſorgen müſſen. Nach meinen Beobach⸗
tungen hat ſich nun ergeben, daß in Dresden auf
dieſem Gebiete beſonders günſtige Zuſtände herrſchen,